Politik/Ukraine (ots) - Aber nicht nur die Gegenwart ist düster. Wohl noch nie im Verlauf der drei Jahre sah auch die Zukunft für die Ukraine so übel aus. Mit dem angekündigten "Kehrt marsch" der USA droht ihr der wichtigste Verbündete abhandenzukommen - und damit der ausreichende Nachschub an den so dringend benötigten Waffen. Präsident Donald Trump schlägt sich zunehmend auf die Seite des Angreifers in Moskau. ...
Politik/Sachsen-Anhalt/Bundestagswahl (ots) - Halle - Der sachsen-anhaltische AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler aus Bitterfeld-Wolfen hat die Spitze seines eigenen Landesverbands verklagt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf AfD-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt. Ziegler war Mitte Dezember von der Parteibasis als Direktkandidat für den ...
Politik/SPD (ots) - Nun grummelt es gewaltig - zunächst an der Basis, dann aus einzelnen Landesverbänden und jetzt offenbar auch in der Bundestagsfraktion. Klar, deren Mitglieder wollen möglichst wieder gewählt werden und ihnen dämmert, dass das mit Scholz - nun ja - schwierig wird. Der Wahl-Potsdamer hat 2021 eine Aufholjagd hingelegt. Doch nach diesen drei ...
Politik/Grüne (ots) - Haben die Grünen ihren Biss verloren? Gewiss nicht. Die schlichte Erklärung für den Harmonie-Parteitag ist: Die Grünen sind im Wahlkampf. Und da wäre nichts falscher, als sich den eigenen Kandidaten, Robert Habeck, zu zerschießen oder als zerrüttete Partei dazustehen. Das wäre fahrlässig. Habeck und sein Team wollen einen Wahlkampf machen, der über den Dingen steht. Der sich nicht in ...
Politik/Sachsen-Anhalt/Ukraine (ots) - Halle - Das Führungsduo des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen-Anhalt hat den USA vorgeworfen, den Krieg in der Ukraine aus Eigeninteresse zu befeuern. In einem Doppel-Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) sagte BSW-Co-Chef John Lucas Dittrich: "Die USA hätten längst ...
Die Sozialleistungen für Geflüchtete zu kürzen ist eine asoziale Politik. (ots) - Finanzminister Christian Lindner hatte es angekündigt: Die Sozialleistungen für Geflüchtete werden 2025 gekürzt. Die "Magnetwirkung des deutschen Sozialstaats" solle eingeschränkt werden. Damit schürt der FDP-Politiker ...
