In den letzten Jahren entwickelte sich die Türkei zunehmend von einem schwierigen Partner zu einem strategischen Gegenspieler. Welche Zukunft haben die EU-Türkei-Beziehungen vor diesem Hintergrund? Eine internationale Tagung mit über 30 Referentinnen und Referenten ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Dolkun Isa, der Präsident des Weltkongresses der Uiguren (WUC) wird am kommenden Samstag zum Ehrenmitglied der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ernannt. Während einer Abendveranstaltung im Anschluss an die Jahreshauptversammlung der GfbV wird er über seine Arbeit sowie die Lage in der uigurischen Region ...
Halle (ots) - Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei seinem Antrittsbesuch in Stockholm um Zuversicht bemüht, dass es mit Schwedens und Finnlands Nato-Beitritt "jetzt sehr schnell geht". Das "Jetzt" ist allerdings großzügig bemessen, denn es fehlt noch die Ratifizierung von sieben der 30 Nato-Mitglieder, darunter die schweden- und finnlandkritische Türkei. Und sehr schnell wird es mit der für die ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Kritik an einseitiger Wahrnehmung von Menschenrechtsverletzungen in Deutschland und Destabilisierung durch die Türkei Die offenen Worte von Außenministerin Annalena Baerbock zur Freilassung des Oppositionellen Osman Kavala in der Türkei waren richtig. Frau Baerbock hat das lange Schweigen zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit durch die Regierung Erdogan beendet, loben die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ...
Berlin (ots) - Lange Zeit wurden diplomatische Treffen von Regierungsmitgliedern verschiedener Staaten maßgeblich unter diesem einen Gesichtspunkt bewertet: wie gut die Stimmung zwischen ihnen war. Dass die Begegnung der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock mit ihrem türkischen Amtskollegen Mevlüt ...
Frankfurt (ots) - Es ist richtig, dass die EU-Kommission die Ukraine zum Beitrittskandidaten zur Europäischen Union machen möchte, um das überfallene Land nicht nur im Krieg gegen Russland zu unterstützen, sondern auch darüber hinaus. Es ist der Startschuss für einen Aufnahme-Marathon, bei dem den EU-Staaten die Luft nicht ausgehen darf. Wenn sie erfolgreich sein wollen, müssen die Befürworter wie Deutschland, Frankreich und Polen die Gegner wie Portugal, Spanien und ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Botschafter Schwedens und Finnlands in Deutschland haben den geplanten NATO-Beitritt ihrer Länder gegen die türkischen Vorbehalte verteidigt. Finnlands Botschafterin in Berlin, Anne Sipiläinen, sagte dem rbb24 Inforadio, ihr Land sei jetzt im Kandidatenstatus. Und jedes andere NATO-Mitglied habe das Recht, Fragen an Beitrittswillige zu stellen. ...
Berlin (ots) - Das geht ja gleich gut los mit Schweden nach 200 Jahren eilig entsorgter militärischer Allianzfreiheit. Die Formalie Nato-Antrag ist noch nicht trocken, da fährt Ankara mit Stockholm Schlitten. Großosmane Erdogan droht damit, Schwedens Beitritt zum Klub der wehrhaften Demokratien zu blockieren. Das Land, ebenso Mitbewerber Finnland, soll zuerst den kurdischen Organisationen PKK und YPG den Terrorstempel ...
Halle/MZ (ots) - Der harsche Ton gegenüber Staaten, mit denen Ankara zumindest auf dem Papier eigentlich verbündet ist, ist deshalb in erster Linie eine Botschaft nach innen. Sie soll die eigene Basis besänftigen, die sich zu einem großen Teil aus jenen gesellschaftlichen Schichten rekrutiert, die unter Inflation und Arbeitslosigkeit besonders leiden. Deutschland, Europa und die Nato müssen sich deshalb auf weitere drastische Handlungen des türkischen Autokraten ...
