Struck bekräftigt Große Koalition: "Die Gemeinsamkeiten sind noch nicht zu Ende"
15.06.2007 – 14:44
Bonn (ots)
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, hat sich in der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" (Ausstrahlung: heute 24 Uhr) für die Fortführung der Großen Koalition ausgesprochen: "Die Gemeinsamkeiten sind noch nicht zu Ende. Jeder würde lieber mit einem anderen Partner regieren (...), aber das hat es eben jetzt nicht geben können nach der Bundestagswahl." Gerade auf der Ebene der persönlichen Beziehungen zwischen den Koalitionsspitzen laufe es viel besser als allgemein angenommen werde. "Dass wir jetzt zusammen regieren wollen und zusammen regieren müssen, das steht fest." Es dürfe nicht so sein, "dass wir sagen: Es gibt im Jahr 2009 die nächste Bundestagswahl und jetzt machen wir innerhalb der Koalition Wahlkampf gegeneinander", so der SPD-Fraktionsvorsitzende. Es mache keinen Sinn, sich zu Lasten des jeweils anderen profilieren zu wollen. "Jeder weiß, es geht jetzt nicht anders als so wie es im Augenblick läuft." Andererseits dürfe eine Große Koalition nicht auf ewig dauern, sondern es müsse auch eine starke Opposition im Bundestag geben, sagte Struck "Ich bin sehr dafür, dass diese Große Koalition wirklich im Jahr 2009 beendet wird und eine andere Koalition das Land regiert." Der ehemalige Verteidigungsminister sprach sich in der PHOENIX-Sendung zudem für eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Mission Enduring Freedom aus. "Die Operation Enduring Freedom muss weitergehen. (...) Ich glaube, dass die Amerikaner einen Anspruch darauf haben, dass wir ihnen auch weiterhin dabei helfen." Dass das Isaf-Mandat verlängert werden müsse, sei unstrittig in seiner Fraktion, "abgesehen von dem einen oder der anderen Abgeordneten, die prinzipiell gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr sind." Wörtlich fügte Struck hinzu: "Wir haben die Sorgen, die viele bei den Tornado-Aufklärungseinsatz hatten, eigentlich durch die faktische Tätigkeit schon längst beseitigt. Es ist nicht eingetreten, was viele befürchtet hatten: dass die Amerikaner unsere Fotos missbrauchen würden."
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