Storys zum Thema GroKo

05.03.2018 – 08:36
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
SPD-Abgeordnete Mattheis warnt vor Ausgrenzung des linken Flügels
Berlin (ots) - Nach der Zustimmung der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition warnt der linke Partei-Flügel davor, ausgegrenzt zu werden. Die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, sagte am Montag im Inforadio vom rbb, man könne nicht einfach ein Drittel der SPD-Mitglieder zur Seite schieben. Die Parteispitze müsse jetzt ihr Versprechen einlösen und die Erneuerung der ...
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04.03.2018 – 10:10
VPB Verband Privater Bauherren
VPB zum Koalitionsvertrag: Richtiger Ansatz, aber noch sehr viel zu tun!
Berlin (ots) - Der Verband Privater Bauherren begrüßt die Koalitionsvereinbarungen der großen Koalition. Mehr als zehn Jahre, in denen die Regierung private Bauherren mit immer nachteiligeren und kostentreibenderen Regeln überzogen hat, will sich die Regierungskoalition nun wieder den privaten Bauherren zuwenden. "Das ist höchste Zeit", so Corinna Merzyn, ...
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02.03.2018 – 16:21
PHOENIX
Unter den Linden: Nach dem Mitgliederentscheid - Wohin steuert die SPD? - Montag, 5. März 2018, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Unabhängig vom Ausgang des Mitgliedervotums scheint eines klar: Die SPD steht vor zukunftsweisenden Weichenstellungen. Personell und vor allem inhaltlich müssen in den kommenden Tagen und Wochen tiefgreifende Entscheidungen getroffen werden: Welchen Kurs nehmen die Sozialdemokraten? Wer wird künftig ...
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02.03.2018 – 13:03
PHOENIX
phoenix Live: SPD-Ergebnis zur GroKo, Volksabstimmung zu Rundfunkgebühren und Italien-Wahl - Sonntag, 4. März 2018, ab 08:45 Uhr
Bonn/Berlin (ots) - Der Sonntag bei phoenix steht ganz im Zeichen der aktuellen politischen Ereignisse: In Berlin wird am Morgen das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zum Koalitionsvertrag mit der Union verkündet. Bereits am Samstag sollen die Briefe aus ganz Deutschland nach Berlin ins Willy-Brandt-Haus ...
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01.03.2018 – 12:30
PHOENIX
phoenix Internationaler Frühschoppen: Ratlose Genossen - Die Krise der Sozialdemokratie, Sonntag, 4. März 2018, 12.00 Uhr
Bonn (ots) - An diesem Sonntag entscheidet sich, ob die SPD-Parteimitglieder Ja zur GroKo sagen. Aber auch eine Zustimmung kann nicht darüber hinwegtäuschen: In den meisten europäischen Staaten haben Sozialdemokraten stark an Rückhalt verloren und wurden aus der Regierung verdrängt. In Deutschland hat die SPD ...
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01.03.2018 – 11:30
Robert Bosch Stiftung GmbH
Maßnahmen gegen den Pflegenotstand
Berlin (ots) - - Robert Bosch Stiftung veröffentlicht Manifest "Mit Eliten pflegen" im Vorfeld des Deutschen Pflegetags - Präsident des Deutschen Pflegerats fordert in Berlin bessere Karrierechancen für Pflegekräfte - Weitere Schritte zur Stärkung der Pflege: u.a. Übernahme von hausärztlichen Routineaufgaben im ländlichen Raum und mehr professionelle Autonomie Das "Sofortprogramm Pflege" im Koalitionsvertrag von ...
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27.02.2018 – 16:30
PHOENIX
phoenix Runde: "Das Schicksalsvotum - Wie entscheiden die Genossen?" - Mittwoch, 28. Februar 2018, 22.15 Uhr, Wdh 24.00 Uhr
Bonn (ots) - Auf der Zielgeraden zur Großen Koalition: CDU und CSU haben sich bereits entschieden. Nun kommt es auf die Genossen an. Befürworter und Gegner in der SPD debattieren bundesweit. Bis Freitag läuft noch der Mitgliederentscheid. Fünf Monate nach den Bundestagswahlen wünscht sich die Mehrheit der ...
