AfD - Alternative für Deutschland
Storys zum Thema Politik
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Sprache:
Deutsch
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- Zeitraum:
- Zeitraum:01.01.2023 - 27.07.2024
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Reimann: Apotheken-Versorgung flexibler und robuster aufstellen
Berlin (ots) - Zum gestern publik gewordenen Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) nimmt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Dr. Carola Reimann, wie folgt Stellung: "Der Referentenentwurf zur Apothekenreform enthält wegweisende Ansätze. Besonders die beabsichtigte Flexibilisierung etwa durch Filialapotheken auf dem Land sowie die Erweiterung digitaler Möglichkeiten können dazu beitragen, dass die ...
mehrKlöckner/Durz: Postgesetz mit absurder Bürokratie
Berlin (ots) - Postgesetz ist für Unionsfraktion nicht zustimmungsfähig Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung des Postmodernisierungsgesetz erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, und der zuständige Berichterstatter, Hansjörg Durz: Klöckner: "Bei jedem neuen Gesetz hätte die Ampel die Chance, Bürokratie abzubauen. Doch mit der Postgesetzesnovelle ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla: Deutschland muss mit eigener Stimme für Frieden sprechen
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Friedrich Merz beim Deutschen Raiffeisentag 2024: / DRV-Präsident Holzenkamp: "Wir brauchen eine Kultur der Zusammenarbeit"
mehr VITAKO-Frühjahrsempfang: Fokus auf Resilienz und Cybersicherheit für Kommunen / Perspektive und Position von VITAKO zu kommunaler IT-Sicherheit
mehrAmbitionslose Sammelquote für Batterien nur haarscharf erfüllt: Deutsche Umwelthilfe fordert anspruchsvolle Sammelziele und Pfand auf Lithium-Ionen-Akkus
Berlin (ots) - - DUH-Berechnung: Sammelquote von Gerätebatterien mit 50 Prozent bzw. von Lithium-Ionen-Batterien mit 29 Prozent viel zu niedrig - DUH fordert schnelle Erhöhung der Sammelquote für Gerätebatterien sowie Pfand auf Lithium-Ionen-Akkus - auch zur Brandvermeidung - Umweltministerin Lemke in der ...
mehrBäckerpräsident fordert Bürgergeldempfänger auf, teure Wohngegenden zu verlassen / Roland Ermer kritisiert Sozialpolitik der Bundesregierung scharf
Bad Wörishofen (ots) - Der neue Bäckerpräsident Roland Ermer hält das Bürgergeld für schädlich. "Wenn der Unterschied zwischen Arbeiten gehen und nichts machen 100 Euro oder 200 Euro im Monat beträgt, dann machen viele lieber nichts. Ich habe die für manche schwer erträgliche Einstellung, dass jeder, der ...
mehrMund auf, Praxis zu - Zahnärztinnen und Zahnärzte in Niedersachsen schließen am 18.06.2024 ihre Praxen aus Protest
Ein AudiomehrULA e.V. - Deutscher Führungskräfteverband
Deutscher Führungskräftetag fordert Update des Koalitionsvertrages
Berlin (ots) - Der Deutsche Führungskräfteverband ULA sendet mit dem Auftakt des zweiten Deutschen Führungskräftetags ein Signal für entschlossenes Handeln, um aus der derzeitigen Krisensituation gestärkt als Industriestandort hervorzugehen. "Die deutsche Wirtschaft, die Bürger und unsere Freiheit sind massiv unter Druck. Wir haben ein Standortproblem und ein ...
mehrOnline-Magazin Telepols: Mützenich kritisiert Auswärtiges Amt / SPD-Fraktionschef sieht Versäumnisse bei Reaktion auf Drohungen aus Kiew
mehrSchön/Brandl: Nachhilfe für Ampel bei der Verwaltungsdigitalisierung war dringend nötig
Berlin (ots) - Vermittlungsausschuss erzielt Einigung beim Onlinezugangsgesetz Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat eine Einigung zu dem Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG) erzielt. Dazu ...
