Nooke: Gesetz zum Schutz der Urheber war ein Eigentor
04.05.2004 – 16:13
Berlin (ots)
Zur gestrigen Anhörung von Künstlern, Verwertern und Medienvertretern in der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland zum Thema Urhebervertragsrecht erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Nooke MdB:
Die Novelle des Urhebervertragsgesetzes ist eine totale Augenwischerei. Ähnlich wie bei der so genannten Kulturverträglichkeitsprüfung will die Regierung hoch hinaus und landet auf dem Bauch. Keinem einzigen Künstler oder Kreativen geht es seit der Neureglung besser. Vor zwei Jahren hat Hertha Däubler-Gmelin das Gesetz noch als Urheber- Stärkungsgesetzes bezeichnet. Heute zeigt sich, dass es nicht einen Verwertungsbereich kreativen Schaffens gibt, in dem eine Vergütungsvereinbarung nach neuem Recht vereinbart worden ist. Inzwischen scheint auch Rot-Grün völlig zurück zu rudern. Die neue Justizministerin Zypries plant im Rahmen der Gespräche zum Korb Zwei des Urheberrechts nun sogar wieder die Abschaffung des §63a, der ursprünglich den Urhebern ihre Vergütungsansprüche sichern sollte.
Die Regierung wäre gut beraten, das Hin-und-Her-Reglementieren zu unterlassen. Es wäre sinnvoller, über eine gesunde konjunkturelle Entwicklung einen besseren Boden für Kreative in Deutschland zu schaffen. Letztlich beziehen Urheber ihr Geld aus der Nachfrage nach ihren Produkten und nicht aus überflüssigen Paragraphen.
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