Storys zum Thema SPD

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Fraktionsvize Högl: SPD stiehlt sich nicht aus der Verantwortung

Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Eva Högl, hat den angekündigten Gang der Sozialdemokraten in die Opposition verteidigt. Högl sagte am Montag im Inforadio vom rbb, die SPD stehle sich nicht aus der Verantwortung. "Das hat die SPD erstens nie getan und zweitens schon gar nicht in dieser konkreten Situation", betonte Högl. Die Große Koalition ...

Freie Wähler Landtagsfraktion Bayern

Bauer/FREIE WÄHLER: Forderungen von Martin Schulz zur Pflege sind Offenbarungseid

München (ots) - Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, stellvertretender Vorsitzender und pflegepolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, zur Meldung "Schulz verspricht 'kompletten Neustart in der Pflege'": "Diese Forderungen sind ein Offenbarungseid und Beleg für das politische Versagen der Sozialdemokratie auf Bundesebene: Die SPD ist seit knapp ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb exklusiv: Barley: SPD kommt wieder aus dem Umfragetief

Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Katharina Barley (SPD) ist zuversichtlich, dass ihre Partei wieder aus dem Umfragetief kommt. Barley sagte am Dienstag im RBB-Inforadio, drei Monate vor der Wahl seien Umfragen nicht das Papier wert, auf dem sie stehen. Auf die lange Sicht komme bei den Wählern gut an, wenn eine Partei einen Plan habe. "Ich erwarte nicht, dass jetzt von heute auf morgen die Umfragen in die Höhe ...

PHOENIX

phoenix Live: Außerordentlicher Bundesparteitag der SPD in Dortmund - Sonntag, 25. Juni 2017, 10.00 Uhr

Bonn (ots) - Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag formieren sich die Sozialdemokraten für den Bundestagswahlkampf. Mit welchen Inhalten wollen sie ihre Wähler überzeugen? Nachdem die Partei einige Säulen wie das neue Steuer- und Rentenkonzept bereits vorgestellt hat, soll in Dortmund das vollständige ...

PHOENIX

phoenix Unter den Linden: Aus der Zeit gefallen - Die europäische Sozialdemokratie in der Krise? - Montag, 29. Mai 2017, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Nahezu überall in Europa kämpft die gemäßigte Linke, kämpfen die Sozialdemokraten mit sinkenden Umfragewerten oder verlorenen Wahlen. Sie scheint im Süden und Norden des Kontinents programmatisch gefangen zwischen den erfolgreichen Populisten sowohl vom linken, als auch vom rechten Rand des ...

PHOENIX

SPD-Vize Schäfer-Gümbel: "Haben uns auf der Bundesebene in den letzten Wochen zu sehr zurückgenommen"

Berlin/Bonn (ots) - Nach der Wahlniederlage in Düsseldorf hat in der Bundes-SPD die Analyse und Fehlersuche begonnen. "Wir haben inhaltliche Dynamik verloren, weil wir uns in den letzten Wochen auf der Bundesebene zu sehr zurückgenommen haben", begründete der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Schäfer-Gümbel: Kraft wollte inhaltliche Zurückhaltung

Berlin (ots) - Die SPD will schnell Konsequenzen aus der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen ziehen. Wie Parteichef Schulz kündigte auch der stellvertretende Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel an, das Programm für die Bundestagswahl zu konkretisieren. Die SPD sei auch mit programmatischen Forderungen wie dem Arbeitslosengeld Q und der gebührenfreien Bildung nicht präsent genug, sagte er am Montag im ...

PHOENIX

phoenix Wahl 2017: Landtagswahl NRW: Wahlabend und Wahlnachlese - ab Sonntag, 14. Mai 2017, 17.00 Uhr

Bonn (ots) - Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen wählt am 14. Mai ein neues Landesparlament. Das Ereignis wird bundesweit mit Spannung erwartet, denn es gilt als "kleine Bundestagswahl". Die derzeitige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft von der SPD und Herausforderer Armin Laschet von der CDU ...

PHOENIX

(Korrektur Zitat 1. Absatz+++ Wolfgang Kubicki: Kieler SPD ist nicht stark genug, um mit uns Regierung zu bilden, 28.04.2017 um 13:28)

Berlin/Bonn (ots) - Der Stellvertretende Parteivorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, sieht gute Chancen für eine schwarz-gelb-grüne Koalition nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am Sonntag. "Meine Vermutung, meine Witterung geht dahin, dass 'Jamaika' nach der Wahl am Wahrscheinlichsten sein wird, weil ...

PHOENIX

Zitat SPD-Generalsekretärin Katarina Barley über ein linkes Bündnis

Bonn (ots) - "Solange die Linke sagt 'Raus aus der Nato', wird sie für uns kein Koalitionspartner." (SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag nach der Saarlandwahl in der Sendung "Unter den Linden" (Ausstrahlung 27. März 2017, 22.15 Uhr) zu einem linken Bündnis auf Bundesebene.) Pressekontakt: phoenix-Kommunikation Pressestelle Telefon: 0228 / 9584 192 Fax: ...

