Storys zum Thema Stefan Weber
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Deutsch
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Stefan Weber: Gute Gesetze zeichnen sich insbesondere durch ihre Übersichtlichkeit aus
Kiel (ots) - TOP 5: Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz (Drs-Nr.: 19/365, 19/577) Der ehemalige Bundesjustizminister Hans-Jochen Vogel bemerkte auf die Frage nach bereinigten allgemeinen Gesetzessammlungen, dass es eigentlich schwer begreiflich sei, dass ein Staat die Frage danach, wie die aktuell geltende Rechtsordnung aussieht, an fast ...
mehrStefan Weber: Die Personalbedarfsanalyse muss transparent, valide und nachvollziehbar erfolgen
Kiel (ots) - Die Beschäftigten im Justizvollzug leisteten jeden Tag hervorragende Arbeit. Dem Personal der Justizvollzugsanstalten in Schleswig-Holstein gebührt unsere Anerkennung. Die körperlichen und psychischen Belastungen ihrer Tätigkeit sind keine Selbstverständlichkeit. Schleswig-Holstein hat die ...
mehrStefan Weber: Das Internet darf keinen Raum für rassistische Hetze bieten
Kiel (ots) - Eigentlich nichts Neues von der AfD, wenn man sich den Antrag anschaut. Ein Antrag, der von seiner Ausrichtung im Grunde einer aus dem Antragsbaukastensystem ist, so wie er auch von AfD- Fraktionen in anderen Bundesländern gestellt wird. Im Juni 2016 hatte die AfD in Sachsen-Anhalt sogar den Antrag gestellt, dass ein Parlament eine Normenkontrollklage ...
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