Storys zum Thema Politik

PIZ Heer

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Militärisches Spitzenpersonal der eFP-Rahmennationen traf sich in Litauen

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Radverkehr stärken: Regierungsfraktionen präsentieren Bayerisches Radgesetz

München (ots) - Den Radverkehr stärken und sicherer machen und das Radland Bayern noch attraktiver gestalten: Dazu bringen die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN das Bayerische Radgesetz auf den Weg. Bis 2030 sollen gegenüber Ende 2022 bayernweit insgesamt 1.500 Kilometer an neuen ...

Presse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes der Bundeswehr

Rückkehr des Deutschen Kontingents aus der Erdbebenregion der Türkei

Koblenz (ots) - Am Mittwoch, den 24. Mai 2023 kehren deutsche Soldatinnen und Soldaten, die in der Erdbebenregion der Türkei humanitäre Hilfe geleistet haben, nach Deutschland zurück. Die Bundeswehr bereitet ihnen hierzu am militärischen Flughafen in Wunstorf einen herzlichen Empfang. Rund zwei ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bayerische Landwirtschaft: CSU-Fraktion für verlässliche Zukunftssicherung

München (ots) - Planungssicherheit beim Stallbau, Weiterführung der Kombihaltung, Ausbau der Biomassenutzung zur Energieproduktion - das fordert die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag im Plenum. Nach dem Willen der Fraktion soll sich die Staatsregierung auf ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Flüchtlingskrise: CSU-Fraktion fordert Verringerung der Migration nach Deutschland

München (ots) - Nachhaltig und spürbar soll die Migration nach Deutschland nach dem Willen der CSU-Fraktion verringert werden - das ist die Kernforderung im Dringlichkeitsantrag der Fraktion zur Migrationskrise, der morgen im Plenum beschlossen wird. Außerdem will die CSU-Fraktion erreichen, dass ...

PIZ Heer

Das Deutsche Heer präsentiert dem Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius die Fähigkeiten der Leichten und Mittleren Kräfte

Strausberg, 10.05.2023 (ots) - Am 16. Mai besucht Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius das Deutsche Heer in Hammelburg. Er informiert sich bei seinem Dienstantrittsbesuch über das Fähigkeitsspektrum der Leichten und Mittleren Kräfte des ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Kindeswohl: CSU, FREIE WÄHLER und FDP ermöglichen per Gesetzesänderung Ärzteaustausch

München (ots) - Interkollegialer Ärzteaustausch, wenn das Kindeswohl in Gefahr ist - das wird künftig durch eine gemeinsam eingebrachte Gesetzesänderung der Fraktionen von CSU, FREIEN WÄHLERN und FDP möglich sein. Konkret soll dafür das Gesundheitsdienstgesetz (GDG) entsprechend geändert und ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Wolfsmanagement: Einstimmiges Landtags-Votum für Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion

München (ots) - Als eindeutige Aufforderung an die Ampel im Bund bewertet die CSU-Fraktion die Tatsache, dass der Dringlichkeitsantrag zur vollständigen Umsetzung der sogenannten Flora-Fauna-Habitat Richtlinie (FFH) in nationales Recht in der ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Heizungsgesetz der Ampel: CSU-Fraktion fordert sofortige Korrektur

München (ots) - Nein zum Modernisierungszwang für Heizungen und kein Einbau-Verbot für Holzheizungen: Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass das sogenannte Gebäudeenergiegesetz der Ampel nicht wie vom Bundeskabinett beschlossen in Kraft tritt. Konkret wird die ...

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

INSM Behörden-Digimeter: Verwaltungsdigitalisierung im Schneckentempo

Berlin (ots) - Aktuell sind bundesweit 122 Verwaltungsleistungen digital verfügbar. Das ist nur ein Bruchteil der ursprünglich angestrebten 575 Leistungen und nur 17 mehr als beim Jahreswechsel. Bei den in einem Bundesland flächendeckend verfügbaren Leistungen konnte in den vergangenen drei Monaten ...

