Storys zum Thema Bundesverfassungsgericht

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  • 12.10.2017 – 22:52

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Air Berlin

    Stuttgart (ots) - Der Flugmarkt besteht aus Tausenden Einzelmärkten, und auf vielen davon sichert sich Spohr nun eine monopolartige Marktposition. Schon in der Zeit, in der immer mehr Air-Berlin-Flüge ausfielen, zeigte sich, dass wegbröselnder Wettbewerb die Preise steigen lässt. Kein Wunder, dass Spohrs Aktionäre in Jubel ausbrechen und das Papier hochleben lassen. Das Geld, das heute die Aktienkurse treibt, wird ...

  • 09.10.2017 – 22:29

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Jamaika/CDU/CSU/Obergrenze

    Stuttgart (ots) - Dennoch bleibt unterm Strich die Feststellung: Nach einem jahrelangen und zermürbenden Streit wird jetzt ein Ergebnis präsentiert, das zwar nach innen abgebrühte Parteigranden beschwichtigen mag, nach außen aber ein vor allem von München aus brutalstmöglich zelebriertes Zerwürfnis wenig überzeugend aus der Welt schafft. Vor den ersten Koalitionssondierungen, die nach der Niedersachsenwahl an ...

  • 05.10.2017 – 21:52

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Pflegenotstand

    Stuttgart (ots) - Jahr für Jahr müssen Millionen Patienten stationär versorgt werden - Millionen, denen an einer guten Pflege gelegen ist. Dass die nicht überall gesichert ist, liegt auch am Finanzierungssystem der Kliniken. Sie bekommen Fallpauschalen, und die haben einen Webfehler. Denn sie stellen im Kern auf die ärztliche Arbeit, nicht auf die pflegerische Versorgung ab. Den Krankenhäuser fehlt damit ein Anreiz, ...

  • 05.10.2017 – 00:29

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Ärztemangel, Numerus clausus

    Stuttgart (ots) - Die richtige Therapie zu finden fällt schwer. Schließlich ist der Ärztemangel zum großen Teil hausgemacht. Im Wintersemester 2016/17 gab es mehr als 43 000 Bewerber auf insgesamt 9176 Studienplätze. Mehr dürften es mittelfristig nach dem erst in diesem März von Bund und Ländern verabschiedeten Masterplan Medizin 2020 nicht werden - obwohl es in den alten Bundesländern 1990 noch 12 000 ...

  • 22.09.2017 – 19:44

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Bundestagswahl

    Stuttgart (ots) - Hatten 2013 bei vier Fraktionen nur vier Überhangmandate der Union für 29 Ausgleichsmandate gesorgt, dürfte Berechnungen der Zeppelin-Universität in Friedrichshafen auf der Basis der letzten Umfragewerte zufolge der kommende Bundestag zwischen 661 und 687 Sitze aufweisen. Wer kann diese Aufblähung wirklich wollen? Dennoch darf man skeptisch sein, ob alle Parteien in den kommenden vier Jahren ...

  • 21.09.2017 – 22:54

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Diesel

    Stuttgart (ots) - Deutsche Hersteller werden sich hüten, das Nichtstun der ausländischen Konkurrenz allzu offensiv anzuprangern - und das nicht nur, weil nationalistisch anmutende Töne in diesen Zeiten das Letzte sind, womit eine auf den Weltmärkten so präsente Branche auffallen will. Lieber wird sie sich bemühen, schnellstmöglich neue Modelle auf den Markt zu bringen, die auch ohne Manipulationen geringe Schadstoffwerte aufweisen. Je länger sich die ...

  • 18.09.2017 – 22:24

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Asylklagen

    Stuttgart (ots) - Dass immer mehr Flüchtlinge gegen die Asylbescheide klagen, überrascht nicht. Verständlicherweise setzen sie sich dafür ein, dass engste Angehörige nachkommen dürfen, was bei einem subsidiären Schutzstatus bis März 2018 untersagt ist. Auch gibt es starke Kräfte in CDU und CSU, wie die Innenpolitiker um Innenminister Thomas de Maizière, die die Aussetzung des Familiennachzugs verlängern wollen. ...

