PHOENIX-Programmhinweis
09.11.2005 – 12:44
Bonn (ots)
PROGRAMMHINWEIS
Donnerstag, 10. November 2005, 21.00 Uhr
Berliner PHOENIX Runde
Endspurt Koalitionsverhandlungen - Was bleibt auf der Strecke?
Die Zeit läuft. Ende der Woche müssen die Eckpunkte der Koalitionsverhandlungen feststehen. Sowohl Union als auch SPD zeigen sich jedoch kurz vor dem Ende der Gespräche in den sechzehn Arbeitsgruppen optimistisch und streben einen planmäßigen Abschluss der Debatten an. Eins steht heute schon fest: Deutschland wird den Gürtel enger schnallen müssen! Das Konsolidierungspaket soll sich auf bis zu 20 Milliarden Euro beziffern, hieß es in Verhandlungskreisen. Subventionsabbau, Abgabenkürzungen sowie Einsparungen bei den Bundesbeamten sollen das riesige Haushaltsloch stopfen. Das Credo lautet: Einsparungen vor Steuererhöhungen, so die designierte Kanzlerin Merkel in Berlin. In einigen Streitfragen hat man sich inzwischen auch geeinigt. Die Union hat eine Lockerung des Kündigungsschutzes durchgesetzt und die SPD die Verlängerung der Laufzeit für Atomkraftwerke verhindert. Sehr wahrscheinlich ist auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent, um die Lohnnebenkosten im Gegenzug senken zu können.
Werden sich die Verhandlungspartner wirklich einigen oder gibt es doch noch eine überraschende Wendung? Werden die Sparpläne der Großen Koalition Deutschlands Schuldenberg abbauen können?
Gaby Dietzen diskutiert in der Berliner PHOENIX-Runde mit dem Gesundheitsökonomen Prof. Karl Lauterbach (SPD), Volker Laienbach (PKV), Prof. Kurt J. Lauk (Präsident CDU-Wirtschaftsrat) und Bascha Mika (taz).
Wiederholung um 0 Uhr, im Nachtprogramm und Freitag, 11. November 2005, 9.15 Uhr
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