PIZ Heer

Die deutsch-niederländische Zusammenarbeit wird am 30. März weiter ausgebaut: Appell anlässlich der Unterstellung der 13. Niederländischen Leichten Brigade unter die deutsche 10. Panzerdivision

Strausberg, 27.03.2023 (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie eine Korrektur der letzten Pressemitteilung des Presse- und Informationszentrums des Heeres. Der in der Pressemitteilung angegebene Link für weiterführende ...

PIZ Heer

Die deutsch-niederländische Zusammenarbeit wird am 30. März weiter ausgebaut: Appell anlässlich der Unterstellung der 13. Niederländischen Leichten Brigade unter die deutsche 10. Panzerdivision

Strausberg, 27.03.2023 (ots) - Am Donnerstag besiegeln der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und seine niederländische Amtskollegin Kajsa Ollongren in Veitshöchheim ein neues Kapitel der erfolgreichen militärischen Zusammenarbeit ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Kinderbetreuung: CSU-Fraktion mit Maßnahmenpaket gegen Fachkräftmangel

München (ots) - Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket will die CSU-Fraktion die Betreuungssituation in Bayerns Kitas weiter optimieren. Ziel der Fraktion ist es, die Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten in der Kinderbetreuung maßgeblich zu verbessern. Konkret geplant sind dazu: · ein ...

AfD - Alternative für Deutschland

AfD wird Wahlprüfungsbeschwerde gegen die ohne AfD-Liste geplante Durchführung der Bremischen Bürgerschaftswahl vorbereiten!

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsfraktionen CSU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD und FDP: Erwachsenenbildung: Landtag optimiert Förderung ab 2026

München (ots) - Die interfraktionelle Arbeitsgruppe Erwachsenenbildung (IAGEB) im Bayerischen Landtag setzt das Fördermodell der Erwachsenenbildung von 2026 an neu auf: So sollen die Vielfalt der Erwachsenenbildung in Bayern erhalten und alle ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gebäudesanierungspflicht: CSU-Fraktion lehnt EU-Richtlinie ab

München (ots) - Per nachgezogenem Dringlichkeitsantrag will die CSU-Fraktion Eigentümer und Mieter vor dem Gebäude-Sanierungszwang durch die EU schützen. Das EU-Parlament hat mit den Stimmen von Sozialdemokraten und Grünen strengere Anforderungen an die Energieeffizienz von Gebäuden auf den Weg ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Pellets und Heizöl: CSU-Fraktion fordert zügige Auszahlung der zugesagten Härtefallhilfen

München (ots) - Privathaushalte, die Energie aus Pellets, Heizöl oder Hackschnitzel nutzen müssen die vom Bund zugesagten Härtefallhilfen zügig erhalten - dafür setzt sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag ein. Konkret wird die Staatsregierung ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Wahlrechtsreform: CSU-Fraktion hält Ampel-Gesetz für verfassungswidrig und sieht Benachteiligung Bayerns

München (ots) - Sicherstellen, dass wirklich jede Stimme zählt: Per Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion, dass auch künftig jeder direkt gewählte Abgeordnete aus Bayern in den Deutschen Bundestag einzieht. Die Ampel-Regierung hat mit ...

PIZ Heer

Großer Zapfenstreich anlässlich der Verabschiedung von Generalleutnant Johann Langenegger und Übergabe des Kommandos über das Deutsche Feldheer am 23.03.2023 in München

Strausberg (ots) - Generalleutnant Alfons Mais, Inspekteur des Heeres, verabschiedet am kommenden Donnerstag den Kommandeur Einsatz und Stellvertreter des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Johann Langenegger, mit einem Großen Zapfenstreich in ...