mehrBUND: Deutlich mehr Autobahnbrücken marode / Für Autobahnneubau rechnet Bundesverkehrsminister Wissing Brücken-Sanierungsbedarf schön
Berlin (ots) - - Statt 4000 Autobahnbrücken über 11.000 Fernstraßenbrücken marode - Investitionen umschichten - Brückensperrungen vermeiden - Statt Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen Bestand erhalten Hinweis: Offener Presseraum für Nachfragen heute 10.00 Uhr. Weitere Informationen am Ende der ...
mehrNeuer Verteidigungsausschuss-Vorsitzender Marcus Faber: Pistorius-Plan zum Wehrdienst "etwas, worüber man diskutieren kann"
Bonn (ots) - 12. Juni 2024 - Der Wehrdienst in anderer Form, den Verteidigungsminister Boris Pistorius heute der Öffentlichkeit präsentiert hat, stößt bei Marcus Faber (FDP), dem neuen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, auf grundsätzliche Zustimmung. "Was der Minister vorgestellt hat, ist aus meiner ...
mehrEuropawahl: Piratenpartei dankt für 186.000 Stimmen
Berlin (ots) - Die Piratenpartei Deutschland bedant sich herzlich bei den über 186.000 Personen, die ihr bei der Europawahl ihr Vertrauen geschenkt haben. Trotz des verpassten Einzugs von Spitzenkandidatin Anja Hirschel ins Europäische Parlament freut sich die Partei, weiterhin eine Vertretung durch Markéta Gregorová von den tschechischen PIRATEN zu haben. "Wir danken allen für das Vertrauen, das man uns ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Bevölkerungsschutz: CSU-Fraktion fordert vom Bund finanzielle Verbesserung
München (ots) - Mehr finanzielle Unterstützung für den Bevölkerungsschutz - per Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag den Bund auf, die Kürzungen in diesem Bereich wieder zurückzunehmen. Nach Ansicht der Fraktion spart der Bund hier an der falschen Stelle und setzt ...
Ein DokumentmehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Aktuelle Stunde: CSU-Fraktion macht Sportland Bayern zum Thema
München (ots) - Am kommenden Freitag beginnt mit der Heim-Europameisterschaft im Fußball ein großer Sportsommer mit den Olympischen Spielen in Paris als weiterem Höhepunkt. Gleichzeitig finden gerade die Europameisterschaften in der Leichtathletik in Rom statt. Diese Ereignisse bewegen viele Menschen. Die CSU-Fraktion will in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema: "Sport in Bayern - vielfältig, gesund, integrativ" die ...
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Entwurf zum Apothekenreformgesetz: Leistungskürzung statt Versorgungssicherung
mehrPIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
Weitere 1.515 Militär-Transportfahrzeuge für die Bundeswehr
mehrMarcel Bohnert (Bundeswehrverband): "Wenn Freiwilligkeit nicht reicht, muss es wieder eine Wehrpflicht geben"
Berlin/Bonn (ots) - Deutschland diskutiert über ein neues Wehrdienstmodell. Der Deutsche Bundeswehrverband erhofft sich dadurch bessere Planungssicherheit. Die Bundeswehr sei am Rande ihrer Kapazitäten. Marcel Bohnert, Oberstleutnant und stellvertretender Bundesvorsitzender des Bundeswehrverbandes, hofft deshalb ...
mehrStegemann/Auernhammer: Özdemir auf Geisterbahnfahrt bei Ernte und Pflanzenschutz
Berlin (ots) - Bundesregierung plant weitere nationale Einschränkungen für Landwirte Auf Drängen der CDU/CSU-Fraktion haben Vertreter des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) am heutigen Mittwoch im Agrarausschuss des Deutschen Bundestages Auskunft über das "Zukunftsprogramm Pflanzenschutz" gegeben. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der Fraktion, ...
mehrBPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie
Die Nationale Strategie für Gen- und Zelltherapien muss Teil der Pharmastrategie werden
mehrReimann zum MFG: Geheimpreise kosten uns Milliarden, die in der Gesundheitsversorgung fehlen
Berlin (ots) - Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, warnt heute bei der Anhörung im Gesundheitsausschuss zum Medizinforschungsgesetz (MFG) vor Mehrkosten in Milliardenhöhe für die GKV durch geheime Erstattungsbeträge: "Dass Geheimpreise zu höheren Preisnachlässen der Pharmaunternehmen und damit zu geringeren Ausgaben der GKV führen, ...
mehrBotschaft der Republik Kasachstan in der Bundesrepublik Deutschland
Kasachstan ernennt Botschafter des guten Willens
mehrEine schwache Pharmaindustrie? Braucht kein Mensch! / Symposium des Pharma Fakten e.V. mit Expert:innen aus Politik, Medizin, Wissenschaft und Industrie (26.6., Berlin)
Berlin (ots) - Der Standort für pharmazeutische Forschung, Entwicklung und Produktion steht am Scheideweg: Deutschland verliert international zunehmend an Boden. Mit der Nationalen Pharmastrategie will die Bundesregierung das ändern. Was sind die Herausforderungen im Spannungsfeld zwischen rasantem medizinischem ...
mehrWiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw)
Studie: Ukrainische Wirtschaft hat großes Potenzial
Wien (ots) - Sechs Bereiche könnten der Ukraine dabei helfen, ökonomisch zu reüssieren: erneuerbare Energien, seltene Rohstoffe, Metallverarbeitung, Maschinenbau, Lebensmittelindustrie und IT Der Wiederaufbau der Ukraine sollte nach dem Prinzip „Build Back Better“ sowie auf den grünen und digitalen Umbau der Wirtschaft ausgerichtet werden. Das empfiehlt eine neue Studie des Wiener Instituts für Internationale ...
mehrWulff bei „maischberger“: Altbundespräsident kritisiert Merz – Bundespartei soll Landesverbänden bei Koalitionsfragen nicht reinreden
Berlin (ots) - Bundespräsident a.D. Christian Wulff (CDU) kritisiert, dass CDU-Parteichef Friedrich Merz jegliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) grundsätzlich ausschließt. Er halte es "für falsch und auch nicht für hilfreich, wenn das von der Bundespartei kommt", sagte Wulf in der ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Alice Weidel/Tino Chrupalla: AfD-Fraktion lehnt Rede von Selenskyj im Bundestag ab
Berlin (ots) - Heute redet Wolodymyr Selenskyj, dessen Amtszeit als Präsident der Ukraine am 21. Mai geendet ist, vor dem Deutschen Bundestag. Er fordert Waffen und Milliarden für den Wiederaufbau. Dazu erklären die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Tino Chrupalla: "Wir lehnen es ab, einen Redner im Tarnanzug anzuhören. Selenskyjs Amtszeit ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Expertenanhörung: CSU-Fraktion für eine EU ohne Antisemitismus
München (ots) - Gegen die Ausbreitung von bedrohlichem Antisemitismus in der EU: Heute diskutiert der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen mit einer hochkarätigen Expertenrunde über den richtigen Weg zur Bekämpfung von Antisemitismus, Hass und Hetze in der EU. Die Kernforderungen und Ziele sind: durch nationale und regionale Aktionspläne in allen EU-Regionen gegen ...
mehrDeutsche Rentenversicherung Bund
Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung: IT-Sicherheit hat höchste Priorität
Berlin (ots) - "Ein Ausfall oder eine Beeinträchtigung der Infrastruktur der Rentenversicherung hätte erhebliche Auswirkungen auf die Versorgung der Menschen oder auf die öffentliche Sicherheit in unserem Land", erinnert Alexander Gunkel die Teilnehmenden auf der heute in München tagenden ...
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