Börnsen: Kultur hat immer Konjunktur in Regierung Merkel
30.01.2009 – 15:20
Berlin (ots)
Zum Konjunkturpaket II der Bundesregierung erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Das zweite Konjunkturprogramm der Bundesregierung ist auch ein Kulturprogramm. Dank des Einsatzes von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist beim 50-Milliarden-Euro-Programm auch die Kultur vertreten.
Auch in schwierigsten Zeiten hält die Bundesregierung Wort. Investitionen in die städtebauliche Infrastruktur sind als fester Bestandteil des Konjunkturpaketes II vorgesehen. Sie müssen der Nachhaltigkeit entsprechen. Es können Kulturbauten in Bundes-, Landes- oder kommunaler Trägerschaft von den Sanierungsfördermaßnahmen profitieren.
Dies ist kein Einzelfall. Auf Initiative der Regierungsfraktionen wurde mit dem Denkmalschutz-sonderprogramm eine flächendeckende Sofortmaßnahme in die kulturelle Infrastruktur überall in Deutschland auf den Weg gebracht. Mit vergleichsweise geringen Mitteln werden über 1000 Denkmale überall im Land saniert und tragen so zur Sicherung der kulturellen Identität der Bürgerinnen und Bürger bei. Eine solche Initiative hat es seit dreißig Jahren nicht mehr gegeben. Es ist besonders dem Einsatz von Staatsminister Bernd Neumann zu verdanken, dass die Kultur seit 2005 mit stetig steigenden Budgets gefördert worden ist.
Wir rufen daher vor allem die Länder und Kommunen als die Hauptträger der kulturellen Infrastruktur in Deutschland auf, Finanzierungsanträge für ihre Kulturbauten zu stellen. Viele Opernhäuser und Theaterbauten stammen aus den 1960er und 1970er Jahren, sodass sich hier ein beträchtlicher Sanierungsbedarf ergeben hat.
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