Storys aus Frankfurter Rundschau
Storys aus Frankfurter Rundschau
Frankfurter Rundschau
Frankfurter Rundschau (ots) - Trotz aller Bedenken stehen die Politikerinnen und Politiker, die dieses Abkommen zuwege gebracht haben, in einem günstigen Licht da. Der oft zaudernde Bundeskanzler Olaf Scholz kann als handlungsstarker Akteur auf der internationalen Bühne glänzen, da ihm US-Präsident Joe Biden einen erheblichen Anteil an dieser "Meisterleistung der Diplomatie" zubilligt. Im eigenen Land hat Scholz Oppositionsführer Friedrich Merz eingebunden - und muss ...
mehr
Frankfurter Rundschau
Frankfurter Rundschau (ots) - Die "Omas gegen rechts" haben kurz vor Beginn ihres ersten Bundeskongresses ihre Forderung nach einem AfD-Verbot bekräftigt. Die Zweite Vorsitzende des Vereins, Jutta Shaikh, sagte im Interview der "Frankfurter Rundschau" (Freitagsausgabe, 2.8.2024): "Wie lange will man die AfD beobachten? Bis man sie nicht mehr verbieten kann? Irgendwann ist es zu spät. Wehrhafte Demokratie kann nicht nur ...
mehr
Frankfurter Rundschau
Frankfurter Rundschau (ots) - Die Erde leidet an Homo sapiens. Jedes Jahr wird das durch die Ausrufung des "Erdüberlastungstag" demonstriert. Diesmal ist es der 1. August. Das heißt: Von heute an hat die Weltgemeinschaft rechnerisch die natürlichen Ressourcen aufgebraucht, die der Planet zur Verfügung stellt, ohne dass Raubbau an ihm betrieben wird. Die gute Nachricht ist: Homo sapiens ist intelligent genug war, Technologien wie die Solarenergie zu entwickeln, die ein ...
mehr
Frankfurter Rundschau
Frankfurter Rundschau (ots) - Auch wenn die ersten Meldungen und vor allem die Unionsparteien am Dienstag etwas anderes suggerierten: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das neue Wahlgesetz in wesentlichen Teilen für verfassungskonform erklärt. Damit ist klar, dass der nächste Bundestag nicht mehr aus allen Nähten platzen wird. Statt wie jetzt 736 Abgeordnete werden nach der Wahl im September 2025 nur noch 630 Abgeordnete im Bundestag einziehen. Das ist eine ...
mehr
Frankfurter Rundschau
Frankfurter Rundschau (ots) - Eine religiöse Organisation so zu neutralisieren, bedarf im Rechtsstaat besonderer Begründung. Im Fall des IZH dürfte es aber Belege genug geben, dass das Zentrum als Auslandsorgan Teherans agiert, mitbeteiligt ist an Nachstellungen gegen Exil-Iraner:innen und sich verfassungsfeindlich betätigt. Erst letzte Woche hat das Verbot des "Compact"-Komplexes hier und da kritische Fragen ausgelöst, jetzt greift das Bundesinnenministerium erneut zu ...
mehr
Frankfurter Rundschau
Frankfurter Rundschau (ots) - Saubere Luft ist lebenswichtig. Andersherum ist schmutzige Luft tödlich. Die Bundesregierung muss ihre Bürgerinnen und Bürger so gut wie möglich vor Schadstoffen schützen. Dass sie nun ihr Luftreinhalteprogramm nachbessern muss, ist deshalb richtig. Sie kann sich bei der Luftreinhaltung nicht auf politische Schritte wie einen Kohleausstieg bis 2030 verlassen, dem sie gerade eine Absage erteilt hat. Sie kann nicht das Heizungsgesetz ...
mehr