  • 10.09.2017 – 19:57

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Türkei

    Stuttgart (ots) - Es ist schon verwunderlich, wie infantil sich die vermeintlich große Politik gelegentlich so gibt. Da hat das Auswärtige Amt vor einer Woche die Reisehinweise für die Türkei verschärft, und wie ein Kindergartenkind, dem man das Sandkastenförmchen weggenommen hat, antwortet Ankara mit einer Reisewarnung für Türken nach Deutschland. Natürlich kann man darüber streiten, wie sicher Deutschland ist, nach den Vorkommnissen vom Breitscheidplatz und den ...

  • 07.09.2017 – 21:43

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Türkei/Erdogan/Reisewarnung

    Stuttgart (ots) - Reisewarnung oder Reisehinweis - das ist mehr als Wortakrobatik. Reisewarnungen können dazu berechtigen, einen Urlaub kostenfrei zu stornieren. Bei Reisehinweisen geht dies in der Regel nicht. Wer Reisewarnungen fordert, will, dass die Touristen zu Hause bleiben und der türkische Staat an einer Stelle getroffen wird, an der es weh tut. Sie sind indirekte Sanktionen, denn der Tourismus zählt zu den ...

  • 11.08.2017 – 21:17

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Schulz' Ruf nach einer E-Auto-Quote

    Stuttgart (ots) - Der SPD-Herausforderer Martin Schulz fordert eine Quote für Elektroautos. Das mag in Planwirtschaften wie China eine Lösung sein, für die Marktwirtschaft taugt sie aber nicht. Dass die Autofahrer bislang nur in geringem Umfang bei E-Autos zugreifen, liegt auch an den Produkten - mit hohen Preisen und geringen Reichweiten. Wenn die Verbraucher noch zögern, wird auch ein staatliches Zwangsinstrument ...

  • 11.08.2017 – 00:22

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Gute Lage der Deutschen Rentenversicherung

    Stuttgart (ots) - Die Finanzlage der Deutschen Rentenversicherung verbessert sich von Monat zu Monat. Daraus den Schluss zu ziehen, dass den Beitragszahlern die Finanzierung immer neuer Leistungen aufgebürdet werden kann, wäre fatal. Die gute Finanzlage der Rentenkasse wird gerade in Wahlkampfzeiten Begehrlichkeiten wecken. Doch die Politik muss aufpassen, dass sie nicht überreizt. Die positive Momentaufnahme kann ...

  • 09.08.2017 – 23:44

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Erhöhung der KfZ-Steuer

    Stuttgart (ots) - Das Finanzministerium argumentiert, dies sei das Ergebnis realitätsnaher Abgaswerte. Dagegen lässt sich einwenden, dass der Autofahrer am wenigsten für die Mängel in Haftung genommen werden kann. Warum soll er die Zeche zahlen, wenn Industrie und Politik versagt haben? Die Politik sollte nach der Wahl die Kfz-Besteuerung nochmals überdenken. Sinnvoll sind bei der Kfz-Steuer stärkere Anreize für ...

  • 07.08.2017 – 22:12

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Wulff

    Stuttgart (ots) - Der Ehrensold mitsamt Büro und Dienstwagen dient dazu, dass sich ein früherer Bundespräsident von jeglichen Abhängigkeiten freimachen kann, um seine Erfahrungen auf der staatspolitischen Ebene einzubringen. Beispielsweise könnte Wulff, der den Islam einst als Teil Deutschlands bezeichnet hat, seine guten Beziehungen in die Türkei dazu nutzen, dass der Riss zwischen beiden Nationen nicht immer größer wird. Der Prokuristenjob für eine expandierende ...

  • 01.08.2017 – 22:10

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Gesichtserkennung in Berlin

    Stuttgart (ots) - Die gute Nachricht ist: Wir müssen nicht auf die neuen Technologien verzichten. Wissenschaftler haben verschiedene Möglichkeiten erarbeitet, wie die öffentliche Sicherheit mittels Kameras überwacht werden kann und gleichzeitig die Beeinträchtigung der Privatsphäre verringert wird. Eben jene Technologie der Gesichtserkennung kann genau dafür genutzt werden: So ist es technisch möglich, dass eine ...

