Storys zum Thema Große Koalition

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Spannung im Polit-Labor Hessen / Ob es nach der Wahl wiederum für Schwarz-Grün reicht, ist völlig offen. Der Aufschwung der Grünen verschafft ihnen neue Machtoptionen.

Regensburg (ots) - Dachlatten und Turnschuhe haben in der hessischen Politik eine besondere Bedeutung. Der einstige Ministerpräsident Holger Börner erklärte 1982 zu Demonstranten gegen die Startbahn West des Frankfurter Flughafens - für die Grünen etwa so wichtig wie der Widerstand gegen das atomare Endlager in ...

Plassen Buchverlage

"Geht's noch, Deutschland?" - Claus Strunz rechnet mit der Politik ab und macht ungewöhnliche Lösungsvorschläge

Kulmbach (ots) - Der Journalist und TV-Moderator über Demokratie-Defizite, Bildungsmisere und Zuwanderung "Geht's noch, Deutschland?", das fragen sich mittlerweile Millionen Menschen. Denn: In Deutschland wird eine Große Koalition zum Dauerzustand und lässt die Volksparteien zerbröseln. In Deutschland werden ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: GroKo auf wankendem Grund / Das bayerische Wahlergebnis stürzt die Regierung tiefer in die Krise. Und die Hoffnung,Vertrauen zurückzugewinnen, ist äußerst vage. Von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) - Nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 hatte Horst Seehofer versprochen, man habe verstanden. Ein Weiter so dürfe es nun nicht geben. Doch dem Versprechen folgte nicht nur eine äußerst zähe Regierungsbildung, sondern vor allem der quälende und sinnlose Streit um Abschiebungen an der deutschen ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Bayern bebt - und steht von Claudia Bockholt

Regensburg (ots) - Im christsozialen Bayern hat die Erde gebebt - doch es liegt nicht in Schutt und Asche. Schlimme, aber nicht die schlimmsten Befürchtungen der - nun muss man sagen: ehemaligen - Staatspartei CSU sind wahr geworden. Dass die absolute Mehrheit unerreichbar sein würde, war klar. Die Demoskopen sahen Söder und seine Parteifreunde aber zuletzt sogar im ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar / Landtagswahl wurde in Berlin entschieden = VON EVA QUADBECK

Düsseldorf (ots) - Das Erdbeben war den traditionellen Volksparteien vorhergesagt. Dennoch ist der Anblick von Union und SPD nach der Bayern-Wahl furchtbar. Die CSU hat noch nicht einmal mehr die Kraft, die Worte "absolute Mehrheit" zu buchstabieren. Die Sozialdemokraten sind pulverisiert. Sie sind mit dem Ergebnis in Bayern in einer neuen Dimension der ...

Aachener Nachrichten

Aachener Nachrichten: Kommentar: Zeitenwende Das CSU-Debakel in Bayern verändert auch die Bundespolitik Von Christian Rein

Aachen (ots) - Die CSU hat jahrzehntelang so unangefochten und übermächtig in Bayern regiert, dass es hieß, sie könne sogar Besenstiele mit dem Schriftzug der Partei versehen, und selbst die würden einen Sitz im Maximilianeum ergattern. Diese Zeiten sind nun vorbei: 35,5 Prozent nach ersten Prognosen - ein ...

ARD Das Erste

Das Erste / "Berliner Runde" zur Landtagswahl in Bayern / Sondersendung aus dem ARD-Hauptstadtstudio zum Ergebnis der Wahl am Sonntag, 14. Oktober 2018, um 19:20 Uhr im Ersten

München (ots) - Allein- oder Koalitionsregierung - wer regiert nach der Landtagswahl in Bayern? Jüngste Umfragen zeigen: Die Krise der CSU hält an, die Zustimmungswerte fallen weiter. Der amtierende Ministerpräsident Markus Söder und seine Partei müssen um die absolute Mehrheit bangen. Und auch die SPD, ...

