Storys zum Thema Große Koalition

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum SPD-Vorsitz

Bielefeld (ots) - Bis einschließlich 1. September können sich Kandidaten für den SPD-Vorsitz bewerben. An diesem Tag werden in zwei Ost-Bundesländern neue Landtage gewählt. In Brandenburg könnte sich die seit 2014 mit den Linken regierende SPD in ein rot-grün-rotes Bündnis retten, während in Sachsen ein einstelliges Ergebnis nicht ausgeschlossen werden kann. ...

PHOENIX

Friedrich Merz (CDU): "Große Koalition übersteht den Jahreswechsel nicht"

Bonn (ots) - Friedrich Merz (CDU) glaubt nicht daran, dass die Große Koalition den Jahreswechsel überstehen wird. "Ich bleibe dabei, dass ich mir nicht vorstellen kann, dass diese Große Koalition, wie sie gegenwärtig aussieht und in dieser Stimmungslage, über den Jahreswechsel fortbesteht. Die Spannungen sind groß, die Beschäftigung mit sich selbst absorbiert ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Juni II 2019 / Schwarz-Grün beliebtestes Koalitionsmodell / Vertrauen in Fortbestand der Großen Koalition wieder gestiegen (FOTO)

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Auch Wagenknecht sendet Signale in Richtung SPD

Osnabrück (ots) - Auch Wagenknecht sendet Signale in Richtung SPD Fraktionschefin der Linken im Bundestag für "Regierung des sozialen Ausgleichs" Osnabrück. Auch Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Koalitionssignale in Richtung der SPD. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nach Jahren wachsender Ungleichheit und hemmungsloser Bereicherung der oberen Zehntausend braucht ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Entscheidung über neue SPD-Spitze womöglich erst im Dezember

Osnabrück (ots) - Klingbeil: Entscheidung über neue SPD-Spitze womöglich erst im Dezember "Basis-Beteiligung spricht gegen Vorziehen des Parteitags" - Wahlmöglichkeit für Nichtmitglieder "ernsthafte Option" - Generalsekretär erklärt Klimaschutzgesetz zum "Test für die Union" Osnabrück. Die SPD könnte ihre neue Führung womöglich erst im Dezember bestimmen. ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen

Stuttgart (ots) - Da nach der Groko mit großer Sicherheit ein auf Bundesebene noch nie da gewesenes Regierungsbündnis geschmiedet werden muss, hat das Nachdenken über mögliche Koalitionen bereits begonnen. Alle möglichen Koalitionspartner werden vor der Wahl wissen wollen, wohin die Grünen sich orientieren. Die Partei steht damit vor einem Belastungstest. Denn ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bremen

Halle (ots) - Zwar wäre es gesamtdeutsch die vierte Regierungsbeteiligung der Linken - und die erste im Westen. Die Linke wird immer mehr als normale Partei wahrgenommen. Andererseits könnte es mit den Regierungsbeteiligungen in Brandenburg und Thüringen auch bald wieder vorüber sein. Und im Bund deutet nichts auf ein Linksbündnis hin. Zudem dürfte es nach der nächsten Bundestagswahl kaum für eine Mehrheit im Bundestag reichen. Und: Die Grünen richten sich längst ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

SPD-Politikerin Mattheis fordert Ende der Großen Koalition

Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat sich dafür ausgesprochen, die Große Koalition zu beenden. Im Inforadio vom rbb sagte sie am Dienstag: "Jetzt ist es doch eine sehr, sehr ernste Lage, die Partei steht wirklich an einer Klippe. Es täte uns nicht gut, einfach so weiter zu machen." Die SPD müsse Bilanz ziehen und die müsse vom Ziel getragen werden, das Beste für die Partei und damit das ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb exklusiv: Kevin Kühnert lässt Kandidatur offen - Doppelspitze vorstellbar

Berlin (ots) - Juso-Chef Kevin Kühnert lässt weiterhin offen, ob er für den SPD-Vorsitz kandidieren wird. Diese Frage sei derzeit nicht wesentlich und stelle sich ihm auch nicht, sagte Kühnert am Dienstagmorgen im rbb (radioeins). Zugleich warnte er seine Partei vor solchen Personaldebatten, die schon in der Vergangenheit "super ruinös" gewesen seien, so Kühnert ...

