Berlin (ots) - Schnelle Ausreise für afghanische Mitarbeiter deutscher Medien dringend notwendig Taliban-Kämpfer haben laut Medienberichten bei der Verfolgung eines Journalisten der Deutschen Welle (DW) einen von dessen Familienangehörigen erschossen und einen weiteren schwer verletzt. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der ...
Berlin (ots) - Stiftung soll Erinnerung an positive Geschichte fördern Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute das Gesetz zur Errichtung einer Bundesstiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und der zuständige Berichterstatter Volker Kauder: ...
Berlin (ots) - Kultur braucht weiterhin unsere Unterstützung Der Kulturausschuss hat sich gestern mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kulturbereich befasst. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und die Obfrau Melanie Bernstein: Motschmann: "Die Not der Kreativen bleibt groß und ...
Berlin (ots) - Breite Kulturförderung in der Fläche Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Mittwoch den Einzeletat des Bundeskanzleramtes und damit auch den Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin ...
Berlin (ots) - Ausfallhonorare werden zu selten gezahlt Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat eine Studie zu Ausfallhonoraren für Kulturschaffende im Lockdown verfasst. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Nur sieben ...
Berlin (ots) - Novemberhilfe kann unbürokratisch von mittelbar und unmittelbar Betroffenen beantragt werden Die Details zur Außerordentlichen Wirtschaftshilfe November stehen. Dies haben gestern Abend das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Finanzen verkündet. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und ...
Berlin (ots) - Akteneinsicht hat Vorbildwirkung für viele andere Staaten Zur heutigen Einbringung des Gesetzes in den Deutschen Bundestag zur Überführung der Stasiunterlagen in das Bundesarchiv erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Elisabeth Motschmann, und der Berichterstatter Johannes Selle: Elisabeth Motschmann: "Mit dem ...
Berlin (ots) - Ein wichtiger Gedenk- und Bildungsort soll in der Berliner Keibelstraße entstehen Mitglieder der Arbeitsgruppe Kultur und Medien haben am heutigen Donnerstag das ehemalige DDR-Polizeigefängnis in der Berliner Keibelstraße besichtigt und sich über die aktuellen Planungen informiert. Diese sehen ...
Berlin (ots) - Für den Haushalt 2021 hat Kulturpolitik oberste Priorität Zur morgigen Einbringung des Kulturhaushaltes 2021 in den Deutschen Bundestag erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Motschmann: Gitta Connemann: Der Haushaltentwurf beweist: Kunst und Kultur haben für die Union oberste ...
Berlin (ots) - UN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalisten endlich einsetzen In Belarus sind am Rande der Demonstrationen gegen die Staatsführung erneut etliche Journalisten festgenommen worden. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt die ...
Berlin (ots) - Bundestag bewilligt eine Milliarde Euro zusätzlich für die kulturelle Infrastruktur Mit der Verabschiedung des Zweiten Nachtragshaushaltes am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag auch das Programm "Neustart Kultur" beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und ...
Berlin (ots) - Mit dem Aufbruchspaket bauen wir die Brücke in die Zukunft - Kulturmilliarde für den Erhalt der kulturellen Infrastruktur Der Koalitionsausschuss hat die Weichen für ein eigenes Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich gestellt. Mit einem Rettungs- und Zukunftspaket Kultur wird der Bund bis 2021 eine Milliarde zur ...
Berlin (ots) - Jahrelanger Entscheidungsprozess findet im 30. Jahr der Deutschen Einheit ein gutes Ende Zum Baustart des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin am heutigen Dienstag erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Der heutige Baustart des Freiheits- und Einheitsdenkmals ist eine wirklich gute Nachricht. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich ...
Berlin (ots) - Erschütternd: Trotz Sicherheitspersonal wurde Fernsehteam brutal attackiert Am 1. Mai ist ein Team der ZDF-"heute show" von 15 Personen angegriffen worden. Dabei sind mindestens fünf Menschen verletzt worden. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Dieser Angriff ist auf das ...
Berlin (ots) - Gestiegene Zahl von Gewalttaten auf Medienvertreter alarmiert Die Zahl der registrierten Angriffe auf Journalisten in Deutschland ist gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage aus dem Deutschen Bundestag hervor. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - Modernisierungspaket für den deutschen Film Die Arbeitsgruppen für Kultur und Medien der Koalitionsfraktionen haben gemeinsame Eckpunkte zur anstehenden Novelle des Filmförderungsgesetzes erarbeitet. Diese werden der Filmbranche am Donnerstag vorgestellt. Dazu erklärt die kultur- und ...