ZDF

ZDF-Politbarometer September II 2018 / Große Koalition ohne Mehrheit - Union und SPD auf Rekordtief / Deutliche Mehrheit gegen wirtschaftliche Hilfen für die Türkei (FOTO)

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Kommentar zur Wahl des neuen Unionsfraktionschefs: Warnung an Merkel

Berlin (ots) - Die Abwahl ihres Vertrauten Volker Kauder und das Votum der Fraktionsmehrheit für den neuen Vorsitzenden Ralph Brinkhaus ist eine Warnung an Angela Merkel. Sie weiß nun, dass sie in Zukunft nicht mehr auf die bedingungslose Unterstützung der Unionsfraktion zählen kann. Das freundliche Auftreten ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: SPD-Vize Müller fordert Nein zu Syrien-Einsatz als Bedingung für Bestand der Großen Koalition

Osnabrück (ots) - SPD-Vize Müller fordert Nein zu Syrien-Einsatz als Bedingung für Bestand der Großen Koalition Berliner Bürgermeister will inhaltliches Entgegenkommen der Union - Rückendeckung für Nahles Osnabrück. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller betrachtet den Bestand der Großen Koalition im Bund keinesfalls als selbstverständlich. In ...

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: Spd muss die Koalition verlassen - von MANFRED LACHNIET

Essen (ots) - Die Rolle der SPD ist tragisch. Die Mitglieder und die Wähler verstehen die Welt nicht mehr. Erst vor zehn Monaten hat die Parteiführung "NoGroKo" ausgerufen. Das war eine gute Idee. Auch noch, als FDP-Lindner "Jamaika" platzen ließ. Doch dann wollte die SPD staatpolitische Verantwortung zeigen, ein ehrenwertes Motiv. Sie handelte mit der Union viel Gutes aus, stimmte einer neuen GroKo zu und erntete am ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: SPD verliert nach Groko-Votum knapp 14.000 Mitglieder

Osnabrück (ots) - SPD verliert nach Groko-Votum knapp 14.000 Mitglieder Nach Eintrittswelle nun viele Austritte - unter dem Strich immer noch ein Zuwachs Osnabrück. Der erneute Eintritt in die Regierungskoalition mit der CDU kostet die SPD immer noch Tausende Mitglieder. Seit dem Votum über die Neuauflage der Großen Koalition hat die Partei knapp 14.000 Mitglieder verloren. Am 30. Juni zählte die sozialdemokratische ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Merkels schwierigste Amtszeit

Düsseldorf (ots) - Die nächste Krise kommt bestimmt. Solange in Bayern nicht gewählt ist, wird diese große Koalition nicht zur Ruhe kommen. Und auch danach sind die Friedensaussichten zwischen CDU und CSU nicht gewiss. Das abgrundtiefe Zerwürfnis zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer, zwischen Kanzlerin und Innenminister, hat fast zum Ende der Bundesregierung noch in der Aufwärmphase geführt. Und dieser ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Juli 2018 / Deutliche Mehrheit: Europa kann sich auf USA unter Trump nicht verlassen / Top Ten: Seehofer stürzt ab - auch bei CDU/CSU-Anhängern im Negativbereich (FOTO)

ZDF

ZDF-Politbarometer Juni II 2018 / Regierungsparteien verlieren - Opposition legt zu / Deutliche Ansehensverluste für Seehofer und Söder (FOTO)

PHOENIX

phoenix runde: Die Schicksalswoche - Hält die Große Koalition? - Mittwoch, 27. Juni 2018, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Die Lage in der Union bleibt angespannt, sogar ein Bruch der Fraktionsgemeinschaft scheint möglich. Nachdem bislang keine europäische Lösung im Asylstreit der Schwesterparteien CDU und CSU in Sicht ist, muss Bundeskanzlerin Angela Merkel weiter zittern: Wenn bis zum 1. Juli keine Einigung im Sinne Merkels da ist, will Bundesinnenminister Horst Seehofer ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: 100-Tage Bilanz: Schäfer-Gümbel kritisiert den Aslystreit in der Union als "lähmend" für die Regierung

Berlin (ots) - "In dieser Koalition ist deutlich Luft nach oben" sagte Schäfer-Gümbel am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin vom rbb. Der Dauerkonflikt zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer blockiere Themen. Es sei offensichtlich "dass dieser Kampf dieser beiden Alpha-Persönlichkeiten innerhalb der Unionsfamilie ...

