Bielefeld (ots) - Die AfD hat ein Problem. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird immer wahrscheinlicher. Die Frage, wie die Partei damit umgehen soll, rührt an den Markenkern der AfD. Wie dieser aussieht, hat Parteichef Jörg Meuthen sehr klar formuliert: "In meiner Partei sind Sachen sagbar, die bei ...
Bielefeld (ots) - Man muss der AfD nicht unterstellen, dass sie die Bluttat von Chemnitz für ihre Zwecke missbraucht und die Trauer um Daniel H. bloß geheuchelt ist. Wie wollte man das auch zweifelsfrei beweisen? Dass jedoch all das, was dem gewaltsamen Tod des 35-Jährigen folgte, der Partei gelegen kam, dürfte unstrittig sein. Wieder steht »ihr« Thema, steht die ...
Düsseldorf (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht in der möglichen Affäre um Tipps an die AfD in die Offensive. "Wir weisen den Vorwurf zurück, Präsident Hans-Georg Maaßen habe mit Vertretern der AfD Gespräche darüber geführt, wie die Partei einer Beobachtung entgehen könne", sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes der Düsseldorfer "Rheinischen ...
Düsseldorf (ots) - Die Grünen setzen Hans-Georg Maaßen unter Druck. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz soll der AfD Tipps gegeben haben, wie diese einer Beobachtung durch die Behörde entgehen könnte. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz sagte der Düsseldorfer ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Potsdam (ots) - Der Spitzenkandidat der AfD, Alexander Gauland, lehnt ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke weiterhin ab. Im Sommerinterview mit dem rbb-Nachrichtenmagazin Brandenburg aktuell sagte er: "Was ich abgelehnt habe und weiterhin ablehne, ist ein Ausschlussverfahren, das zu dauernden Kämpfen in ...
Stuttgart/Bonn (ots) - "Ich vermute, dass es im Sande verläuft - dergestalt, dass das Schiedsgericht in Thüringen oder später vielleicht das Bundesschiedsgericht sich eben nicht anschließen werden", sagte der AfD-Politiker zum angestrengten Ausschlussverfahren seiner Partei gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke im phoenix-Interview. Pressekontakt: ...
Koblenz/Bonn (ots) - Auf Wunsch der Parteichefin Frauke Petry wird die AfD gemeinsam über einen möglichen Ausschluss des umstrittenen Thüringer Landeschefs Björn Höcke beraten. "Wir befinden uns in einem sehr intensiven Diskussionsprozess innerhalb des Bundesvorstands, der in dieser Woche fortgesetzt wird. Danach werden wir uns äußern", sagte die AfD-Politikerin im phoenix-Interview (Ausstrahlung 23. Januar 2017, ...
