Beck: Wir begrüßen den Kabinettsbeschluss zur Bundeswehrreform
15.12.2010 – 12:30
Berlin (ots)
Das Kabinett hat heute die Aussetzung der Wehrpflicht zum 01. Juli 2011 beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck:
"Wir begrüßen die klare Entscheidung des Kabinetts, zum 01. Juli 2011 die Wehrpflicht auszusetzen. Der dabei beschlossene künftige Gesamtumfang der Bundeswehr von bis zu 185.000 Soldaten trifft ebenfalls auf unsere Zustimmung. Insbesondere die 170.000 Zeit- und Berufssoldaten ermöglichen der Bundeswehr die Beibehaltung eines breiten Fähigkeitsspektrums. Die Botschaft am heutigen Tag ist klar: Deutschland bleibt ein verlässlicher Bündnispartner mit starken Streitkräften.
Die Bundeswehr hat nun die notwendige Planungssicherheit um die Reform anzupacken. Verteidigungsminister zu Guttenberg verdient höchsten Respekt. Es ist seinem Engagement und seiner Entscheidungskraft zu verdanken, dass die grundlegendste Reform in der Geschichte der Bundeswehr gelingen kann. Es gilt jetzt im Parlament die gesetzlichen Grundlagen zügig zu ändern und den Beschluss finanziell so zu untermauern, dass die Reform erfolgreich umgesetzt werden kann."
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