Ergebnis der Suchanfrage nach Ausschüssen
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FW-E: Jörg Wackerhahn wird neuer Leiter der Feuerwehr Essen
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Neue Kommunalverfassung stärkt Leben und Teilhabe in der Kommune"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute die Novellierung der Kommunalverfassung vorgestellt. "Damit halten wir unseren Plan ein, den Entwurf noch im Januar in den Landtag einzubringen und somit auch das Inkrafttreten der Neufassung am Tag der Kommunalwahlen am 9. Juni dieses ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Pegel: "Wir geben den Kommunen Sicherheit"
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute der Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V) zugestimmt. Damit kann das neue FAG zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. "Ich bedanke mich bei dem Parlament für die intensive Befassung der Novelle in den Ausschüssen und der heutigen Zustimmung. Somit kann das Gesetz planmäßig zum 1. Januar 2024 rechtsverbindlich werden und wir geben den Kommunen ...
mehrDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Korrektur Pressemitteilung vom 12.12.2023
Karlsruhe (ots) - Anklage gegen zehn Personen u.a. wegen Mitgliedschaft in oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens vor dem Oberlandesgericht Frankfurt erhoben Die Bundesanwaltschaft hat am 11. Dezember 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Anklage gegen neun mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung, und ...
mehrDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Anklage gegen zehn Personen u.a. wegen Mitgliedschaft in oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens vor dem OLG Frankfurt erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 11. Dezember 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Anklage gegen neun mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung, und zwar die deutschen Staatsangehörigen Maximilian E. Michael F. Johanna F.-J. Norbert G. Hans-Joachim ...
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Wir stärken kommunale Ebene für Zukunft"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts vorgelegt. Diese soll am Tag der Kommunalwahlen im Jahr 2024 in Kraft treten und im Januar 2024 in den Landtag eingebracht werden, aktuell befindet sich der Entwurf in der sogenannten Verbandsanhörung. "In den vergangenen ...
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FW-OE: Neues Feuerwehrgerätehaus und Fahrzeug in Oberelspe
mehr Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Gesetzentwurf für neues Zentrum für Digitalisierung erreicht Landtag
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Gründung eines neuen Landesamtes, dem Zentrum für Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern (ZDMV), in erster Lesung behandelt. In diesem Landesamt will die Landesregierung vom kommenden Jahr an ihre bislang auf die verschiedenen Ministerien und Landesbehörden verteilten Kräfte für Digitalisierung und IT ...
mehrDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Anklage wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 16. März 2022 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen den deutschen Staatsangehörigen Ralph G. erhoben. Der Angeschuldigte ist hinreichend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen einen NATO-Vertragsstaat tätig gewesen zu sein ...
mehrBund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
BDK: Koalitionsvertrag - die Innenpolitik wird evidenzbasiert, gut so!
Berlin (ots) - Anlässlich des vorgelegten Koalitionsvertrages der avisierten Ampelkoalition erklärte heute der Bundesvorsitzende des BDK, Dirk Peglow: "Mit dem Koalitionsvertrag hat die Ampel einen kriminalpolitischen Weg skizziert, den der BDK in vielen Punkten unterstützt. Zahlreiche Forderungen des BDK finden sich darin wieder. So etwa die Verbesserung und ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Landtag beschließt die Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute in seiner zweiten Lesung das Gesetz zur Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. "Ich freue mich darüber", so Innenminister Lorenz Caffier, "dass nun endlich nach einem langen und intensiven Prozess das neue ...
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Schüler des Goethe-Gymnasiums Schwerin schlüpfen in Rolle von EU-Abgeordneten Hautnah erleben, wie Politik funktioniert
Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa unterstützt auf der Grundlage der "Richtlinie zur Förderung des Europagedankens und der europäischen Integration" auch in diesem Jahr Projekte zur Europapolitik. Gefördert werden u.a. europäische Begegnungen, Studien- und Informationsreisen, Seminare und ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Schüler des Goethe-Gymnasiums Schwerin schlüpfen in die Rolle von EU-Abgeordneten/ Fördermittel für Projekt
Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa unterstützt auf der Grundlage der "Richtlinie zur Förderung des Europagedankens und der europäischen Integration" auch in diesem Jahr Projekte zur Europapolitik. Gefördert werden u.a. europäische Begegnungen, Studien- und Informationsreisen, Seminare und ...
mehrFW-WRN: Löschzugführer LZ 1 in Ausschuss berufen
Werne (ots) - Werne | Samstag | 23.04.2016 Am heutigen Samstag fand in der Geschäftsstelle des VdF NRW die Neubildung der Fachausschüsse im Verband der Feuerwehren NRW statt. Nach einem Bewerbungsverfahren im Dezember 2015 und der offiziellen Wahl der Kandidaten im Verbandsausschuss des Verbandes, erhielten die neuen und alten Mitglieder der Fachausschüsse vom Verbandspräsidenten Dr. Jan Heinisch heute in einer ...
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