Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Delta und dem Corona-Sommer Nach einem langen Corona-Winter sehnen sich alle nach einem unbeschwerten Sommer. Aber: Die hochansteckende Delta-Variante ist unbestreitbar auf dem Vormarsch. Die Mutante wird längst nicht mehr nur von Reiserückkehrern weitergegeben. Und noch sind noch zu wenige Menschen geimpft. Alles erinnert bedenklich an die Situation im Februar, als ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kosten digitaler Impfpass Sicher kann man über die Höhe der Vergütung für das Ausstellen des digitalen Impfpasses diskutieren. Dafür sind aber nicht die Apothekerinnen und Apotheker verantwortlich. Die 18 Euro wurden vom Bundesgesundheitsministerium festgesetzt. Deshalb ist es auch nicht in Ordnung, wenn Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zwei Tage nach dem Start ...
Stuttgart (ots) - Es ist wichtig und richtig, dass die Stasi-Akten nun beim Bundesarchiv zugänglich bleiben. In den fast dreißig Jahren der Stasi-Unterlagen-Behörde hat sich das Interesse an ihnen langsam verschoben. Die Informationsbedürfnisse konkret und persönlich Betroffener sind weitgehend gestillt. Die Akten sollten heute als ein Zugang neben anderen ...
Stuttgart (ots) - Die Corona-App war für die Politik Neuland. Ihr Open-Source-Modell hat die Bürger eingebunden. Tatsächlich haben viele Experten Verbesserungen geliefert. Der Nutzen digitaler Lösungen für ein effektives Verwaltungshandeln ist in den Diskussionen über die App jedenfalls deutlich geworden. Das ist wichtig. Wie rückständig Deutschland hier in vielen Bereichen ist, zeigt sich auch in der ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Abschaffung der Maskenpflicht an Schulen Welche weiteren Lockerungen auch immer die Landesregierung anstrebt, ob in der Gastronomie oder im Einzelhandel, sie sollte vordringlich auf die Schulen schauen. Selbst die Ständige Impfkommission hat betont, dass die Übertragung des Corona-Virus in Schulen nur "eine ...
Stuttgart (ots) - Die Pannenserie von Annalena Baerbock reißt nicht ab. Mit einem herzhaften "Scheiße" verabschiedete sich die grüne Kanzlerkandidatin beim Bundesparteitag nach ihrer Rede von der Bühne. Das war nicht für die Öffentlichkeit gedacht - die Mikrofone waren aber noch offen - und sicher menschlich. Zuvor hatte Baerbock sich verhaspelt und von "liberalen Feind*innen der Demokratie" gesprochen, um sich zu ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Grünen-Parteitag Ihr sprudelnder Erfolg in Umfragen, Städten und Ländern wird für die Grünen zur Herausforderung. Längst leistet es sich keine Partei mehr, Ökologie und Klimaschutz nicht ganz oben im Wahlprogramm zu platzieren. Öko als grünes Alleinstellungsmerkmal - das war einmal. Was tun? Es scheint, als ob sich Teile der Partei da auf altradikale ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Start der EURO 2020 Die Idee eines kontinentalen Fußballfreudenfestes der paneuropäischen Begegnung ist jedenfalls durch die Pandemie nahezu komplett dahin. Pläne einer Vollauslastung der Stadien, wie sie in Budapest umgesetzt werden sollen, verursachen mehr Kopfschütteln als Kopfnicken, manches Team beklagt die ersten Coronafälle und müsste sich zumindest mal ...
Stuttgart (ots) - Die USA und die Europäer versuchen ihre alte Liebe neu zu entfachen. Gelingt das nicht, könnten sie eine günstige Gelegenheit verpassen, in einer echten Partnerschaft deutlich ihre Chancen zu verbessern, mit Großherausforderungen wie China, Russland oder dem Klimawandel fertig zu werden. Dazu müsste auch das Schlüsselland Deutschland endlich seine Außenpolitik mit angezogener Handbremse aufgeben. ...
Stuttgart (ots) - Natürlich ist es in einer alternden Gesellschaft wichtig, möglichst viele möglichst lange im Erwerbsleben zu haltern. Doch das gelingt nur, wenn Ältere mehr Flexibilität haben - also Job und Teilrente vereinbaren können oder als Rentner hinzuverdienen können. Schweden hat so international die besten Werte für die Erwerbstätigkeit der "Ü 55" erreicht. Höchste Zeit, dass sich Deutschland ein ...
