Bernhardt/Lips: Rußpartikelfilterförderung wichtiger Beitrag zum Umweltschutz
01.03.2007 – 14:38
Berlin (ots)
Anlässlich der 2./3. Lesung des Entwurfs eines vierten Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes am 1. März 2007 im Deutschen Bundestag erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Otto Bernhardt MdB, und die zuständige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Patricia Lips MdB:
Mit der heute im Deutschen Bundestag beschlossenen steuerlichen Förderung von Dieselrußpartikelfiltern leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz. Das Fördern neuer Umwelttechnologien ist ein wichtiges Anliegen der Union.
Wie von der Union gefordert, wurden die Anreize richtig gesetzt. Die mögliche steuerliche Mehrbelastung wurde auf den 1. April 2007 verschoben, so dass betroffene Diesel-Pkw-Fahrer bei rechtzeitiger Umrüstung die Mehrbelastung tatsächlich verhindern können.
Die Union begrüßt ausdrücklich die in der öffentlichen Anhörung auf Seiten der Rußpartikelfilterhersteller zum Ausdruck gekommene Bereitschaft zur Gewährung von Rabatten beim Verkauf von Dieselrußpartikelfiltern an Menschen mit Behinderung.
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