Straubing (ots) - Ein Verbotsverfahren würde sich Jahre hinziehen. In der Zeit könnte die AfD sich noch mehr als Opfer des "Systems" und der "Altparteien" inszenieren. Würde Karlsruhe in ihrem Sinne entscheiden und die Kriterien für ein Verbot als nicht erfüllt ansehen, wäre das ihr Triumph, ein bestandener Verfassungstest quasi. Sollte das Gericht hingegen ein Verbot verfügen, wären ihre Ideologie und der Zorn ...
Territoriales Führungskommando der Bundeswehr
Altenholz (ots) - Nach einer europaweiten Ausschreibung wurde heute der Zuschlag für eine Rahmenvereinbarung an das Unternehmen erteilt, mit dem vierzehn Bundesländer ein Bezahlkartensystem für Geflüchtete einführen können. Den Zuschlag erhielt die secupay AG. Das Unternehmen verfügt über mehrjährige Erfahrung im bargeldlosen Zahlungsverkehr und konnte sich mit dem wirtschaftlichsten Angebot im Wettbewerb ...
Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Hamburg (ots) - Richter*innen befassen sich mit Verfassungsbeschwerden von LichtBlick und anderen Unternehmen Das Bundesverfassungsgericht hat sich heute in einer mündlichen Verhandlung mit der Verfassungsmäßigkeit der Erlösabschöpfung bei Erneuerbaren Energien während der Energiekrise befasst. Auslöser war ...
Amazon Deutschland Services GmbH
Freising (ots) - In einer vorläufigen Eilentscheidung hat das OLG Karlsruhe am Freitag den 14 Bundesländern erlaubt, den Rahmenvertrag für die Bezahlkarte für Geflüchtete abzuschließen. Damit ist die Sache aber noch lange nicht entschieden. Stattdessen ist jetzt erst recht fraglich, ob sich die Kommunen jemals ...
Stuttgart, 20. September 2024 MEDIENINFORMATION Telekom verbessert Mobilfunkversorgung in der Stadt und im Landkreis Karlsruhe - Telekom betreibt jetzt 248 Standorte im Stadtgebiet und im Landkreis - Weitere 52 Standorte geplant - Bessere Versorgung entlang der Bahnlinie ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Der Film „Yezidian Voices – Our Sun Never Sets“ begleitet Aras, Shireen und Ziyad, die den Völkermord an den Yeziden durch die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) 2014 überlebt haben. Im Anschluss an den Film gibt es eine Podiumsdiskussion mit den beteiligten Filmemachern Talea Rullkötter, ...
Frankfurt (ots) - Jetzt stimmt die AfD wieder das Klagelied von der Ungleichbehandlung an. Jetzt, da ihr das Bundesverfassungsgericht einen Verfassungsanspruch auf Wahl ihrer Kandidaten für Leitungsfunktionen im Parlament abgesprochen hat. (...) So sieht Chancengleichheit à la AfD aus. "Gerecht ist, was uns nützt. Alles andere ist Unrecht", das ist die Matrix der Extremist:innen. (...) Karlsruhe hatte eine Stunde zuvor aber etwas anderes verkündet: dass Vorsitzende der ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion und Justiziar, Stephan Brandner, mit: "Ein schwarzer Tag für den Parlamentarismus in Deutschland. Mit dieser Entscheidung wird die Position von Ausschussvorsitzenden massiv geschwächt und letztendlich deren Handeln der Willkür der jeweiligen ...
Malsch, 17. September 2024 MEDIENINFORMATION Malsch: Telekom startet Glasfaserausbau im Kernort von Malsch Bereich „Neue Heimat“ und dem Ortsteil Sulzbach - Maximales Tempo fürs heimische WLAN - Schnelle Anschlüsse für rund 2.568 Haushalte - Jetzt buchen unter www.telekom.de/glasfaser ...
Deutsches Jugendherbergswerk LV Baden-Württemberg e.V.
Karlsruhe (ots) - Im Zoo Karlsruhe ist heute (15. September) eine Netzgiraffe geboren worden. Das Jungtier kam am frühen Morgen zur Welt. Für die Giraffenkuh Wahia ist es bereits das dritte Mal, dass sie Nachwuchs hat. In Karlsruhe ist es die erste Giraffengeburt seit 2015. Damals hatte ebenfalls Wahia Nachwuchs. ...
KiKA - Der Kinderkanal ARD/ZDF
Berlin/Aachen (ots) - - SFV und BUND reichen heute Klage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein - Entkerntes Klimaschutzgesetz verstößt gegen das Grundgesetz - Einhaltung selbst der zu schwachen deutschen Klimaziele erschwert - Unzureichende Gesetzgebung für die rechtsverbindliche 1,5 Grad-Grenze Der Bund ...
Karlsruhe (ots) - - Chrono24 befragt mit YouGov über 2.100 Personen in Deutschland zu ihren Absichten und Vorlieben bei der ersten Luxusuhr - Jeder vierte Deutsche besitzt bereits eine Luxusuhr oder zieht einen Kauf in Erwägung, unter jüngeren Befragten ist es sogar mehr als jeder dritte - Chrono24-Daten zeigen, welche Marken besonders hoch im Kurs bei Erstkäuferinnen und Erstkäufern liegen Luxusuhren von Rolex, ...
Pressemitteilung Nr. 072/2024 der Leibniz Universität Hannover Vorträge und interaktive Formate zur Endlagerforschung Abschlusskonferenz des Forschungsprojektes TRANSENS – Technik-Salon am 12. September 2024 Die sichere Entsorgung radioaktiver Abfälle ist eine wissenschaftlich anspruchsvolle Aufgabe, die von ...
Karlsruhe, 03. September 2024 MEDIENINFORMATION Glasfaser für Teile der Innenstadt von Karlsruhe und dem Stadtteil Oberreut - Rund 10.800 Haushalte und Unternehmen profitieren - Gigabit-Geschwindigkeit möglich - Glasfasertarif ab sofort buchen und kostenfreien Hausanschluss sichern www.telekom.de/glasfaser ...
