Bonn (ots) - "Die Proteste stehen dafür, dass sich jetzt etwas ändern muss. Wenn wir keine Hoffnung hätten, würden wir nicht protestieren", sagt der ehemalige Fußballprofi Hans Sarpei mit Blick auf die weltweiten Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd. Sarpei, der unter anderem beim FC Schalke 04 ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Diskussion über die Behauptung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, es gebe in den Reihen der Sicherheitskräfte in Deutschland einen "latenten Rassismus", teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Es ist unerhört, dass die SPD-Vorsitzende Saskia Esken unsere Polizisten, die tagtäglich ihre Gesundheit ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte" und fordert eine Beschwerdestelle, wo Rassismus und Polizeigewalt gemeldet werden können. Dazu erklärt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung und stellv. innenpolitischer Sprecher der ...
Berlin (ots) - Einsatzkräfte vor den Folgen des Berliner Antidiskriminierungsgesetzes bedingungslos schützen Trotz massiver Kritik aus Bund und Ländern hat das Berliner Abgeordnetenhaus am heutigen Donnerstag das so genannte Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) verabschiedet. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei: "Heute ist ein schwarzer Tag für jeden ...
dbb Hessen beamtenbund und tarifunion
Frankfurt (ots) - 50 Randalierer locken Rettungskräfte in einen Hinterhalt "Es ist bereits der zweite schwere Angriff auf Einsatzkräfte binnen einer Woche. Die Gewaltspirale dreht sich ungehemmt weiter", sagt Heini Schmitt, Landesvorsitzender des dbb Hessen zu den nächtlichen Randalen in Dietzenbach. Dort war es in der Nacht zu einem großen Feuerwehr- und ...
Berlin (ots) - Strafrahmen bei Attacken auf Polizisten ausschöpfen Bundesweit berichten Polizistinnen und Polizisten seit Beginn der Corona-Pandemie von Spuckattacken. Nun fordert Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul, solche Angriffe strafrechtlich nicht mehr nur als Beleidigung, sondern als Körperverletzung zu behandeln. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten ...
dbb Hessen beamtenbund und tarifunion
Frankfurt (ots) - Angriff auf Polizistin mit Blumenkübel Der dbb Hessen verurteilt den Anschlag auf das Leben einer Polizistin scharf. Am frühen Sonntag war eine Polizistin nur knapp einem Mordversuch entgangen, nachdem ein Unbekannter einen 20 Kilogramm schweren Blumenkübel vom Eisernen Steg aus sieben Metern Höhe auf die Polizistin herabgeworfen und diese nur knapp verfehlt hatte. "Wir hoffen sehr, dass es gelingt, ...
Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt, in der Aus- und Fortbildung bei Polizei und Bundeswehr rassistische und rechtsextreme Positionen verstärkt kritisch aufzugreifen. "Der Staat hat den Auftrag, Polizistinnen und Polizisten sowie Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der politischen ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Schwerer Polizeiübergriff am Rande der 1. Mai-Demos: Ein Polizist der 15. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei hat in den späten Abendstunden des 1. Mai eine Fernsehjournalistin schwer verletzt. Das bestätigte die Pressestelle der Berliner Polizei der Redaktion rbb24 Recherche. Das Landeskriminalamt Berlin hat inzwischen ein Ermittlungsverfahren gegen den Beamten wegen des Verdachts der ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat angekündigt, dass der Infektionsschutz am diesjährigen 1. Mai in der Hauptstadt oberste Priorität haben wird. Im Inforadio vom rbb sagte Geisel am Donnerstag: "Die Politik der ´ausgestreckten Hand´ wird diesmal nicht so einfach funktionieren. Man muss ...
Berlin (ots) - Großeinsatz der Berliner Polizei wegen Beerdigung in arabischer Großfamilie Eine Beisetzung im Milieu eines arabischstämmigen Clans hat heute zu einem Großaufgebot der Berliner Polizei geführt. Rund 250 Einsatzkräfte waren vor Ort, um die pandemiebedingten Hygienevorschriften durchzusetzen. Bereits in der vergangenen Woche hatte die Hauptstadt-Polizei auf dem Grundstück einer Villa des Clans in ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Im Kriminaltechnischen Institut (KTI) des Brandenburger Landeskriminalamtes soll es erhebliche Sicherheitslücken geben. Wie das ARD-Politikmagazin Kontraste berichtet, verschwand 2019 während laufender Ermittlungen eine sichergestellte Schusswaffe. Diese befand sich zur Untersuchung im KTI und soll dann angeblich verschickt worden sein. Doch wie die ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Am Flughafen Bangkok (Thailand) wurden 400.000 für Berlin bestimmte Atemschutzmasken in die USA umgeleitet. Der Tagesspiegel hatte zuvor darüber berichtet. Nach Informationen von rbb24 Recherche soll es sich dabei um eine Bestellung der Berliner Polizei handeln. Die Masken waren bei der Firma 3M bestellt worden. Der US-amerikanische Hersteller lässt ...
