Wöhrl: Clement muß endlich Position beziehen
02.05.2005 – 16:21
Berlin (ots)
Zur anhaltenden Kapitalismuskritik in der SPD erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dagmar G. Wöhrl MdB:
Wolfgang Clement darf nicht länger schweigen. Seit Tagen und Wochen schaut der Wirtschaftsminister zu, wie unser Standort von einigen unverbesserlichen Ideologen in seiner Partei beschädigt wird. Dieser üble wahlkampfbedingte Schachzug zerstört jegliche Hoffnung auf eine Belebung unserer Wirtschaft und verhindert genau das, was wir im Moment am dringendsten brauchen: eine Aufbruchmentalität, die die Stärken unseres Standortes in den Vordergrund stellt und diesen auch für ausländische Investoren attraktiver macht.
Jetzt ist endlich der verantwortliche Minister gefordert, dem Kesseltreiben gegen unsere Unternehmer und Selbständigen ein Ende zu setzen. Nicht zuletzt die vielen fleißigen Mittelständler, die das Rückgrat unserer Wirtschaft bilden, haben unter der undifferenzierten Kapitalismus- und Profit-Kampagne zu leiden.
Mit Klassenkampf-Parolen aus dem 19. Jahrhundert sind noch nie Arbeitsplätze geschaffen worden. Selbst bei den Grünen reift inzwischen die Erkenntnis, daß sich Herr Müntefering mit seinen pauschalen Angriffen gegen unsere Unternehmer und Selbständigen heillos verrannt hat.
Es dürfte sich herumgesprochen haben, daß die SPD über ihre Unternehmens-Holding selber tatkräftig am Arbeitsplatzabbau beispielsweise bei der Frankfurter Rundschau mitwirkt aus nachvollziehbaren betriebswirtschaftlichen Erwägungen. Wenn Clement nicht bald eine Kehrtwende zur wirtschaftpolitischen Vernunft einleiten kann, wird sich auch die negative Tendenz von abnehmendem Wachstum und dem weiteren Abbau von Arbeitsplätzen fortsetzen.
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