Bonn (ots) - "Wir müssen kämpfen!"- Das sagte die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach den desaströsen Ergebnissen der Bayernwahl. Hatten 2013 noch 20,6 Prozent der Wähler für die Sozialdemokraten gestimmt, waren es 2018 gerade einmal 9,7 Prozent. Selbst traditionelle SPD-Wähler sind abgewandert. Doch bisher scheint sich die Partei zumindest öffentlich nicht mit ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Potsdam (ots) - Die Brandenburger AfD befindet sich weiter im Umfragehoch. Sie zieht an der CDU vorbei und liegt erstmals mit 23 Prozent gleichauf mit den regierenden Sozialdemokraten. Das geht aus dem BrandenburgTrend hervor, den das Meinungsforschungsinstitut infratest dimap im Auftrag des rbb-Fernsehmagazins BRANDENBURG AKTUELL und der Radiowelle ANTENNE BRANDENBURG ermittelte. Die SPD bleibt damit auf dem Tiefststand ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die SPD hält an ihrer Forderung fest, das Rentenniveau bis zum Jahr 2040 stabil zu halten. Das hat Generalsekretär Lars Klingbeil am Samstag im Inforadio vom rbb deutlich gemacht. Die Altersarmut nehme zu, und das Thema treibe die Menschen um. Darauf müsse auch die Union eine Antwort geben. Wörtlich sagte Klingbeil: "Altersarmut gibt es, Altersarmut ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, hat ihre Partei davor gewarnt, in die Profillosigkeit abzudriften. Im Inforadio vom rbb hat Mattheis am Montag gesagt, "ich glaube, dass eine ganz klar linke Positionierung uns hilft. Überall da, wo sozialdemokratische Schwesterparteien genau diesen Kurs hinbekommen haben, sind sie auch ...
Bonn (ots) - Ein Aufbruch sieht anders aus: die SPD hat zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Frau an der Spitze, aber für Andrea Nahles war es ein holpriger Start. Ihr Wahlergebnis von 66 Prozent ist ein Dämpfer. Dabei will und soll die SPD-Vorsitzende ihre Partei aus dem Tief heraus führen. Dass die ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der Partei eine Erneuerung unter der designierten Vorsitzenden Andrea Nahles gelingen kann. Steinbrück sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, entscheidend sei dabei, dass sich die "SPD (...) wirklich der Frage stellt, wo sie (...) ihre Organisationsstruktur ...
Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft
Berlin (ots) - - Das Thesenpapier "Denkanstöße zur Digitalisierung der Zivilgesellschaft" zeigt Bedarf und Chancen von digitalen Ansätzen in der Zivilgesellschaft - Autoren des Thesenpapiers ermutigen zivilgesellschaftliche Akteure, die Chancen der Digitalisierung zu ergreifen - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken will digitalen Wandel in Zivilgesellschaft ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Für die Nachfolge der bisherigen Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ist noch kein Name im Gespräch. Das sagte der Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu am Freitag im Inforadio vom rbb. "Sie wird schon eine Lücke reißen, und das ist jetzt die Aufgabe für ...
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Berlin (ots) - Nach der Zustimmung der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition warnt der linke Partei-Flügel davor, ausgegrenzt zu werden. Die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, sagte am Montag im Inforadio vom rbb, man könne nicht einfach ein Drittel der SPD-Mitglieder zur Seite schieben. Die Parteispitze müsse jetzt ihr Versprechen einlösen und die Erneuerung der ...
Bonn (ots) - Unabhängig vom Ausgang des Mitgliedervotums scheint eines klar: Die SPD steht vor zukunftsweisenden Weichenstellungen. Personell und vor allem inhaltlich müssen in den kommenden Tagen und Wochen tiefgreifende Entscheidungen getroffen werden: Welchen Kurs nehmen die Sozialdemokraten? Wer wird künftig ...
Bonn/Berlin (ots) - Der Sonntag bei phoenix steht ganz im Zeichen der aktuellen politischen Ereignisse: In Berlin wird am Morgen das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zum Koalitionsvertrag mit der Union verkündet. Bereits am Samstag sollen die Briefe aus ganz Deutschland nach Berlin ins Willy-Brandt-Haus ...
Bonn (ots) - An diesem Sonntag entscheidet sich, ob die SPD-Parteimitglieder Ja zur GroKo sagen. Aber auch eine Zustimmung kann nicht darüber hinwegtäuschen: In den meisten europäischen Staaten haben Sozialdemokraten stark an Rückhalt verloren und wurden aus der Regierung verdrängt. In Deutschland hat die SPD ...
JOM Jäschke Operational Media GmbH
Düsseldorf (ots) - Die Mediaagentur JOM betreut die SPD in Hessen bei ihrem unmittelbar bevorstehenden Landtagswahlkampf. Der hessische Landesverband entscheidet sich damit genauso wie seine Parteifreunde aus Niedersachsen für eine Zusammenarbeit mit der Düsseldorfer Agentur. JOM hatte sich im August vergangenen Jahres nach einem Ausschreibungsverfahren den Etat der SPD in Niedersachsen sichern können und mit ihrer ...
Bonn (ots) - Ein Abgrund tut sich auf vor Deutschlands ältester Partei, der SPD. Nur noch 16 Prozent der Wähler würden der einstigen Volkspartei laut ARD-DeutschlandTrend Extra im Februar 2018 ihre Stimme geben. Das ist gerade mal ein Prozentpunkt mehr, als für den Bundestagsneuling AfD. Aufstieg und Fall von Hoffnungsträger Martin Schulz gleicht dem Schicksal ...