PHOENIX

+++AKTUALISIERUNG TEXT+++ phoenix unter den linden: Nahles tritt zurück - wie lange hält die GroKo? - Montag, 03. Juni 2019, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Andrea Nahles hat überraschend alle politischen Ämter abgegeben. Jetzt steht die SPD vor großen Aufgaben. Nach dem Rücktritt der SPD-Chefin Andrea Nahles will die Partei vorerst auf ein Trio setzen: Bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden sollen kommissarisch die Ministerpräsidentinnen von ...

PHOENIX

phoenix unter den linden: "Nahles tritt zurück - wie lange hält die GroKo?" - Montag, 03. Juni 2019, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Alt und Jung, Ost und West, Arm und Reich - in unserer Gesellschaft scheinen sich immer neue Gräben aufzutun. Der Zusammenhalt zwischen den Regionen und Generationen bröckelt, so die weitergehenden Analysen des EU-Wahlergebnisses. Antworten auf die sozial und ökonomisch relevanten Fragestellungen ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Linnemann (CDU) fordert Große Koalition auf, den Koalitionsvertrag umzusetzen

Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann, fordert die Große Koalition auf, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen. Im Inforadio vom rbb sagte Linnemann am Montag, die Leute hätten das Gefühl, dass die Regierung nicht regiert. Damit müsse endlich Schluss sein. Jeder wisse, die Stunde habe ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Johannes Kahrs (SPD) fordert Fortsetzung der Großen Koalition

Berlin (ots) - Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat sich dafür ausgesprochen, die Große Koalition vorerst fortzusetzen. Im Inforadio vom rbb sagte er am Montag: "Die Große Koalition ist für vier Jahre gewählt worden - im Dezember sind zwei Jahre rum. Dann wird in Ruhe bewertet, ob es noch eine Basis für zwei weitere Jahre gibt." Im Moment gehe es nicht um die GroKo, ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Hendrik Wüst: SPD-Querelen dürfen Groko nicht blockieren

Düsseldorf (ots) - NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) warnt vor einer Blockade der Großen Koalition in Berlin durch die SPD-Querelen. "Die Personalquerelen bei der SPD dürfen die Groko nicht von der Arbeit abhalten", sagte Wüst der "Rheinischen Post" (Montag). "Erst das Land, dann die Partei", appellierte Wüst an die Sozialdemokraten, "zum Beispiel muss der ...

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD

Bielefeld (ots) - In dieser Welt wird sich die SPD nicht mehr ändern, sie wird weiter ihren Vorsitzenden das Leben so schwer wie möglich machen und sich über ihren politischen Weg streiten. Der Machtkampf verläuft entlang einer Konfliktlinie. Zwischen Alten und Jungen, zwischen Sozialdemokraten und Sozialisten, zwischen Seeheimer Kreis und Parlamentarische Linke, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Parteienforscher sehen Grüne mit Kanzlerchancen

Osnabrück (ots) - Parteienforscher sehen Grüne mit Kanzlerchancen Von Lucke: "Ökopartei als zweite Kraft etabliert" - "SPD braucht Aufbauphase ohne Regierungsbeteiligung" - Niedermayer: "Ernsthaft über grünen Kanzler nachdenken" Osnabrück. Parteienforscher sehen die Grünen nach den Erfolgen bei den Wahlen in Europa und Bremen mit Chancen auf die Kanzlerschaft. "Sie haben den zweiten Platz nicht nur im Blick, sie ...