Stuttgart (ots) - Es ist zu begrüßen, wenn die Justiz im Lande künftig schneller agieren kann. Eine lange Wartezeit zwischen vermeintlicher Tat und der Aufarbeitung derselben vor Gericht, ist für alle Beteiligten unbefriedigend. Der mutmaßliche Täter weiß für lange Zeit nicht, was auf ihn zukommt, die Gerichte müssen sich mit lang zurückliegenden ...
Stuttgart (ots) - Ein Trend lässt sich zweifellos lesen aus dem klaren Erfolg für die CDU in Sachsen-Anhalt und aus den ernüchternden Ergebnissen für Grüne, SPD und Linke. Dieser Trend - er hat sich zuletzt auch in bundesweiten Meinungsumfragen abgezeichnet - sieht so aus: Die CDU macht keine großen Sprünge, robbt sich aber merklich wieder nach oben. Die Grünen haben mit der Benennung ihrer Kanzlerkandidatin ...
München (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Marx' Rücktrittsgesuch Was für ein Paukenschlag! Was für ein Desaster! Der Oberhirte, der Münchener Kardinal Reinhard Marx, der sich wie kein anderer im deutschen Episkopat vom Konservativen zum Reformer gewandelt hat, bietet seinem Mentor Papst Franziskus den Rücktritt als Erzbischof an. Dass er jetzt seine beispiellose Karriere hinwirft, um ein klares Zeichen ...
Luxemburg (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum NO2-Urteil des EuGH Das Thema bleibt auf jeden Fall auf dem Tisch. Derzeit laufen ohnehin Planungen für die nächste EU-Luftreinhaltungsrichtlinie. Absehbar ist, dass nicht Stickoxide, sondern Feinpartikel bei der nächsten Runde zum Sorgenkind werden. Falls sich die künftigen Grenzwerte an den Vorgaben der WHO orientieren, wie eine Mehrheit im Parlament fordert, ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Werte-Union Armin Laschet spricht Klartext und nicht um den braunen Brei herum. Der CDU-Chef zieht eine unüberwindbare Grenze zwischen der CDU und der Werte-Union. Besser gesagt: zur AfD und den darum und darin wuchernden rechtsextremen Kreisen. Das dürfte Laschet nach der Wahl von Max Otte zum Vormann des obskuren rechten Rändchens der Christdemokraten so leicht ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil zur Renten-Doppelbesteuerung Allein der Verdacht, dass Millionen Rentner zu hohe Steuern bezahlen, elektrisiert die Massen in einem Land, das auf dem Weg ist, eine Rentnerrepublik zu werden. Vielsagend ist auch, dass sich viele Rentner alarmiert zeigen, obwohl die Urteile vor allem für die Mittvierziger von ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu erneuten Ausschreitungen in Stuttgart Die Aggressionen von diesem Samstag waren in ihrer Ausprägung nicht mit dem vergangenen Juni zu vergleichen. Doch statt die ersten Öffnungen mit Herz und Hirn zu feiern, kam es gleich wieder zu Gewalt. Nichts gelernt. Die Stadt Stuttgart denkt nun über Verweilverbote für ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Steinmeier Steinmeier ist ein politischer Coup gelungen. Kann man einem tadellos bemühten Staatsoberhaupt einfach den Stuhl vor die Schlosstür setzen, wenn es gar nicht auszuziehen gedenkt? Steinmeier konnte nicht mal das Ergebnis der Bundestagswahl abwarten, die einem wankelmütigen Land neue Mehrheiten und ausgleichende Begehrlichkeiten auch in der Bundesversammlung ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Grünen und Waffenlieferungen Der Aufruf des Grünen-Chefs Robert Habeck, der Ukraine "Defensivwaffen" zu liefern, lässt sich auch so werten: Was für ein Glück für die Partei, dass nicht Habeck ihr Kanzlerkandidat ist sondern Annalena Baerbock. Seine Forderung zeugt von Unkenntnis oder politischer Unreife, ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Öffnungen Mancherorts reift die Erkenntnis, dass wir uns mit dem Wirrwarr an Verordnungen wohl länger rumplagen werden müssen als mit dem Virus selbst. Was gilt für wen und wann? Die Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 oder schon die Regelungen für die 50er Inzidenz? Viele Verordnungen der letzten Wochen, die theoretisch Sinn zu machen scheinen, ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu AfD-Spitzenkandidatenkür Der diesem Votum ist der Parteivorsitzende Jörg Meuthen gleich mehrfach gescheitert. Sein Plan, die extrem rechte Strömung des "Flügel" in seiner Partei zu isolieren und zu entmachten, ist nach etwas mehr als einem Jahr endgültig misslungen. Die Basis hat gezeigt, dass für sie die Abgrenzung zum Flügel und zu rechtsextremen Positionen ...