Bonn (ots) - Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering hat die großen Volksparteien aufgefordert, den Wählerauftrag nicht aus den Augen zu verlieren. "Man wird nicht gewählt, um den nächsten Wahlkampf vorzubereiten, sondern um die nächsten vier Jahre das Beste für das Land zu tun", sagte ...
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Berlin (ots) - Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lehnt die Aktion der Jusos ab, Gegner der Großen Koalition zum Parteieintritt aufzurufen. Klingbeil sagte am Mittwoch im inforadio vom rbb, er freue sich über jedes neue Mitglied, aber: "Was nicht geht ist, wenn man jetzt sagt, tritt ein für zehn Euro, dann bleibst du zwei Monate Mitglied, stimmst gegen die ...
Kloster Irsee/Bonn (ots) - Die Vorsitzende des bayerischen SPD-Landesverbandes, Natascha Kohnen, hat den Unionsparteien eine "blockende Haltung" beim Thema Spitzensteuersatz vorgeworfen. Der Union sei nicht zu vermitteln gewesen, dass es eine Gerechtigkeitsfrage sei. "Am Ende ist der Spitzensteuersatz tatsächlich ...
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Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), lehnt es ab, vor den Gesprächen mit der SPD rote Linien zu ziehen. Man müsse ein Gespräch darüber führen, wie man Deutschland in den nächsten vier Jahren voranbringen wolle, sagte Günther am Montag im rbb-Inforadio. "Es macht aus meiner Sicht umgekehrt wenig Sinn, wenn wir uns jetzt bei uns darüber unterhalten, was wir von der SPD ...
Bonn (ots) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz erwartet in der kommenden Woche eine Entscheidung darüber, ob es Sondierungsgespräche mit der Union über eine erneute Große Koalition geben wird. "Ich glaube, dass wir nächste Woche ausloten, ob Sondierungen Sinn machen. Wenn sie Sinn machen, werden wir sondieren, wenn sie keinen Sinn machen, werden wir nicht ...
Berlin/Bonn (ots) - Für den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) liegt das klare Votum seiner Partei für Koalitionsgespräche mit der Union in der Ergebnisoffenheit begründet. Diese sei "Geschäftsgrundlage" für die breite Mehrheit des SPD-Bundesparteitags gewesen. "Wäre nur eine Option zur Abstimmung gestellt worden, dann wäre die Mehrheit ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die bayerische SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen hat sich skeptisch über die Chancen für eine Neuauflage der Großen Koalition geäußert. Kohnen sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, die SPD dürfe die vergangenen vier Jahre nicht schönreden. "In einer Großen Koalition muss man ja immer Kompromisse schließen und da ist die SPD eigentlich zu oft ...
Bonn (ots) - Malu Dreyer (SPD) hat gegenüber dem TV-Sender phoenix betont, dass ihre Partei sich Gesprächen zur Regierungsbildung nicht verweigern wolle: "Gespräche bedeuten für uns nicht, ein unmittelbares, automatisches Go für eine GroKo, das ist ganz und gar nicht so, sondern wir werden über die Möglichkeiten sprechen, die es gibt, um in Deutschland eine ...
Bonn (ots) - Stephan Weil, neuer SPD-Ministerpräsident von Niedersachsen, betonte im phoenix-Interview, dass die SPD trotz der Ablehnung einer Großen Koalition immer gesprächsbereit gewesen sei, dies sei in der Öffentlichkeit nicht ausreichend wahrgenommen worden. Die Partei habe die Wahlniederlage ernst genommen und als Botschaft verstanden, in die Opposition zu ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - In der Debatte um eine Neuausrichtung der SPD hat der Berliner Abgeordnete Dennis Buchner eine schonungslose Analyse innerhalb der Partei auch auf Landesebene gefordert. Buchner sagte am Freitag im rbb-Inforadio, nach dem schlechtesten Wahlergebnis aller Zeiten auf Berliner Landesebene und in Berlin ...
Bonn/Berlin (ots) - Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Ralf Stegner hat die Entscheidung seiner Partei, auf Bundesebene in die Opposition gehen zu wollen, Stephan Weil in Niedersachsen Pluspunkte gebracht. "Es hat geholfen, dass die Bundes-SPD gesagt hat: Wir taktieren nicht, wir gehen in die Opposition, stellen uns neu auf, als Volkspartei links ...
vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.
München (ots) - Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. lehnt die heute von Gewerkschaften und SPD vorgestellten Pläne für ein Bayerisches Bildungsfreistellungsgesetz grundlegend ab. "Mitarbeiter bestmöglich zu qualifizieren und sie kontinuierlich weiterzubilden ist ein zentraler Ansatz zur ...
Bonn (ots) - Die Bürger haben gewählt und die große Koalition abgestraft. Die Stimmenverluste für Union und SPD sind dramatisch. Ein Ergebnis, das nicht überrascht und dennoch schockiert. Die AfD zieht als drittstärkste Kraft in den Bundestag ein. Damit wird erstmals seit 50 Jahren wieder eine nationalistische ...
Bonn/Berlin (ots) - Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) blickt trotz der heftigen Bundestags-Wahlniederlage seiner Partei optimistisch auf die Landtagswahl in drei Wochen. "Ich erwarte eher Marscherleichterung für Niedersachsen", meinte Weil im Fernsehsender phoenix (Montag, 25. September). ...
Bonn/Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat gegenüber phoenix unterstrichen, dass es für seine Partei keine andere Möglichkeit der Erneuerung gebe, als in die Opposition zu gehen. "Wir sind aus der großen Koalition mit weniger rausgekommen, als wir reingegangen sind, obwohl wir gute Arbeit geleistet haben. Das ...
