POL-PDWO: Kontrolle von E-Scootern in der Wormser Innenstadt
Worms (ots)
In der zurückliegenden Woche wurden durch Kräfte der Polizeiinspektion Worms an mehreren Tagen zielgerichtete Kontrollen von Elektrokleinstfahrzeugen, sogenannten E-Scootern, im Wormser Stadtgebiet durchgeführt.
Am Donnerstag, den 02.01.2025, versuchte eine Person, welche mit einem nicht versicherten Fahrzeug gefahren ist, zunächst, sich einer Kontrolle zu entziehen, konnte jedoch unmittelbar aufgehalten werden. Im Verlauf der Verkehrskontrolle wurden Anzeichen für eine Betäubungsmittelbeeinflussung festgestellt, weshalb die Entnahme einer Blutprobe angeordnet wurde. Da für den mitgeführten E-Scooter zudem kein Eigentumsnachweis vorgelegt werden konnte, wurde dieser zudem im Anschluss sichergestellt. Neben einer Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz wurden gegen den Beschuldigten auch zwei Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Nichtbeachtens der polizeilichen Anhaltesignale und des Führens eines Kraftfahrzeugs unter Betäubungsmitteleinfluss eingeleitet.
In einem weiteren Fall am Samstag, den 04.01.2025, ergaben sich bei einer kontrollierten Person neben einer nicht bestehenden Haftpflichtversicherung ebenfalls Anzeichen für einen zuvor erfolgten Betäubungsmittelkonsum, weshalb auch hier eine Blutprobe entnommen wurde. Ein zuvor durchgeführter Urintest reagierte gleich auf mehrere Stoffgruppen positiv. Der Beschuldigte muss neben einem Bußgeldverfahren nun auch mit der Einleitung zweier Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz und das Betäubungsmittelgesetz rechnen.
Am heutigen Sonntag wurde ein Jugendlicher mit einem nicht versicherten E-Scooter festgestellt, weshalb auch hier ein entsprechendes Strafverfahren eingeleitet worden ist.
Die Polizei Worms weist darauf hin, dass E-Scooter grundsätzlich nur mit einer gültigen Haftpflichtversicherung im Straßenverkehr geführt werden dürfen und eine Nichtbeachtung dieser Vorschrift eine Straftat darstellt. Es wird zudem betont, dass das Führen jeglicher Fahrzeuge nach dem Konsum von Betäubungsmitteln oder Alkohol unter Strafe gestellt ist und bei E-Scootern die gleichen Regelungen wie bei dem Führen von PKW gelten.
Die Polizei Worms wird auch weiterhin im Rahmen der Verkehrsüberwachung ein Augenmerk auf die Fahrer von E-Scootern legen.
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