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26.02.2018 – 16:56
Bundesvereinigung Bauwirtschaft
Termin / Einladung: Pressekonferenz am 8. März 2018 in München
Berlin / München (ots) - Wir erleben derzeit spannende politische Zeiten. Noch nie hat in Deutschland eine Regierungsbildung länger gedauert als dieses Mal. Und Stand heute wissen wir nicht, ob die SPD-Mitglieder ihr Ja-Wort zu einer Neuauflage der GroKo geben werden. Vor diesem Hintergrund wollen wir einerseits die konjunkturelle Situation der Branche beleuchten und ...
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26.02.2018 – 10:52
Bundesvereinigung Ernährungsindustrie (BVE)
Ernährungsindustrie begrüßt Ernennung von Julia Klöckner als designierte Landwirtschaftsministerin
Berlin (ots) - Zur Ernennung von Julia Klöckner (CDU) als designierte Landwirtschaftsministerin erklärt Christoph Minhoff, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie: "Sollte es zur sogenannten Großen Koalition kommen, wäre Frau Klöckner eine hervorragende Wahl. Sie kennt ...
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22.02.2018 – 11:36
PHOENIX
phoenix zeigt den CDU-Parteitag in Berlin live - Montag, 26. Februar 2018, ab 10:00 Uhr
Bonn (ots) - Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD steht, die SPD-Mitglieder stimmen seit Dienstag darüber ab. Jetzt folgt auch die Aussprache innerhalb der CDU bei ihrem Parteitag in Berlin. Wie werden die Delegierten auf den Vertrag und vor allem auf die Ressortverteilung reagieren? Wie viel Widerspruch wird die Parteivorsitzende Angela Merkel erfahren? Und ...
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20.02.2018 – 11:07
PHOENIX
phoenix Runde: Frauenpower an der Spitze - Merkel stellt die Weichen um - Dienstag, 20. Februar 2018, 22.15 Uhr, Wdh. 24.00 Uhr
Bonn (ots) - Annegret Kramp-Karrenbauer, die saarländische Ministerpräsidentin, soll Generalsekretärin der CDU werden. Sie würde auf Peter Tauber folgen. Kramp-Karrenbauer gilt als enge Vertraute von Angela Merkel. Nicht wenige vermuten, dass die Bundeskanzlerin mit ihr auch eine mögliche Nachfolgerin in ...
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16.02.2018 – 12:33
Deutsche Umwelthilfe e.V.
Bezahlbare Mieten und sinkende Energiekosten - Koalitionäre liefern nur halbherzige Lösungen und müssen nachbessern
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe kritisiert Pläne der Koalitionsparteien im Gebäudebereich: Vorgesehene Maßnahmen sind nicht zielführend, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und Energieeffizienz zu steigern - ...
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15.02.2018 – 13:12
Deutsche Umwelthilfe e.V.
Mehr Klimaschutz in der Landwirtschaft: Gülle, Mist und Reststoffe müssen zu Biogas werden
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe und Bodensee-Stiftung begrüßen Koalitionsvereinbarung zur Reststoffverwertung in Biogasanlagen - Biogasanlagen mit hohem Anteil an Gülle und Mist leisten wichtigen Beitrag für den Klima- ...
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14.02.2018 – 17:26
PHOENIX
phoenix Runde: Murren an der Basis - Volksparteien auf Talfahrt? - Donnerstag, 15. Februar 2018, 22.15 Uhr, Wdh. 24.00 Uhr
Bonn (ots) - Noch nie hat es in Deutschland so lange gedauert, eine Regierung zu bilden. Noch nie ist binnen eines Jahres ein Politiker so hoch gestiegen und so tief gefallen wie der ehemalige SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz. Er hat viel Glaubwürdigkeit verspielt. Die Umfragewerte seiner Partei sind auf ein ...
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14.02.2018 – 15:11
PHOENIX
phoenix der Tag - Markus Söder (CSU): GroKo darf keine "Notstandsregierung" sein, Mittwoch 14.02.2018 ab 17.30h
Bonn/Passau (ots) - Der designierte Ministerpräsident Bayerns, Markus Söder, hat angesichts sinkender Umfrageergebnisse der Union davor gewarnt, nur auf Prozente zu schauen. "Die GroKo muss - wenn sie zustande kommt - hart daran arbeiten, dass sie nicht nur als Notstandsregierung gesehen wird, sondern aus innerer ...
