Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar EU-Sondergipfel zur Griechenland-Krise Unverantwortlich SABINE BRENDEL, BRÜSSEL
Bielefeld (ots)
Was hat sich Frankreichs neuer Präsident François Hollande wohl dabei gedacht, inmitten der europäischen Finanzkrise das umstrittene Thema "Eurobonds" zu forcieren? Es ist unverantwortlich, Überlegungen über gemeinsame europäische Schulden ausgerechnet bei einem EU-Gipfeltreffen zum Thema Wirtschaftswachstum voranzutreiben. Die Debatte kommt zur falschen Zeit. Eurobonds haben keine Chance, schnell Realität zu werden. Vor allem der größte EU-Staat Deutschland sperrt sich vehement gegen Schnellschüsse. Das ist richtig so. Wenn jedes Land ungestraft haushalten kann, wäre es grob fahrlässig, wenn sich die Europäer gemeinsam Geld borgten und damit füreinander hafteten, um ihre Staatsausgaben zu finanzieren. Zudem scheint Hollande zumindest anfangs nicht genau gewusst zu haben, was Eurobonds genau sind. Mittlerweile weiß er es. Dennoch hat er bisher nicht klar gesagt, unter welchen Bedingungen gemeinsame Staatsschulden für ihn denkbar sind. Es ist jedoch brandgefährlich, angesichts der aktuellen Turbulenzen und Verunsicherung in Europa mit Schlagworten Streit auszulösen, ohne Inhalte zu liefern. Hollande wäre besser beraten, wenn er neue Denkanstöße für mögliche Wirtschaftsimpulse liefern würde. Das tut nämlich not.
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