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur FDP

Bielefeld (ots) - Ohne ihn gäbe es die FDP vielleicht gar nicht mehr. Aber nur mit ihm können die Liberalen offenkundig auch nicht die Rolle spielen, die sie gerne spielen möchten. An Christian Lindner scheiden sich seit jeher die Geister. Blitzgescheit und schlagfertig ist der Mann, aber oft wirken seine Analysen herzlos kühl und ohne jede Empathie. Dass der ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Partei-Chefinnen der Großen Koalition: Klimaschutz wichtigstes Thema für 2019

Berlin (ots) - Für die Vorsitzenden von CDU und SPD, Annegret Kramp-Karrenbauer und Andrea Nahles, ist der Klimaschutz das zentrale Thema für die Große Koalition in diesem Jahr. Nahles sagte dem Inforadio vom rbb und der "Süddeutschen Zeitung" am Mittwochabend, 2019 werde ein "Klimajahr." Weiter sagte sie: "Ich finde, wir sollten jetzt mal anfangen zu sagen, das ...

ZDF

ZDF-Politbarometer März I 2019 / Brexit-Verschiebung: Mehrheit erwartet auch dann keinen geordneten Austritt / Kramp-Karrenbauer: Zweifel an Eignung als Kanzlerin (FOTO)

NABU

NABU: Ein Jahr GroKo - Kabinett Merkel zu träge beim Umweltschutz

Berlin (ots) - Mit Blick auf ein Jahr Große Koalition geht es aus NABU-Sicht in wichtigen Bereichen des Umweltschutzes viel zu langsam voran. Die schwarz-rote Koalition unter Kanzlerin Merkel ist insgesamt zu träge in Umweltbelangen und muss deutlich mehr Tempo beim Schutz von Arten und Lebensräumen, beim Klimaschutz, in der Verkehrspolitik und bei Maßnahmen gegen Ressourcenverschwendung an den Tag legen. Europaweit ...

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Thüringens SPD-Chef Tiefensee zweifelt am Fortbestand der großen Koalition im Bund

Berlin (ots) - Thüringens SPD-Chef Wolfgang Tiefensee stellt die Fortsetzung der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD im Bund infrage - und verlangt zugleich eine bessere Einbindung von Ex-Parteichef Sigmar Gabriel. "Groko um jeden Preis - nicht mit der SPD", sagte Tiefensee im Interview mit dem Berlin ...

PHOENIX

Neuer CSU-Chef Söder: Groko muss 2019 Ergebnisse liefern - Appell an SPD

Bonn/München (ots) - Der neue CSU-Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder will künftig stärker auf die Bundespolitik Einfluss nehmen, um das Image der großen Koalition zu verbessern. "Die Groko muss Ergebnisse liefern, gerade nach dem holprigen Start im vergangenen Jahr", erklärte Söder im Fernsehsender phoenix (Samstag, 19. Januar). Das ...

Börsen-Zeitung

Börsen-Zeitung: Scholz will es wissen / Kommentar von Angela Wefers zur Kanzlerkandidatur von Bundesfinanzminister Scholz

Frankfurt (ots) - Der Jahresauftakt dient den Parteien traditionell zur Ortsbestimmung. Die CSU geht seit Jahren zu diesem Zeitpunkt in Klausur - früher in Kreuth, nun ins Kloster Seeon. Die Liberalen pflegen regelmäßig den Diskurs am Dreikönigstag. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich die ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

SPD-Linke Mattheis will Basis gegen die GroKo mobilisieren

Berlin (ots) - Die SPD-Linke Hilde Mattheis hat am Montag im rbb-Inforadio angekündigt, die Parteibasis zu mobilisieren, um einen Ausstieg aus der großen Koalition durchzusetzen. Innerhalb der GroKo sei keine linke Profilierung möglich. Man sei jetzt an einem Punkt angelangt, wo es bei 13 Prozent immer noch tiefer gehen könne, sagte die Vorsitzende des 'Forums Demokratische Linke 21': "Die Forderung muss jetzt von der ...