Berlin (ots) - Akten müssen als Gedächtnis unserer Nation dauerhaft gesichert werden Am 15. Januar 1990 folgten tausende mutige Menschen dem Aufruf des Neuen Forums zur Demonstration vor der Stasi-Zentrale in Berlin, in der auch Erich Mielke, der letzte Minister für Staatssicherheit, seinen Sitz hatte. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der ...
Berlin (ots) - Öffentlich-Rechtliche sollen die Gesellschaft zusammenführen, nicht spalten Die öffentliche Debatte um das so genannte "Umweltsau"-Video des Westdeutschen Rundfunks hält an. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Tom Buhrow hat richtig gehandelt. Das so genannte 'Umweltsau'-Video des WDR hat die Gefühle vieler gerade älterer ...
Berlin (ots) - Bundesregierung soll Konzept vorlegen Der Deutsche Bundestag soll am morgigen Freitag einen von CDU und CSU initiierten Antrag beschließen, in dem die Errichtung eines Mahnmals für die Opfer des Kommunismus gefordert wird. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und ...
Berlin (ots) - Bundestag erhöht die Mittel zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen sogenannten Bereinigungssitzung mehr Mittel für wichtige Kulturvorhaben der Erinnerungspolitik bewilligt. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: Dank der Unterstützung der Haushaltspolitiker ist es ...
Berlin (ots) - Denkmäler werden weiterhin ermäßigt besteuert Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag den Gesetzentwurf zur Reform des Grundsteuer- und Bewertungsrechts (Grundsteuer-Reformgesetz - GrStRefG) beschlossen. Darin ist ein Abschlag für Denkmäler enthalten, damit der Denkmalschutz weiterhin im Grundsteuerrecht gewürdigt wird. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der ...
Bonn (ots) - Deutschland befindet sich in diesen Tagen in einer Art kritischer Einheitsbesinnlichkeit. Nach dem gerade begangenen Feiertag der Deutschen Einheit steuern wir nun auf den 9. November zu, an dem vor 30 Jahren erst die Mauer fiel und dann ein ganzes Land in Euphorie und eine Art Vereinigungstaumel ...
Berlin (ots) - Aufwertung und Stärkung der gesamtdeutschen Aufarbeitung Der Deutsche Bundestag berät heute über das Konzept zur Überführung des Stasiunterlagenarchivs in das Bundesarchiv. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin der Fraktion, Elisabeth ...
Berlin (ots) - Die "Straße des 17. Juni" steht nicht nur für Party Am 17. Juni vor 66 Jahren wurde der Volksaufstand in der DDR blutig niedergeschlagen. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Der Volksaufstand am 17. Juni 1953 in der DDR darf keine Erinnerungslücke hinterlassen. Dieser Tag ...
Berlin (ots) - Wissensvermittlung an Jugendliche stärken Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag den Antrag von CDU/CSU und SPD "Bundesprogramm Jugend erinnert - Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken" debattiert. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth ...
Berlin (ots) - Bewegung in der SPD bei Kunstrückgabe erfreulich Die Bundesregierung arbeitet seit Jahren an Verbesserungen bei der Erforschung und Rückgabe von verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut an die Nachfahren von Opfern des NS-Regimes. Ein zentraler Baustein wäre ein Restitutionsgesetz. Nun gibt es dazu erstmals positive Signale aus der SPD. Dazu erklären ...
Berlin (ots) - Unionsfraktion unterstützt die Bundesregierung bei ihrem Einsatz für deutsche Journalisten Die Türkei hat drei deutschen Medienvertretern die Erneuerung ihrer Arbeitsgenehmigungen für 2019 verweigert. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - Debatte um die Zukunft des Rundfunkbeitrags seriös führen Die linke "Aufstehen"-Bewegung um Sahra Wagenknecht hat die öffentlich-rechtlichen Sender als "Regierungsrundfunk" bezeichnet und eine Senkung der Intendantengehälter gefordert. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "ARD und ZDF sind kein 'Regierungsrundfunk'! Die ...
Berlin (ots) - Das Buch ist ein Eckpfeiler der Kulturnation Deutschland Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zum Erhalt der Buchpreisbindung debattiert. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin, Elisabeth ...
Berlin (ots) - In Abstimmung mit Opferverbänden das Erinnern an SED-Unrecht dauerhaft sichern Zu den heutigen Medienberichten, nach denen der Beauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) eine Reform der Stasiunterlagenbehörde anregt, erklären die stellvertretende Vorsitzende der ...