  • 31.07.2017 – 19:53

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Müllentsorgung

    Stuttgart (ots) - Daneben steigt die Gesamtmenge an Müll - darüber täuscht die frohe Botschaft, dass der Abfall pro Person immer weniger wird, nicht hinweg. Der Abfallbericht räumt ein, dass Müllheizkraftwerke und auch Deponien bald an ihre Grenze gelangen - womöglich stehen den Bürgern dann unangenehme Diskussionen über Erweiterungen ins Haus. Die riesigen Mengen an Aushub und Bauschutt kann der Einzelne kaum ...

  • 01.07.2017 – 00:50

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Homo-Ehe

    Stuttgart (ots) - Insofern fällt am Tag der Entscheidung für die Ehe für alle vor allem eines auf: Tempo, öffentliche Aufmerksamkeit und politische Entschlossenheit, mit der darüber entschieden wurde, stehen in einem problematischen Missverhältnis dazu, wie das für große Mehrheiten Entscheidende angegangen wird: die Veränderung der Arbeitswelt, der Kommunikation und der individuellen Freiheit durch die Digitalisierung, die Zuwanderung oder die Krisen der Währung, ...

  • 29.06.2017 – 23:46

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Redeverbot für Erdogan

    Stuttgart (ots) - Solange sich Erdogan nicht von seinen widerlichen Nazi-Vorwürfen gegen die Bundesregierung distanziert, ist und bleibt er in Deutschland abseits des G-20-Gipfels eine unerwünschte Person - auch wenn man in Berlin mit dem Hinweis auf den anlaufenden Wahlkampf halbwegs schadensbegrenzend bemüht ist, das Auftrittsverbot nicht als Lex Erdogan zuzuspitzen. Schon vor Wochen hatte Bundesaußenminister Sigmar ...

  • 28.06.2017 – 19:41

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Homo-Ehe

    Stuttgart (ots) - Mögen besonders Konservative in der Union nun die Schlacht von gestern weiter schlagen: Nicht Merkels Kalkül sollte zu denken geben, sondern jene seltsame Phalanx aus SPD, Grünen, FDP und Linken, die die Homo-Ehe als einzige politische Grundlage für künftige Bündnisse in Szene zu setzen wusste. Als ob es in Deutschland nichts Wichtigeres zu entscheiden gäbe - auch und gerade für Familien. Die CDU-Chefin hat zu einer Zeit Ballast abgeworfen, in der ...

  • 24.06.2017 – 00:38

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Steuern/Bundeshaushalt/CDU/Schäuble

    Stuttgart (ots) - Die Parteien neigen dazu, es allen recht machen zu wollen. Das gilt auch für die Union. Die Verteidigungsausgaben sollen steigen, die Steuern sinken, eine Forschungsprämie für Betriebe soll eingeführt werden. Richtig wäre es, dass sich die Politik auf Steuersenkungen konzentriert. Die Bürger haben endlich Anspruch auf Entlastung. Stattdessen drohen die Pläne wieder klein gehäckselt zu werden. Das ...

  • 22.06.2017 – 23:48

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: EU-Gipfel und gemeinsame Sicherheitspolitik

    Stuttgart (ots) - Europas äußere Sicherheit bleibt bei der Nato am besten aufgehoben. Sie verfügt bereits über eine sehr tief integrierte militärische Struktur, also gemeinsame Stäbe, gemeinsame Einsatzgrundsätze, gemeinsame Truppenkörper. Außerdem hat sie gegenüber der EU den unschätzbaren Vorteil, dass sie schwierige, aber für Europas Sicherheit ausschlaggebende Partner wie die Türkei und die USA ...

  • 19.06.2017 – 21:57

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: neues Werk von Bosch in Sachsen

    Stuttgart (ots) - Es wirkt geradezu provinziell, wegen der Standortfrage einen innerdeutschen Konkurrenzkampf vom Zaun zu brechen. Von der Entscheidung profitiert nicht nur Sachsen in Form von technologisch anspruchsvollen Jobs. Gut ist die Entscheidung auch für das gesellschaftliche Klima in diesem Land, denn das Gefühl, wirtschaftlich abgehängt zu sein, hat explosives Potenzial. Wer die Nachrichten über gewaltvolle ...

  • 15.06.2017 – 22:33

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Hochhausbrand in London

    Stuttgart (ots) - Das Inferno, das mitten in der Nacht über die Bewohner des Londoner Grenfell Tower hereinbrach, wird nicht ohne Folgen bleiben. Der Brand wird die Diskussion über vorbeugenden Brandschutz weit über Großbritannien hinaus anheizen. Deutschland steht dabei gut da: Die Vorschriften zum Brandschutz sind hierzulande bereits sehr streng - worüber in anderen Ländern gelegentlich gelästert wird, wie ...