Berlin (ots) - Deutschland stellt Verlässlichkeit und Verantwortung unter Beweis Zur morgigen Ergänzung des Mandats zum Kampf gegen den so genannten IS und zum Kapazitätsaufbau des Irak erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Johann Wadephul: "Die außen- und sicherheitspolitische Lage müssen wir auch in Zeiten der Corona-Pandemie im Auge behalten. Der Kampf gegen den ...
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)
Berlin (ots) - Auch Beschäftigte von nicht-medizinischen Hilfeleistungsunternehmen und Einsatzkräfte der (freiwilligen) Feuerwehr sind durch die Art ihrer Tätigkeit besonders betroffen von der Ausbreitung des Coronavirus SARS-ScV-2. Wie können sie sich schützen? Was können Feuerwehren und Hilfeleistungsorganisationen tun, um die eigene Arbeitsfähigkeit aufrecht zu erhalten? Eine neue "Fachbereich AKTUELL" der ...
Berlin (ots) - Sechs Jahre nach dem "Münchner Konsens" Handlungswille gefordert In München beginnt am morgigen Freitag die alljährliche Sicherheitskonferenz, an der auch zahlreiche Politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilnehmen werden. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul: "Die Münchner Sicherheitskonferenz ist in diesem Jahr ein echtes ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - 15.675 Mal wurde die Berliner Feuerwehr innerhalb eines Jahres zu Einsätzen in vollstationären Pflegeheimen in Berlin gerufen. Das sind durchschnittlich 43 Einsätze pro Tag in der Zeit von September 2018 bis August 2019. Das sagte der ärztliche Leiter der Berliner Feuerwehr, Stefan Poloczek, dem ...
Berlin (ots) - Vom Objektschutz und Eventschutz bis hin zu Empfangs-, Revier- und Interventionsdienst - das Dienstleistungsportfolio von professionellen Sicherheitsunternehmen erstreckt sich über diverse sicherheitsrelevante Bereiche. Umso wichtiger ist die Auswahl eines seriösen Dienstleisters. "Unsere Mitarbeiter sind unser wichtigstes Kapital", sagt Kevin Wieding, ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - In der Debatte um die Gewalt gegen Polizisten in der Silvesternacht in Leipzig behauptet die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, die Polizeitaktik habe die Polizisten in Gefahr gebracht. Dazu sagt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla: "Es spricht für sich, dass sich die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, in der Debatte um die Gewalt von Leipzig-Connewitz auf die Seite ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Bei der gestrigen Zeugenvernehmung im Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19.12.2016 machten die Polizeibeamten M. und K. einander deutlich widersprechende Aussagen. Die beiden Beamten wurden als Zeugen vernommen. Da nicht geklärt wurde, wer die Wahrheit ...
Verband der Feuerwehren in NRW e. V.
Wuppertal (ots) - Am Samstag, 14.12.2019, beginnt um 9.30 Uhr in der Geschäftsstelle des Verbandes der Feuerwehren in NRW in Wuppertal, Windhukstraße 80, eine Sondersitzung des VdF-NRW-Verbandsausschusses. Dazu sind Vertreter aller 54 Mitgliedsverbände aus den Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen eingeladen. In dieser Sitzung werden die aktuellen ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Im Verlauf der Debatte um den Doppelhaushalt 2020/2021 des baden-württembergischen Innenministeriums bescheinigte der AfD-Abgeordnete Daniel Rottmann dem Innenminister Thomas Strobl (CDU) schwere Versäumnisse und Durchhalteparolen. Strobl habe 2016 versprochen, im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode deutlich mehr Polizisten auf die Straße zu schicken. Tatsächlich habe es aber 2016 bis 2019 keinen ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Polizeiwache am Berliner Alexanderplatz hat seit ihrer Eröffnung vor knapp zwei Jahren rund 50.000 Auskünfte erteilt. Das haben Recherchen von rbb 88.8 ergeben. Der stellvertretende Leiter der Wache, Robin Gottschlag, sagte rbb 88.8, in erster Linie sei die Wache eine Touristen-Auskunft gewesen. Beamte hätten bei der Suche nach Hotels, Restaurants oder der richtigen Buslinie geholfen. Allerdings ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die GSG9 will im Laufe des kommenden Jahres eine Einheit in der Hauptstadt stationieren. "Ich gehe davon aus, dass wir Ende nächsten Jahres Kräfte fest hier haben, die dann permanent in Berlin sind", erklärt Kommandeur Jerome Fuchs in der rbb-Dokumentation "GSG9 - Terror im Visier". Seit Sommer hat die GSG9 einen zweiten, noch provisorischen Standort ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, fordert, neue Entwicklungen im Bereich der Clan-Kriminalität "sehr genau im Auge" zu behalten. Auch wenn es noch keine verfestigten Strukturen gibt, verweist Münch auf die steigende Anzahl von "tatverdächtigen Zuwanderern" in den Ermittlungsverfahren, die im Bereich der Organisierten Kriminalität ...