Presse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes der Bundeswehr

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Sanitätsdienst der Bundeswehr unterstützt in der Türkei

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gas- und Ölheizungen: CSU-Fraktion will Verbots-Pläne der Ampel stoppen

München (ots) - Anreize statt ideologischer Verbotspolitik - per Dringlichkeitsantrag will die CSU-Fraktion dafür sorgen, dass Gas- und Ölheizungen weiterhin genutzt werden dürfen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plant mit dem Gesetzentwurf seines Ministeriums ab 2024 ein Verbot für den ...

DIE PAPIERINDUSTRIE e.V.

EU-Verpackungsverordnung gefährdet eigene ökologische Ziele / Verpackungen aus Papier, Pappe und Karton gleichwertig behandeln

PIZ Heer

Kommandeurwechsel bei der Panzerbrigade 21: Brigadegeneral Stephan Willer übergibt den Staffelstab an Oberst Marco Eggert am 23. Februar 2023

Augustdorf, den 21.03.2023 (ots) - Im Rahmen eines feierlichen Appells übergibt der Kommandeur der 1. Panzerdivision, Generalmajor Heico Hübner, am kommenden Donnerstag die Führungsverantwortung über die Panzerbrigade 21 "Lipperland" von ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

LEP: CSU-Fraktion will Tiefengeothermie vorantreiben

München (ots) - Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms: die Tiefengeothermie in Bayern soll in Zukunft deutlich stärker nutzbar gemacht werden - das hat der Wirtschaftsausschuss heute auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen. Konkret wird jetzt im Programm klargestellt, dass die Tiefengeothermie mit dem Schutz des Tiefengrundwassers vereinbar ...

PIZ Heer

Verteidigungsminister Pistorius bei der Ausbildung ukrainischer Soldaten am Kampf- und Schützenpanzer

Munster (ots) - Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius besucht am Montag, den 20. Februar 2023, die Panzertruppenschule in Munster. Er möchte sich persönlich über die Ausbildung ukrainischer Soldaten am Kampfpanzer Leopard 2 A6 und am ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

LEP: CSU-Fraktion will Kommunen eng einbinden

München (ots) - Fortschreibung des Landesentwicklunsgprogramms: Damit Bayern sich überall bestmöglich entwickeln kann, ohne dabei die Menschen vor Ort außen vor zu lassen - sorgt die CSU-Fraktion dafür, dass Kommunen und betroffene Eigentümer bei der Ausweisung neuer Vorrangs- und Vorbehaltsgebiete eng eingebunden werden. Diese Gebiete sollen künftig ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Migrationspolitik: CSU-Fraktion fordert Umdenken der Ampel-Bundesregierung

München (ots) - Kommunen sollen bei der Migration stärker entlastet werden - das fordert die CSU-Fraktion diese Woche per Dringlichkeitsantrag im Plenum. Angesichts weiterhin steigender Migrationszahlen stoßen immer mehr Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge an ihre Grenzen. ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Krankenhausreform: CSU-Fraktion will Kahlschlag in Bayern verhindern

München (ots) - Kein Kahlschlag bei wohnortnaher Notfallversorgung: per Dringlichkeitsantrag wendet sich die CSU-Fraktion gegen die Vorschläge der Expertenkommission der Bundesregierung für eine Krankenhausreform, die erhebliche Einschnitte für Bayerns regionale Kliniken bedeuten würden. Konkret ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Weibliche Genitalverstümmelung: Regierungsfraktionen für bessere medizinische Versorgung und mehr Prävention

München (ots) - Weltweit sind mehr als 200 Millionen Mädchen und Frauen durch Beschneidungen verstümmelt. Zum Internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar haben die Regierungsfraktionen aus CSU und FREIEN WÄHLERN ein ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Prostitutionsgesetz: CSU-Fraktion fordert mehr Schutz für betroffene Frauen

München (ots) - Mindestalter von 21 Jahren für Prostituierte einführen, Verbot der Prostitution von schwangeren Frauen und der Ausbau von Präventionsangeboten - das fordert die CSU-Fraktion mit einem Antragpaket im Sozialausschuss. Konkret umfasst das Paket folgende Punkte: 1. Ausweitung der ...