  • 11.06.2017 – 19:08

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Linken-Bundesparteitag

    Stuttgart (ots) - Sowohl Parteichef Riexinger als auch Sahra Wagenknecht haben Martin Schulz in ungewöhnlich harten Wendungen attackiert. Die Botschaft ist klar: Die SPD verspiele mit ihrer Hinwendung zur FDP die Chance auf eine rot-rot-grüne Veränderungsperspektive. Das ist allenfalls die halbe Wahrheit. Die Linken sind für ein Rentenniveau von 53 Prozent und eine Mindestrente von 1050 Euro, einem Mindestlohn von 12 ...

  • 28.05.2017 – 19:51

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Dieselskandal

    Stuttgart (ots) - Zu den vielen Folgeschäden des Dieselskandals gehört auch die wirtschaftliche Lage vieler Autohändler, die nun, anders als die Hersteller, an vorderster Front der Verunsicherung, teilweise auch der Wut ihrer Kunden ausgesetzt sind und versuchen, die Wogen zu glätten. Viele müssen das Risiko abrutschender Preise für gebrauchte Diesel aus den kargen Gewinnen finanzieren, die der Autoverkauf in Zeiten ...

  • 26.05.2017 – 21:53

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Elektroauto

    Stuttgart (ots) - Obwohl die Prämie also wenig Impulse bringt, wird die Elektromobilität in Fahrt kommen - jedoch später als von der Bundesregierung erwartet. Der Markt kommt indes in erster Linie durch staatlichen Druck in Schwung. Die Autobauer wissen, dass sie in Europa noch mit viel schärferen Grenzwerten für den Klimakiller Kohlendioxid rechnen müssen. Und dies können sie ohne E-Mobile niemals erreichen. ...

  • 18.05.2017 – 23:10

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Deutschen Bank

    Stuttgart (ots) - Moralisch betrachtet wäre es durchaus wünschenswert, die Rolle zumindest einzelner Führungskräfte vor Gericht zu beleuchten. Ein Prozess aber würde unweigerlich weitere Einzelheiten über die damaligen Zustände bei dem Geldhaus ans Licht bringen, was für dessen Geschäfte kaum förderlich wäre. Von dem sich abzeichenenden "freiwilligen finanziellen Beitrag" der Ex-Manager erhoffen sich wohl alle ...

  • 12.05.2017 – 19:47

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Türkei/Geheimdienst/Stuttgart

    Stuttgart (ots) - In Stuttgart stehen rund 30 Namen unbescholtener Bürger auf einer Liste des türkischen Spitzeldienstes - etwa die Hälfte Bundesbürger. Sie werden von der türkischen Regierung allein schon deswegen mit dem niedergeschlagenen Juli-Putsch in Verbindung gebracht, weil ihre Nähe zur Bewegung des im amerikanischen Exil lebenden Predigers Gülen ausreicht, pauschal denunziert und unter Terrorverdacht ...

  • 11.04.2017 – 11:33

    Die Deutsche Automatenwirtschaft

    Schlag gegen das legale Spiel in Deutschland!

    Berlin (ots) - Bundesverfassungsgericht bestätigt die harten Maßnahmen der Bundesländer gegen das legale Spiel in Deutschland. Automatenwirtschaft befürchtet Wachstum des illegalen Glücksspielmarktes. "Dies ist ein Schlag gegen das legale gewerbliche Spielangebot in Deutschland" erklärte Georg Stecker, Vorstandssprecher des Dachverbands Die Deutsche Automatenwirtschaft e.V.. Mit seiner heute veröffentlichten ...

  • 05.04.2017 – 23:13

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Polizeireform in Baden-Württemberg

    Stuttgart (ots) - Dass eine Korrektur der Polizeireform - wie auch immer sie am Ende aussehen mag - noch einmal eine Menge Geld kosten wird, ist klar. Thomas Strobl (CDU) steht dabei als stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister in Personalunion besonders unter Druck. Einerseits muss er die von der Koalition angestrebte Haushaltskonsolidierung im Blick ...