Riegert: Der Sport ist in den neuen Ländern gut vorangekommen
03.04.2000 – 10:28
Berlin (ots)
Der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Klaus Riegert MdB, erklärt zur Situation der Sportförderung in den neuen Ländern:
Die Zahlen der Sportförderung in den neuen Ländern bis Ende 1998 liegen nun auf dem Tisch. Rd. 2,5 Mrd. DM hat der Bund für die Förderung des Sports in den neuen Ländern ausgegeben, mit den Komplementärmitteln der Ländern und Kommunen beträgt die Förderung des Sports über 4 Mrd. DM. Dies ist eine durchaus positive Bilanz und gleichzeitig Meßlatte für die neue Bundesregierung.
Der größte Anteil mit rd. 1,6 Mrd DM floß aus dem Investitionsförderungsgesetz in die Sanierung, den Ersatzneubau und den Neubau von Sporteinrichtungen für den Breitensport. Länder und Kommunen steuerten zusätzlich rd. 1 Mrd DM bei. Allein für Neubaumaßnahmen wurden rd. 130 Mio DM Bundesmittel und 250 Mio DM von den Ländern und Kommunen bereitgestellt. Damit war allein die Bundesförderung für Neubaumaßnahmen mit 32,5 Mio DM pro Jahr doppelt so hoch, wie es der sog. Goldene Plan Ost der neuen Bundesregierung vorsieht. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die neue Bundesregierung die Aufforderung der Sportministerkonferenz ablehnt, auch Neubaumaßnahmen durch das Investitionsförderungsgesetz fördern zu lassen. Sollte sie diese Förderung ganz untersagen, wird den neuen Ländern ein wesentliches Instrumentarium zur Finanzierung von Neubauten aus der Hand genommen.
Rd. 820 Mill. DM sind u.a für den Aufbau von Olympiastützpunkten und Bundesleistungszentren, für strukturelle Hilfen an Spitzensportverbände, für die Förderung des Behindertensports und für Einrichtungen des Spitzensports aufgebracht worden. Sporthallen in Magdeburg, Frankfurt/Oder, Chemnitz , Erfurt, Halle/Saale und Neubrandenburg sind vorbildhaft für moderne Sporteinrichtungen für den Spitzen - und Breitensport. 120 Mio DM wurden für die sportwissenschaftlichen Institute in Berlin und Leipzig bereitgestellt und das Dopingkontrollabor in Kreischa mit über 6,4 Mio DM gefördert.
Der Deutschen Sportbund hat den Sanierungs- und Erneuerungsbedarf an Sportsstätten in den neuen Ländern mit 25 Mrd DM beziffert. Es ist Aufgabe der neuen Bundesregierung, den eingeschlagenen Weg weiterzuführen und auszubauen. Wir werden ihre Leistungen an den vorliegenden Zahlen messen.
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