Bundesinnenminister Thomas de Maiziere: "Es gibt so etwas wie eine faktische Aufnahmegrenze"
01.10.2015 – 00:12
Bonn (ots)
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat angesichts des ungebrochenen Flüchtlingsstromes nach Deutschland deutlich gemacht, dass die Aufnahme-Kapazitäten in den Städten und Gemeinden des Landes nahezu erschöpft seien. "Wir haben angesichts des beginnenden Winters und der kühleren Jahreszeit Unterbringungsprobleme. Es gibt so etwas wie eine faktische Aufnahmegrenze und wir müssen deswegen energisch daran arbeiten, dass die Zahl derer, die zu uns kommt, verringert wird", erklärte de Maiziere in der Sendung "Der Tag" (30.9) im Fernsehsender phoenix. In diesem Zusammenhang verteidigte der CDU-Politiker die in dieser Woche vom Bundeskabinett beschlossenen Veränderungen im Asylrecht gegen Kritik. "Wir wollen nicht abschrecken, sondern differenzieren. Denjenigen, die keinen Schutz verdienen, die aus wirtschaftlichen Gründen oder sicheren Herkunftsstaaten kommen, müssen wir sagen: Ihr habt hier keine Chance und werdet schnell wieder das Land verlassen müssen."
Vorschlägen, die angesichts einiger gewalttätiger Auseinandersetzungen in Asylunterkünften eine Separierung nach Religionen verlangt hatten, erteilte de Maiziere eine Absage. "Alle diese klugen Ratschläge sind praktisch unmöglich umzusetzen. Wer das täglich sieht, weiß, dass dies gar nicht geht. Jetzt geht es darum, dass die Menschen ein Dach über dem Kopf haben", so der Bundesinnenminister.
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