CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Beck: Parlament nimmt seine Verantwortung wahr

07.04.2010 – 17:02

Berlin (ots)

Zur Diskussion um angebliche Ausbildungs- und
Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr erklärt der 
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 
Ernst-Reinhard Beck MdB:
Die Debatte, ob die Bundeswehr angemessen ausgerüstet ist und ob 
unsere Soldatinnen und Soldaten angemessen ausgebildet sind, geht in 
die falsche Richtung. Die Ausrüstung unserer Einsatzkräfte ist im 
internationalen Vergleich als gut zu bezeichnen. Unsere Soldatinnen 
und Soldaten bekommen, was sie brauchen. Der Deutsche Bundestag ist 
sich seiner Verantwortung bewusst, die Bundeswehr nur mit der 
bestmöglichen Ausrüstung in den Einsatz zu entsenden. Jene, die von 
Defiziten bei der Ausrüstung sprechen und dafür der Politik die 
Verantwortung zuweisen, wissen genau, dass die Politik ihre 
Hausaufgaben gemacht hat und z.B. die verspätete Zuführung der 
Hubschrauber andere Gründe hat. Wer jenseits aktueller Verantwortung 
- z.B. als früherer Generalinspekteur - Missstände anprangert, sollte
sich sicher sein, dass er zu seiner Zeit alles Erdenkliche getan und 
die ausrüstungstechnischen Schwerpunkte richtig gesetzt hat.
Was die Ausbildung angeht, so wird sie von den Betroffenen selbst 
als umfassend und gut be¬schrieben. Der Pressesprecher aus Seedorf 
hat darauf hingewiesen, dass sich die Soldatinnen und Soldaten fast 
ein Jahr lang intensiv auf ihren Einsatz vorbereitet haben. Die 
Verteidigungspolitiker des Deutschen Bundestages haben sich in der 
Vergangenheit wiederholt bei Truppenbesuchen vom hohen Leistungsstand
der Angehörigen der Bundeswehr überzeugen können. Jede anderslautende
Unterstellung würde dem hohen Engagement unserer Soldatinnen und 
Soldaten im Einsatz nicht gerecht.

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