PHOENIX

phoenix Live: Außerordentlicher SPD-Bundesparteitag in Berlin, Sonntag, 19. März 2017, ab 10.45 Uhr

Bonn (ots) - Gefühlt ist er es schon seit Ende Januar, nun wird es amtlich: Während eines Außerordentlichen Bundesparteitags in Berlin wählt die SPD an diesem Sonntag Martin Schulz zum Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten. Der langjährige Präsident des Europaparlaments löst Sigmar Gabriel ab, der im ...

PHOENIX

phoenix Im Dialog: Wolfgang Kubicki im Gespräch mit Michael Hirz - Freitag, 17. Februar 2017, 22.30 Uhr

Bonn (ots) - Mit Gelassenheit blickt der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, auf die guten Umfragewerte des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz: "Das Beispiel Peer Steinbrück von vor vier Jahren zeigt sehr anschaulich, dass solche Hypes so schnell verfliegen können, wie sie gekommen ...

PHOENIX

CDU-Politiker Spahn: "Schulz hat die SPD aus einer tiefen Depression herausgeholt"

München/Bonn (ots) - "Herr Schulz hat die SPD aus einer tiefen Depression herausgeholt. Und ich bin immer froh, wenn einer aus dem Krankenbett wieder aufsteht", sagte CDU-Politiker Jens Spahn dem TV-Sender phoenix am Rande der Präsidiumssitzung in München. Pressekontakt: phoenix-Kommunikation Pressestelle Telefon: 0228 / 9584 192 Fax: 0228 / 9584 198 ...

Radio Bremen

Nach der Entscheidung über die SPD-Kanzlerkandidatur: Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Gast in der Radio Bremen-Talkshow 3nach9 am 27. Januar im NDR/RB-Fernsehen

Bremen (ots) - Das Jahr begann für die SPD mit einem Paukenschlag: Martin Schulz wird Kanzlerkandidat, Sigmar Gabriel Außenminister. Seit wann war der "inner circle" über die Pläne ihres Parteichefs informiert? Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, berichtet in der Radio Bremen-Talkshow 3nach9 ...

PHOENIX

Christian Lindner (FDP): "Ralf Jäger muss sein Amt räumen"

Bonn (ots) - Vor der Erklärung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Fall Amri im Düsseldorfer Landtag hat der FDP-Vorsitzende Christian Lindner den Rücktritt von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) gefordert. "Jäger muss sein Amt räumen, denn er hat den Eindruck vermittelt, es hätten keine rechtlichen Möglichkeiten bestanden, um Anis Amri festzusetzen", sagte er im phoenix-Interview. Die FDP habe mit ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Grüne zum Fall Holm - Schaden von Koalition abwenden

Berlin (ots) - Die Berliner Grünen haben SPD und Linke aufgefordert, ihren Streit über den stasibelasteten Bau-Staatssekretär Holm zu beenden. Es gehe darum, Schaden von der rot-rot-grünen Koalition abzuwenden, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek am Montag im rbb-Inforadio. Im Koalitionsvertrag sei vereinbart worden, dass der Regierende Bürgermeister Müller die Kompetenz hat, einen Staatssekretär zu ...

PHOENIX

phoenix Live: Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion & Neujahrsklausur der B'90/Grünen-Bundestagsfraktion - ab Donnerstag, 12. Januar 2017, 14.30 Uhr

Bonn (ots) - Am 12. und 13. Januar 2017 findet in Berlin die Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion statt. Schwerpunkte der Klausur, in der Weichen für die anstehenden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und für die Bundestagswahl im September gestellt werden, werden die ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Johannes Kahrs für Ampel-Koalition

Berlin (ots) - Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs (SPD), hat seine Partei aufgefordert, nach der Bundestagswahl eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP anzustreben. Kahrs sagte im rbb-Inforadio, diese Option sei durchaus möglich - nicht zuletzt nach der jüngsten Äußerung von CDU-Generalsekretär Tauber. "Man kann doch nicht im Ernst - bei klarem Verstand - Herrn Lindner mit Herrn Gauland ...

TELE 5

Gabriel vs Susanne: Aufräumen in der SPD! / "Kalkofes Jahresrückblick - Fresse 2016" am 27. Dezember um 20:15 Uhr auf TELE 5.

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Union verteidigt Rentenkompromiss

Berlin (ots) - Die Union hat den Rentenkompromiss mit der SPD verteidigt. Die Parteien hatten sich gestern darauf geeinigt, dass die Renten in Ost- und Westdeutschland erst 2025 angeglichen werden - fünf Jahre später als ursprünglich geplant. Der rentenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Peter Weiß (CDU), sagte am Freitag im RBB-Inforadio, der Kompromiss sei vernünftig. "Der lange Übergangszeitraum bedeutet, dass schrittweise Jahr für Jahr ein Stück Angleichung ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Parteienfinanzierung: SPD-Fraktionsvize Högl räumt Fehler ihrer Partei ein

Berlin (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Eva Högl, hat Fehler ihrer Partei im Zusammenhang mit bezahlten Auftritten von SPD-Politikern bei Diskussionsrunden eingeräumt. Högl sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio: "Das ist überhaupt nicht klug. Selbst wenn das rechtlich zulässig ist, darf es das nicht geben. Politikerinnen und ...