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14.02.2018 – 14:51
SPD-Landtagsfraktion SH
Zur heutigen (14.02.2018) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt die SPD-Innenpolitikerin, Özlem Ünsal:
Kiel (ots) - "Endlich hat sich die Jamaika-Koalition auf einen zusätzlichen Feiertag für Schleswig-Holstein einigen können. Ganz nach dem Motto "Besser spät als nie" geht unser SPD-Vorstoß eines zusätzlichen Feiertages nun mit dem Reformationstag in die Endrunde. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zum ...
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14.02.2018 – 12:00
Bayernpartei
Bayernpartei wirft GroKo-Parteien vor, nur mehr Vehikel für persönlichen Ehrgeiz zu sein
München (ots) - Hauptthema beim diesjährigen politischen Aschermittwoch der Bayernpartei im niederbayerischen Vilshofen war die schleppende Regierungsbildung in Berlin. Mit gewohnt deutlichen Worten gingen die Redner mit den dortigen Selbstdarstellern ins Gericht. Und natürlich auch mit der der GroKo-Politik, die wie Blei über der Republik liegt und gar nicht mehr ...
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13.02.2018 – 08:45
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
SPD-Verein NoGroKo: Nein zu Nahles-Ernennung
Berlin (ots) - Der Kölner SPD-Politiker und Vorsitzende des Vereins NoGroKo, Steve Hudson, lehnt Überlegungen ab, SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernennen. Hudson sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, es gebe sechs Stellvertreter in der SPD, die den Statuten entsprechend vorübergehend den Vorsitz übernehmen könnten. "Frau Nahles ist nicht mal Mitglied im sehr großen ...
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13.02.2018 – 06:49
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb exklusiv: Berliner SPD gegen kommissarische Vorsitzende Nahles
Berlin (ots) - In der Berliner SPD formiert sich Widerstand dagegen, dass Andrea Nahles kommissarische Bundesvorsitzende der Partei wird. Nach Informationen des rbb war der Landesvorstand am Montagabend nahezu einhellig der Auffassung, dass zunächst einer der Stellvertreter oder Stellvertreterinnen von Martin Schulz die Partei führen sollte. Das Spitzengremium der Berliner SPD wünscht sich ein ordentliches Verfahren, ...
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09.02.2018 – 18:02
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb exklusiv: Saleh: Parteivorstand agiert kopflos
Berlin (ots) - Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat - nach dem Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf ein Ministeramt - scharfe Kritik an der Führung der Bundes-SPD geübt. Dem Inforadio vom rbb sagte Saleh am Freitag, für die Partei sei es längst fünf nach zwölf. Es entstehe der Eindruck, als sei der gesamte Parteivorstand kopflos. "Das, was gerade passiert, macht viele in der Partei ...
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09.02.2018 – 12:35
Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)
Eine Frage der konkreten Ausgestaltung... / Der Koalitionsvertrag aus Sicht der KZBV
Berlin (ots) - In einer ersten Einschätzung des Koalitionsvertrages von Union und SPD hat die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) alle Vorhaben begrüßt, die die substanzielle Verbesserung der Versorgung der Menschen in den Mittelpunkt des künftigen Regierungshandelns stellen. "Diese Fokussierung deckt ...
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09.02.2018 – 10:16
BDH - Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie
Koalitionsvertrag mit richtigen Signalen pro Wärmewende
Köln/Berlin (ots) - Der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) begrüßt die von CDU/CSU und SPD im Entwurf des Koalitionsvertrages enthaltenen Maßnahmen für den Wärmemarkt. Insbesondere die technologieoffene Ausgestaltung der Förderkulisse trifft auf Zustimmung des Verbandes. "Bis 2030 müssen 13 Millionen völlig veraltete Wärmeerzeuger ausgetauscht werden, um das Klimaziel zu erreichen. Um den ...
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08.02.2018 – 16:13
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb exklusiv: CDU-Politiker Mitsch: CDU-Mitglieder sollen über Koalition entscheiden
Berlin (ots) - In der CDU wird die Kritik an den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen lauter. Der Vorsitzende der konservativen Werteunion in der CDU, Alexander Mitsch, sagte am Donnerstag im Inforadio des rbb, er habe noch nie so eine katastrophale Stimmung innerhalb der Partei erlebt: "Man hört im Moment aus allen Ecken Deutschlands, dass die Partei unzufrieden ...
