Neue Westfälische (Bielefeld): Parteitag der nordrhein-westfälischen Grünen Abwehr und Aufarbeitung Florian Pfitzner, Düsseldorf
Bielefeld (ots)
Ungefähr vor 13 Monaten haben sich die Grünen zu einem kleinen Parteitag getroffen, um eine große Aufarbeitung in Gang zu setzen. Es sollte gründlich hinterfragt werden, was zu der Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen geführt hatte. Auf die Kernwählerschaft zurückgeworfen, haben sie bei einer gestiegenen Wahlbeteiligung nur 6,4 Prozent geholt. Sie sicherten eine "schonungslose Analyse" zu. Sie zogen erste Konsequenzen, verkleinerten das Führungsteam, landeten als oppositionelle Landtagsfraktion zwei, drei Treffer. Sie versprachen, aus den Sitzungssälen herauszugehen, zurück auf die Straße. Manche in der Partei sehen die Aufarbeitung noch lange nicht abgeschlossen. Sie wollen den Konflikt härter austragen als bisher. Man kann das so sehen. Nun fiel der Troisdorfer Landesparteitag allerdings in eine Zeit, da das Land von einem irrsinnigen Streit getrieben wird; da rechtsradikale Begriffe wie "Asyltourismus" Eingang in den Sprachgebrauch der CSU finden. Auf diese Verwahrlosung der politischen Kommunikation und Kultur haben die Grünen mit klaren Gegenreden reagiert - nicht nur ihr Bundesvorsitzender Robert Habeck, der in seiner Eröffnungsrede eindringlich vor autoritären Reflexen warnte und zu einer Verteidigung liberaler Werte aufrief. Abwehr und Aufarbeitung sollten im mitgliederstärksten und so stolzen Landesverband NRW nun Hand in Hand gehen.
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