Regensburg (ots) - Die warmen Worte von Recep Tayyip Erdogan beim kürzlichen Besuch von Angela Merkel in Istanbul waren offenbar doch nur Lippenbekenntnisse. Dass er Merkels Bemühungen um ein gutes deutsch-türkisches Verhältnis, trotz aller Spannungen und Meinungsunterschiede, lobte, waren wohl nur hohle Worte. ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Prozess gegen Kölner Sängerin geht weiter (14.7.): - Deutsch-kurdische Sängerin Hozan Cane (Künstlername) wieder in der Türkei vor Gericht - Ursprüngliches Urteil aus Mangel an Beweisen aufgehoben - Ihre Tochter Gönül Örs durfte die Türkei mittlerweile verlassen Am morgigen Mittwoch, den 14. Juli, wird in der Türkei der Prozess gegen die deutsch-kurdische ...
Berlin (ots) - Die Grünen und ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock müssen sich nach Angaben des Bundestagsabgeordneten Cem Özdemir vor der Bundestagswahl mit digitalen Negativkampagnen aus Russland und der Türkei auseinandersetzen. "Annalena und wir werden nicht mehr nur national, sondern auch durch Putin ...
Köln (ots) - Redigiert Erdogan jetzt deutsche Schulbücher? Diese Frage fasst die Sorgen zusammen, die liberale Muslime angesichts der Entscheidung von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer haben, den Moscheeverband Ditib in der Kommission für den islamischen Religionsunterricht mitwirken zu lassen. Zwar werden Schulbücher von staatlichen Behörden zugelassen, aber die ...
Berlin/Brüssel (ots) - In der Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 26. bis 29. April 2021 in Brüssel stehen unter anderem folgende Termine und Themen auf der Tagesordnung: Parlament stimmt über Abkommen zwischen EU und Vereinigtem Königreich ab Die Abgeordneten werden entscheiden, ob sie dem Abkommen ...
Berlin (ots) - Die EU lässt sich in ihrer Türkei-Politik nicht so schnell aus dem Konzept bringen. In Ankara machen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel dem autokratisch regierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ihre Aufwartung. Die zwei kommen nicht mit leeren ...
Osnabrück (ots) - Mehr Deutsche in Türkei wegen Terrorvorwürfen in Haft Vor EU-Türkei-Treffen: Linksfraktion warnt davor, Erdogan zu hofieren Osnabrück. Die Zahl der in der Türkei wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung inhaftierten Deutschen ist in den vergangenen sechs Monaten von 12 auf 14 gestiegen. Insgesamt sind in der Türkei derzeit 61 Deutsche im Gefängnis. Diese Zahlen gehen aus der ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Appell an Bundestagspräsidenten und Regierungsfraktionen: - Schäuble muss Lobbyarbeit für Diktaturen im Bundestag unterbinden - Immer wieder Medienberichte über Zahlungen Aserbaidschans an Abgeordnete - Diktaturen dürfen keinesfalls das Wohlwollen deutscher Politiker erkaufen Die Gesellschaft für bedrohte ...
Berlin (ots) - Erdogan kündigt Abkehr von Istanbul-Konvention an - Solidarität mit fortschrittlichen türkischen Frauen Die Ankündigung des türkischen Präsidenten Erdogan, sein Land werde die Istanbul-Konvention verlassen, hat überall im Land zu Protesten sowie zu internationaler Kritik geführt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - Lange hatte die Türkei ein - für ein von patriarchalen Strukturen geprägtes Land - bemerkenswert fortschrittliches Familienrecht. Das ist Verdienst einer starken Frauenbewegung mit langem Atem. Aktivistinnen wie die jüngst in Berlin mit dem Anne-Klein-Frauenpreis geehrte Anwältin Cânân Arin ...
Berlin (ots) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat einen Freibrief aus Brüssel und Berlin. Er kann mit seiner Armee und islamistischen Milizen Regionen im Irak und in Syrien angreifen, ohne Konsequenzen für diesen Bruch des Völkerrechts fürchten zu müssen. Das gilt auch für das Vorgehen des ...
Stuttgarter Zeitung (ots) - "Bedeutungslos" sei das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Freilassung des Oppositionspolitiker Selahattin Demirtas, sagt der türkische Innenminister. Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft den Straßburger Richtern sogar vor, sie deckten einen "Terroristen". ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Der Bischof der Armenischen Kirchen in Deutschland, Serovpé Isakhanyan, hat vor einer Gefahr für Christen durch türkische Extremisten gewarnt. Grund für seine Sorge seien Übergriffe der "Grauen Wölfe" auf Armenier in der Bundesrepublik, sagte der Geistliche der Tagespost. Immer wenn die ...