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08.02.2018 – 15:25
Deutsche Welthungerhilfe e.V.
Welthungerhilfe zum Koalitionsvertrag: Starkes Signal für 815 Millionen hungernde Menschen
Bonn / Berlin (ots) - Die Welthungerhilfe begrüßt, dass die Überwindung von Hunger und Armut im Koalitionsvertrag explizit als Priorität für die Entwicklungspolitik benannt wird. Konkret sollen Kleinbäuerinnen und -bauern sowie lokale und genossenschaftliche Ansätze gefördert werden, um die ...
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08.02.2018 – 13:43
PHOENIX
(Korrektur Fraktionsangehörigkeit: Jörg Meuthen (AfD) nach Koalitionsabschluss: "Goldene Zeiten für die Opposition")
Bonn/Straßburg (ots) - Bitte beachten Sie die korrigierte Fraktionsangehörigkeit im dritten Absatz. Es folgt die korrigierte Meldung: Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, gibt dem von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag keine Erfolgschancen. "Mit der Regierung, die sie jetzt aufgestellt ...
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08.02.2018 – 12:30
Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe Deutschlands e.V. (ZZF)
Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe e.V. (ZZF) begrüßt den positiven Ausgang der Koalitionsgespräche
Wiesbaden (ots) - Der ZZF e.V., Verband der deutschen Heimtierbranche, zeigt sich erfreut über das Bekenntnis der künftigen Koalitionsparteien zum Tier- und Artenschutz und dass Herausforderungen in der Heimtierhaltung wahrgenommen werden. Der ZZF unterstützt eine Förderung des Tierwohls beziehungsweise ...
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08.02.2018 – 11:05
Hochschule Fresenius
Gesundheitsökonomisches Statement zum vorläufigen Koalitionsvertrag: "Wer soll das langfristig bezahlen?"
Köln (ots) - Der vorläufige Koalitionsvertrag setzt einen Schwerpunkt im Bereich Gesundheit und Pflege. Doch wie realistisch sind die Ziele und Forderungen der Politiker? Prof. Dr. Andreas Beivers, Gesundheitsökonom an der Hochschule Fresenius in München, Fachbereich Wirtschaft & Medien, äußert sich zu den ...
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08.02.2018 – 10:44
ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe
Baugewerbe: Mehr Licht als Schatten im Koalitionsvertrag
Berlin (ots) - - Richtige Investitionsanreize für Wohnungsbau, energetische Sanierung und Verkehrswege - Ausweitung des Sozialstaats hemmt betriebliche Entwicklung Zum gestern veröffentlichten Koalitionsvertrag erklärt der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Felix Pakleppa: "Mit Licht und Schatten lässt sich der Koalitionsvertrag bewerten, wobei aus unserer Sicht das Licht überwiegt. Denn ...
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08.02.2018 – 09:56
BVDVA Bundesverband Deutscher Versandapotheken
Koalitionsvertrag bedeutet Rückschritt bei der innovativen Arzneimittelversorgung
Berlin (ots) - Die Entscheidung der angehenden Koalitionäre, sich für ein Versandverbot mit verschreibungspflichtigen Medikamenten einsetzen zu wollen, ist falsch. Der Bundesverband Deutscher Versandapotheken bedauert sehr, dass im jetzt vorgelegten Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD zwei Passagen auftauchen, wo man sich für ein Versandverbot mit ...
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08.02.2018 – 07:17
Deutscher Wasserstoff und Brennstoffzellen-Verband
DWV beschließt Kooperation mit BVES und DVGW / Gemeinsame Gestaltung des Zukunftsthemas Wasserstoff
Berlin (ots) - Der DWV beabsichtigt, gemeinsam mit dem Bundesverband Energiespeicher (BVES) eine Gesellschaft zu gründen. Damit soll die Markteinführung des Wasserstoffs effizienter und professioneller als bisher begleitet werden. Die Mitgliederversammlung des DVW hat dem heute mit großer Mehrheit zugestimmt. Der ...
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