Berlin (ots)

Zur Vorlage des ifo-Konjunkturindex für den Monat
November erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dagmar Wöhrl MdB:

Seit sechs Monaten sinkt die Stimmung in unserem Land. Der neuste
ifo-Index zeigt, dass kein Licht am Ende des Tunnels absehbar ist.
Deutschland versinkt in Depression. Der Regierung Schröder ist es
damit nicht gelungen, die Bundestagswahl für einen Neustart und einen
Stimmungswechsel zu nutzen.

Es ist eine wirtschaftspolitische Binsenweisheit, dass neben den
"harten" auch die "weichen" Faktoren eine wesentliche Basis für
erfolgreiche Volkswirtschaften sind. Aufschwung beginnt in den
Köpfen. Der November-ifo-Wert aber zeigt, dass Deutschland weit von
der notwenigen Trendumkehr vor allem im Mittelstand entfernt ist.

Die Regierung Schröder trägt die Verantwortung für den
Vertrauensverlust und die Zurückhaltung der Bürger bei Investitionen
und Konsum. Wenn die Kaufkraft zurückgeht und die Wirtschaft faktisch
schrumpft, müssen aber Konsumnachfrage und Investitionen durch eine
verlässliche Politik angeregt werden.

Sachverständigenrat und Forschungsinstitute haben der
Bundesregierung ins Stammbuch geschrieben, wie es aufwärts gehen
kann. Entriegelung des Arbeitsmarktes, ein deutlicher Abbau der
Bürokratie, solide Reformen in den Sozialkassen und mutige Entlastung
bei Steuern und Abgaben bilden den Kern der ökonomischen
Neuausrichtung. Es ist Zeit, dass diese Vorschläge wieder die
Wirtschaftspolitik unseres Landes bestimmen. Die Union ist dazu
bereit.

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