Lebensmittelverband Deutschland e. V.

Lebensmittelwirtschaft begrüßt Abschluss des Koalitionsvertrags und Bekenntnis zum europäischen Binnenmarkt

Berlin (ots) - Der Spitzenverband der deutschen Lebensmittelwirtschaft, der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL), befürwortet mit Blick auf den Koalitionsvertrag das Bekenntnis der Großen Koalition zum europäischen Binnenmarkt und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Branche. ...

PHOENIX

Annalena Baerbock zu den GroKo-Ergebnissen: "Klima- und Umweltschutzbereich ist ein Desaster"

Bonn (ots) - Die neu gewählte Bundesvorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, hat die Verhandlungsergebnisse der Koalitionsgespräche zwischen SPD und Union in Umweltfragen kritisiert: "Der ganze Klima- und Umweltschutzbereich ist ein ziemliches Desaster. Im Verkehrsbereich gibt es gar keine richtigen ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Müller: Wir sind sehr weit in den GroKo-Verhandlungen

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ist zuversichtlich, dass die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU erfolgreich abgeschlossen werden können. Im Inforadio von rbb sagte er am Montag, er hoffe, dass die SPD-Parteimitglieder die Fortschritte positiv bewerten werden. Man sei weit gekommen in den Gesprächen, so Müller. Er nannte als ...

PHOENIX

phoenix Im Dialog: Ex-SPD-Chef Franz Müntefering: "Man wird nicht gewählt, um den nächsten Wahlkampf vorzubereiten", Freitag, 02. Februar 2018, 22.30 Uhr

Bonn (ots) - Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering hat die großen Volksparteien aufgefordert, den Wählerauftrag nicht aus den Augen zu verlieren. "Man wird nicht gewählt, um den nächsten Wahlkampf vorzubereiten, sondern um die nächsten vier Jahre das Beste für das Land zu tun", sagte ...

Paritätischer Wohlfahrtsverband

Gerechte Steuerpolitik bei GroKo Fehlanzeige: Paritätischer warnt vor steuerpolitischen Unterlassungen

Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Pläne von Union und SPD, auf steuerpolitische Maßnahmen zur Verbesserung der Einnahmenseite und der stärkeren Belastung sehr hoher Einkommen und Vermögen in dieser Legislaturperiode komplett zu verzichten. Angesichts der großen Herausforderungen ...

Paritätischer Wohlfahrtsverband

Einigung beim Familiennachzug: Paritätischer enttäuscht vom Kompromiss

Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Einigung zwischen SPD und Union zum Familiennachzug bei den Koalitionsverhandlungen als inhuman. Der Verband appelliert an alle Bundestagsabgeordneten, dem Gesetzentwurf von SPD und Union zur Verlängerung der geltenden Aussetzung des Familiennachzugs bis zum 31. Juli am kommenden Donnerstag nicht ...

Ganztagsschulverband e.V.

Koalitionsverhandlungen müssen Ganztagsschulen voran bringen

Hofheim (ots) - Gute Bildung von Anfang an ist das wichtigste Mittel zur Bekämpfung von Armut, sozialer Spaltung und gegen undemokratische Tendenzen. Gleichberechtigte Teilhabe und gerechte Bildungschancen für alle sind ohne eine gute Bildung nicht möglich. In den Koalitionsverhandlungen muss der Bereich Bildung deutliche Verbesserungen erfahren. Mit diesen Forderungen reagiert der Ganztagsschulverband auf die ...