Jarzombek/Durz: Plattformwirtschaft ermöglicht Wachstum
13.04.2016 – 17:16
Berlin (ots)
Digitalisierung ist Treiber für innovative und internationale Geschäftsmodelle
Am heutigen Mittwoch findet im Ausschuss Digitale Agenda ein Fachgespräch zum Thema "Kartellrecht und Plattformen" statt. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek und der zuständige Berichterstatter, Hansjörg Durz:
Thomas Jarzombek:
"Der Wettbewerb auf aber auch der Wettbewerb von Plattformen ist entscheidend für die Zukunft unserer Industrie und Wirtschaft. Durch die Digitalisierung haben unsere Unternehmen die Chance, sich im globalen Wettbewerb zu behaupten. Das gilt für fast alle Sektoren - neben dem klassischen Handel zum Beispiel auch für Mobilität und Verkehr. Digitale Plattformen sind aber auch eine wirtschaftliche und eine ordnungspolitische Herausforderung. Hier müssen neue Formen der Regulierung entwickelt werden. Zum Beispiel, indem wir klare Prinzipien vorgeben, dafür aber gesetzliche Detailregelungen streichen."
Hansjörg Durz:
"Plattformen sind weder aus der Wirtschaft noch aus der Gesellschaft wegzudenken. Sie bieten durch die hohe Innovationskraft wirtschaftliche und gesellschaftliche Chancen. Es gilt, das bestehende nationale wie europäische Kartell-, Wettbewerbs- und Fusionskontrollrecht an die rasanten Entwicklungen, die die Plattformökonomie mit sich bringt, anzupassen und vor allem konsequent anzuwenden. Die heutige Anhörung hat bestätigt, dass sich eine Überregulierung und hohe Einstiegshürden negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft unserer Unternehmen auswirken kann. Sowohl für die Verbraucher als auch für die Unternehmen gilt: so viel Regulierung wie nötig, so wenig Bürokratie wie möglich."
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