Berlin (ots)

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2002
erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin und Vorsitzende der
Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette
Widmann-Mauz MdB:

AIDS ist kein Problem von gestern. Es bedroht die Gegenwart und
die Zukunft von Millionen Frauen und Männern in der ganzen Welt. 2002
sind erstmals die Hälfte aller HIV-infizierten Erwachsenen Frauen.
Insgesamt leben weltweit 42 Millionen Menschen mit dem Virus, 3,1
Millionen Menschen starben 2002 an AIDS.

Die rasende Ausbreitung der tödlichen Immunschwäche muss dringend
gestoppt werden. Die Stigmatisierung und Diskriminierung von
betroffenen Frauen in vielen Teilen der Welt ist unerträglich. Vor
diesem Hintergrund ist die Forderung des Leiters des
UN-AIDS-Programms, Peter Piot, nach einem weltweit angelegten
Vorbeugungsprogramm, mit dem die Neuinfizierung von 29 Millionen
Menschen bis zum Ende des Jahrzehntes verhindert werden könnte, von
deutscher Seite nachdrücklich zu unterstützen.

Auch in der Bundesrepublik Deutschland ist AIDS weiterhin eine
große Gefahr. Für das Jahr 2002 wird von Seiten des
Robert-Koch-Instituts damit gerechnet, dass sich knapp 2000 Menschen
neu infiziert haben. Rund ein Viertel der Neuinfizierten sind Frauen.
Insgesamt leben in Deutschland etwa 30 000 HIV-infizierte Männer und
9000 Frauen.

Während Gesundheitsministerin Schmidt diese Zahlen als weitgehend
konstant bezeichnet und somit der allgemeinen Verharmlosungstendenz
Vorschub leistet, sehen das Robert-Koch Institut und die Berliner
AIDS-Hilfe Hinweise dafür, dass die Infektionen mit dem tödlichen
Virus weiter zunehmen könnten. Indikatoren seien hier die steigende
Zahl der Syphilis-Erkrankungen und ein nachlassendes
Gefahrenbewusstsein. Aus deutscher Perspektive ist - gerade vor dem
Hintergrund der EU-Osterweiterung -  die starke Zunahme der
Infektionsraten in Osteuropa mehr als besorgniserregend. Mit dieser
Tendenz wird einmal mehr deutlich, dass es noch lange nicht an der
Zeit ist, Präventionsbemühungen zurückzufahren, sondern die
Bundesregierung in der Pflicht ist, dieses Problem aktiv anzugehen.

Das zu befürchtende Verschwinden des Themas AIDS aus den Gedanken
und Köpfen der Menschen muss aufgehalten werden. Das betrifft nicht
nur das veränderte sexuelle Risikoverhalten, das sich in einer
Zunahme sexuell übertragbarer Infektionen widerspiegelt, sondern auch
den teilweisen Abbau personeller und finanzieller Ressourcen bei
Präventionsmaßnahmen wie den AIDS-Beratungsstellen oder
Informationsveranstaltungen.

Die Bundesregierung ist vor diesem Hintergrund abermals
nachdrücklich aufgefordert, zu überprüfen, ob die gegenwärtige
Aids-Aufklärungs-Kampagne die Zielgruppen überhaupt noch wirkungsvoll
erreicht. Sie wird weiter aufgefordert, diese gegebenenfalls zu
überarbeiten und insgesamt ihre Präventionsmaßnahmen zu forcieren.

Zudem dürfen die von der Bundesregierung zu verantwortenden
ökonomischen Probleme im Gesundheitswesen in Deutschland gerade bei
der AIDS-Bekämpfung nicht zu einer Zwei-Klassen-Medizin führen. Die
verbesserten Behandlungsmöglichkeiten müssen für alle Betroffenen
gleichermaßen zugänglich bleiben. Innovative Medikamente dürfen nicht
durch eine rigide Sparpolitik auf Kosten der AIDS-Kranken verhindert
werden. Mit den Nullrunden für die GKV provoziert Ministerin Schmidt
die Gefährdung der Versorgungsqualität der AIDS-Patientinnen und
Patienten!

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