Götz: CDU ist stärkste Kraft in Hessens Kommunen
27.03.2006 – 16:00
Berlin (ots)
Zu den ersten Ergebnissen der Kommunalwahlen in Hessen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Wie das Statistische Landesamt in Wiesbaden mitteilte gewann die CDU 0,7 Punkte auf 38,8 Prozent, während die SPD vier Punkte auf 34,5 Prozent verlor. Nach den ersten Trendergebnissen zeichnet sich damit ab, dass die Union in Hessens Kommunen endlich wieder stärkste Kraft wird. Das ist auch eine Bestätigung für die erfolgreiche Politik der von Roland Koch geführten Landesregierung.
Der Ansatz der SPD, durch Panikmache Wahlen zu gewinnen, hat nicht verfangen. Am Beispiel Hersfeld-Rotenburg wird dies deutlich. Dort hat die SPD versucht, die Kunden und Mitarbeiter der Sparkassen zu verunsichern, indem sie das Schreckgespenst eines Verkaufs der Sparkassen an die Wand gemalt hat. Die CDU konnte hingegen deutlich machen, dass es ihr um die Zukunftssicherung der Sparkassen und nichts anderes geht. Die Union gewinnt dort drei Prozent hinzu, die SPD verliert mehr als drei.
Die Kommunalwahlergebnisse in Hessen sind eine wichtige Bestätigung für unsere Kommunalpolitiker vor Ort. Letztlich werden die Bürgerinnen und Bürger von ihrer Wahl selbst profitieren.
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