Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Sommersitzung
Bielefeld (ots)
Die Sommersitzung verlief für Angela Merkel (CDU) wie ein Sommerinterview. Sie weiß, welche Fragen auf sie zukommen, weil nichts wirklich Neues geschehen ist. Sie darf sich aber trotzdem der allergrößten Aufmerksamkeit sicher sein. Die zehn fehlenden Stimmen aus dem eigenen Lager sind dabei nicht einmal ein Beinbruch. Die lassen sich als Ausdruck politischer Hochkultur verkaufen. Kleines Intermezzo im Regensommer also? Nein, es ging in der Sache bei der milliardenschweren Bankenhilfe (und bei der Bescheidungsfrage, siehe oben) um Fundamentales. Die bundesweite Öffentlichkeit hat trotz einer guten Debatte jedenfalls noch nicht wirklich eingesehen, wieso wir spanische Pleitebänker auch noch mit deutschem Geld belohnen. Nicht alle Politiker sollten wieder in den Urlaub entschwinden. Es gibt noch viel zu erklären - etwa warum uns Europa so viel wert ist. Und: SPD und Grüne, deren Zustimmung lobenswert ist, müssen ihren Drahtseilakt erläutern. Man kritisiert die Regierung, stützt aber deren Kurs. Fazit: kein schlechtes Sommertheater, eher ein Stück aus dem ernsten Fach.
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