Berliner PHOENIX Runde "In guten wie in schlechten Zeiten? - Turbulenzen in der Großen Koalition", Programmhinweis für Dienstag, 29.08. 2006, 22.15 Uhr
Bonn (ots)
Es war keine Traumhochzeit, sondern eine Vernunftehe - die große Koalition. Jetzt knarzt es im Gebälk, und den beiden Volksparteien laufen laut Umfragen die Wähler davon: Wären jetzt Bundestagswahlen, würden nur 31 Prozent für die CDU/CSU stimmen, 29 Prozent für die SPD, doch 15 Prozent für die FDP.
Öffentlich herrscht eitel Sonnenschein zwischen den Koalitionspartnern. Doch viele ungeklärte Fragen drängen die Partner zu Entscheidungen: Gesundheitsreform, Mehrwertsteuer, Unternehmenssteuer und die noch immer prekäre Arbeitsmarktlage. Auch innerhalb der Parteien gibt es Unstimmigkeiten: NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers bezeichnete die Position der CDU, niedrigere Steuern würden automatisch zu mehr Investitionen und Arbeitsplätze führen, als "Lebenslüge". Und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil ermahnte die Koalitionäre, die Bürger angesichts schwieriger Reformen nicht durch "überflüssige Debatten" zu verunsichern.
Täte die Große Koalition gut daran, auf die Verbesserungsvorschläge der Opposition einzugehen? Ließe sich durch Schließung von Steuerschlupflöchern eine Mehrbelastung der Bürger vermeiden? Oder sollten staatliche Sozialleistungen weiter reduziert werden?
Gaby Dietzen diskutiert in der Berliner PHOENIX Runde mit Prof. Peter Grottian (Politikwissenschaftler der FU-Berlin), Michael Spreng (Medienberater), Klaus Bölling (Publizist) und Friedrich Thelen (Berliner Büroleiter der Wirtschaftswoche).
Wiederholung Dienstagnacht, 0.00 Uhr, und Mittwoch, 30. August, 09.15 Uhr
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