Stuttgart (ots) - "Stuttgarter Nachrichten": Kommentar zu Impfen/Betrieben Das weitere Zusammenspiel der drei Säulen Impfzentren, Hausärzte und Betriebe lässt wenig Harmonie erwarten. Während sich der Staat monatelang unausgelastete Impfabfertigungen leistet, ist die Wirtschaft nicht bereit, eine Infrastruktur aufzubauen und dann geduldig der Dinge zu harren. Es muss die Politik alarmieren, wenn Arbeitgeber - wie ...
Stuttgart (ots) - Seit einem Monat ist Annalena Baerbock Kanzlerkandidatin der Grünen. Sie startete grandios, doch nun scheint die Aura des Neuen zu verfliegen. Die 40-jährige steht wie kein anderer Spitzenpolitiker unter Beobachtung. Mit ihren zunächst nicht gemeldeten Nebeneinkünften hat sie tatsächlich einen Fehler begangen. In seiner Höhe ist der Betrag nicht anrüchig. Problematisch ist aber, wie die Grünen ...
Stuttgart (ots) - Natürlich ist es nicht verwerflich, dass Außenminister Heiko Maas dafür plädiert, im Nahen Osten die Waffen schweigen zu lassen. Doch dafür muss man sich im Flugzeug nicht Sitzfalten in die schicken Anzüge knittern. Der Blitzausflug in die Konfliktregion wirkt eher wie das verzweifelte Bemühen, auf jeden Fall auch mit dabei zu sein und ein paar schicke Fernsehbilder zu generieren. Dazu gab es noch ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Giffeys Rücktritt Bereits zum dritten Mal wird Giffeys Promotion von der Freien Universität Berlin überprüft. Was will Giffey nun mit einem Rücktritt auf den letzten Metern der Legislaturperiode? Naheliegend, dass sie auf einen Befreiungsschlag hofft. Darauf, dass der ihr, der noch ungekrönten Berliner SPD-Hoffnungsträgerin, sozusagen cum laude die ...
Stuttgart (ots) - Die Pläne von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Neuaufstellung der Bundeswehr bedeuten keine Kahlschlagreform. Weder sollen Standorte geschlossen noch die Truppe verkleinert werden. Kramp-Karrenbauer will die Truppe auf die Herausforderungen kommender Jahrzehnte ausrichten. Daher will die Verteidigungsministerin dafür die Bundeswehr flexibler machen und Reibungsverluste in der ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Steuerschätzung für Baden-Württemberg Große Überraschungen birgt die Steuerschätzung für Baden-Württemberg nicht. Die Erwartungen sind besser als noch vor einem halben Jahr. Dennoch dämpft der neue grüne Finanzminister Danyal Bayaz: "Wir sind noch nicht über den Berg." Recht hat er. Der Aufschwung ist ...
Stuttgart (ots) - Es gibt sich noch, die scheinbar guten Nachrichten: jeder könne Urlaub machen, wo er wolle - auch unter einer Kanzlerin Annalena Baerbock. Das hat die grüne Kanzlerkandidatin übers Wochenende verlauten lassen. Dass sich die Spitzengrüne zu einer derartigen Binse aber überhaupt genötigt sieht, zeigt, welche Befürchtungen das Wahlvolk mit einer ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Angriffen auf Synagogen in Deutschland Fast scheint es so, als ob die Warner bis hin zum Bundespräsidenten unschlüssig ignorieren, wer mit den antiisraelischen Brandsätzen ebenfalls seinen antisemitischen und antizionistischen Schmutz vor deutsche Synagoge trägt. Klar gesagt: Die Proteste gegen Israel werden von ...
Stuttgart (ots) - Die neue Landesregierung will der Welt beim Klimaschutz ein Vorbild sein. Weil aber das Geld begrenzt ist, steht alles unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit - bis auf die Vergrößerung des Regierungsapparates. Um all die neuen Staatssekretäre und sogar ein zusätzliches Ministerium finanzieren ...
