BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
Storys zum Thema Hasskriminalität
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Deutsch
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Tag der Kriminalitätsopfer / Digitale Gewalt immer melden
mehrZentralrat Deutscher Sinti und Roma
2Erklärung des Bundeskriminalamts und des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma zur künftigen Zusammenarbeit
3 DokumentemehrInitiative Grundgesetz für alle
1.051 Regenbogenflaggen vor dem Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zum Tag des Grundgesetzes: Schutz der sexuellen und geschlechtlichen Identität gefordert! Anlässlich des Tages des Grundgesetzes am 23. Mai 2022 veranstaltete die Initiative Grundgesetz für Alle (GFA) heute eine Aktion vor dem Deutschen Bundestag in Berlin. Auf der Wiese vor dem Deutschen Bundestag wurden mehr als 1.051 Regenbogenflaggen aufgestellt, um ein Zeichen gegen die in Deutschland jährlich ...
mehrSachsen-Anhalt/Politik/Polizei/Sicherheit / Hass und Hetze schreckt potenzielle Bewerber in der Lokalpolitik ab
Halle/MZ (ots) - Nach dem Fackelprotest am Privathaus des Halberstädter Oberbürgermeister Daniel Szarata (CDU) hat der Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt davor gewarnt, dass sich Lokalpolitiker wegen wachsender Anfeindungen gegen Posten und Ämter entscheiden könnten. "Da bin ich mir ziemlich sicher", sagte ...
mehrThrom: Meldepflicht ist großer Schritt nach vorn gegen Hass und Hetze im Netz
Berlin (ots) - BKA startet Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet Am 1. Februar 2022 nimmt die "Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI)" beim Bundeskriminalamt (BKA) ihre Arbeit auf. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm: "Der Mord an Walter Lübcke hat uns allen vor Augen ...
mehrLuczak/Jung: Klare Kante gegen Hass und Rechtsextremismus
Berlin (ots) - Strafbarkeit von Feindeslisten zum Schutz der Meinungsfreiheit Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes gegen sogenannte "Feindeslisten". Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der zuständige Berichterstatter Ingmar Jung: Jan-Marco Luczak: "Hass und Hetze, Beleidigungen und ...
mehrFrei: Jahrestag von Hanau mahnt uns zum Handeln
Berlin (ots) - Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität schnellstmöglich in Kraft treten lassen Am 19. Februar 2020 hatte ein 43-Jähriger in Hanau neun Menschen mit ausländischen Wurzeln erschossen, bevor er seine Mutter und sich selbst tötete. Zuvor hatte der Mann Pamphlete und Videos mit Verschwörungstheorien und rassistischen Ansichten im Internet veröffentlicht. Zum Jahrestag des ...
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Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" zieht erste Bilanz / Demokratie und Meinungsfreiheit schützen / Hass und Hetze konsequent verfolgen
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Europaweiter Aktionstag für die Betroffenen von Hasskriminalität am 22. Juli / Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" zieht erste Bilanz / Online-Veranstaltung am 22. Juli
mehrGesetz gegen Hasskriminalität: Polizei Hamburg hält 50 weitere Planstellen für nötig
Hamburg (ots) - Polizei und Staatsanwaltschaft in Hamburg rechnen bei der Bearbeitung von Straftaten nach dem geplanten Gesetz gegen Hasskriminalität im Netz mit einem höheren Bedarf an zusätzlichen Planstellen. Das Landeskriminalamt (LKA) geht von mehr als 50 Polizisten und Polizeiangestellten aus. Das geht aus internen Papieren der Polizei hervor, wie das NDR ...
mehrLuczak/Jung: Hass und Hetze gehen nicht mehr durchs Netz
Berlin (ots) - Rechtsextremismus und Hasskriminalität werden zukünftig effektiver verfolgt und härter geahndet Hass und Hetze, Beleidigungen und Gewaltandrohungen in sozialen Medien sind ein ernstzunehmendes und stetig zunehmendes Phänomen. Der Deutsche Bundestag wird daher voraussichtlich am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität in 2. und 3. Lesung ...
mehrFrei: Wir dulden keinen Hass im Internet
Berlin (ots) - Der Bundestag beschließt Gesetzesverschärfungen bei Hetze im Internet, Kinderpornografie und zum besseren Schutz von Kommunalpolitikern Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag voraussichtlich in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität beschließen. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei: ...
mehr"Bedrohliche Entwicklung": WEISSER RING warnt vor Verrohung der Gesellschaft / Kriminalitätsstatistik: Opferhelfer spüren schlimmste Auswirkungen - "Bei allen extremistischen Gewalttaten im Einsatz"
mehrLuczak/Jung: Kein Platz für Hass und Hetze in unserer Gesellschaft
Berlin (ots) - Mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität werden Hass und Hetze im Netz zukünftig effektiver verfolgt und härter geahndet Der Bundestag debattiert heute in erster Lesung über den von den Fraktionen der CDU/CSU und der SPD eingebrachten Gesetzesentwurf zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität. Hierzu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der ...
mehrVon Doxing bis Mord - Parteien-Bündnis gegen Hasskriminalität ist überfällig
Berlin (ots) - Heute wird sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen von CDU, CSU, FDP, Linken und Grünen treffen, um ein Bündnis für den Schutz von haupt- und ehrenamtlich Engagierten vor Hass-Kriminalität zu schließen. Campact begrüßt diese Initiative: sie ist überfällig. Die über 1.200 politisch motivierten Straftaten ...
mehrFrei: Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Netz entschieden verfolgen und bestrafen
Berlin (ots) - Anbieter sozialer Netzwerke werden stärker in die Pflicht genommen Ende letzter Woche hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht den Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität veröffentlicht. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der ...
mehrWinkelmeier-Becker/Müller: Hassrede und Hasskriminalität konsequent verfolgen
Berlin (ots) - NetzDG zeitnah weiterentwickeln Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat der Deutsche Bundestag heute in einer Aktuellen Stunde zum Thema "Gegen Hassrede und Hasskriminalität - Für eine offene und freiheitliche Gesellschaft" beraten. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth ...
mehrFrei/Winkelmeier-Becker: Rechtsextremismus und Hasskriminalität rigoros bekämpfen
Berlin (ots) - Langjährige Forderungen der Union werden endlich aufgegriffen Am morgigen Mittwoch soll vom Bundeskabinett ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität beschlossen werden. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten ...
mehrDer örtlichen Polizei sind keine Sachbeschädigungen an Kirchen bekannt
Berlin (ots) - Anschläge auf Kirchengebäude sollen in Deutschland stark zugenommen haben. Diese Behauptung kursiert momentan im Internet. Demnach soll es in der südlichen Region Baden-Württembergs vermehrt zu Sachbeschädigungen an und in Kirchen gekommen sein. BEWERTUNG: Die Behauptung ist falsch. Keiner der im Bericht genannten Vorfälle hält einer Prüfung ...
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