HZA-D: Jahresergebnis 2021 des Hauptzollamts Düsseldorf
Düsseldorf (ots)
Das Hauptzollamt (HZA) Düsseldorf nahm 2021 insgesamt 1,71 Milliarden Euro ein (2020: 1,61 Mrd. EUR). Zu dieser Bilanz trugen die 858 Beschäftigten des HZA mit den Düsseldorfer Zollämtern Flughafen, Nord, Reisholz und dem Zollamt Wuppertal bei.
Der Geschäftsbereich des HZA umfasst die Städte Düsseldorf, Wuppertal, Remscheid, Solingen und den gesamten Kreis Mettmann. Das HZA Düsseldorf betreut damit eine Fläche von knapp 1.000 km2 mit insgesamt 1,7 Millionen Einwohnern.
I. Erhebung von Abgaben
Die insgesamt 1,71 Milliarden Euro Einnahmen des HZA verteilen sich auf:
- Zölle: 114,51 Millionen Euro (2020: 106,60 Mio. EUR) - Einfuhrumsatzsteuer: 1,15 Milliarden Euro (2020: 1,06 Mrd. EUR) - Verbrauchsteuern: 431,90 Millionen Euro (2020: 436,58 Mio. EUR) - Luftverkehrssteuer: 15,0 Millionen Euro (2020: 9,04 Mio. EUR).
Die Zollämter fertigten insgesamt 159.915 Ein- (2020: 112.168) und 587.975 Ausfuhren (2020: 468.396) ab. Außerdem fertigten sie fast 9.700 Paketsendungen (2021: 11.500) ab. In 583 Fällen (2020: 559) zogen die Zöllnerinnen und Zöllner der Zollämter gefälschte Waren aus dem Verkehr und mussten in 1.040 Fällen (2020: 702) die Einfuhr von Waren, die nicht den Produktsicherheitsvorschriften entsprachen, verweigern.
II. Kontrolleinheit Reiseverkehr am Düsseldorfer Flughafen Die auch 2021 noch vergleichsweise schwachen Passagierzahlen am Düsseldorfer Flughafen spiegeln sich direkt im Ergebnis der Kontrolleinheit Reiseverkehr wider. Dennoch leiteten die Zöllnerinnen und Zöllner am Düsseldorfer Flughafen 2021 1.217 Straf- und Bußgeldverfahren (2020: 694) ein. Ein Gutes hatte der pandemiebedingte Rückgang aber auch: Durch den Wegfall von Flugverbindungen aus drogensensiblen Ländern wurden nur 434 Gramm Drogen (2020: 735 Gramm) sichergestellt.
Weitere Aufgriffe: - Zigaretten: 129.576 Stück (2020: 151.564 St.) - Rauchtabak: 686,18 kg (2020: 197,93 kg) - Waffen: 85 Stück (hauptsächlich Messer, Schlagringe, Wurfsterne, Schlagstöcke u. Elektroschocker) (2020: 43 St.) - Goldschmuck: 34,6 kg (Wert: Ca. 1,3 Millionen Euro) (2020: 16,87 kg) - Arzneimittel: 70 Aufgriffe (2020: 41) - Produktfälschungen: 2 Aufgriffe (2020: 7) - Artenschutzverstöße: 5 Fälle (2020: 3)
In 326 Fällen (2020: 254) leitete der Zoll Bußgeldverfahren wegen nicht angemeldeter Barmittel in einer Gesamthöhe von 5,43 Millionen Euro (2020: 4,86 Mio. EUR) ein. Davon wurden 1,49 Millionen Euro (2020: 1,54 Mio. EUR) noch vor Ort vorläufig sichergestellt.
Hintergrund:
Seit dem 15. Juni 2007 müssen Drittlandsreisende ihre mitgebrachten Zahlungsmittel ab einem Gesamtwert von 10.000 Euro unaufgefordert schriftlich anmelden. Mit ihren Kontrollen tragen Zöllnerinnen und Zöllner dazu bei, illegale Geldbewegungen über die Außengrenzen der EU hinweg aufzudecken und letztlich zu unterbinden, um dadurch Geldwäsche, Finanzierung von Terrorismus und Kriminalität zu be-kämpfen.
III. Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung Die Kolleginnen und Kollegen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Düsseldorf führten 2021 der Pandemie mit starken Hygieneauflagen trotzend insgesamt 1.207 Arbeitgeberüberprüfungen (2020: 892) durch. Dabei deckten sie eine Schadenssumme in Höhe von 12,94 Millionen Euro (2020: 7,94 Mio. EUR) nicht entrichteter Sozialversicherungsleistungen auf. In der Folge leitete der Zoll 2.545 Straf- (2020: 2.499) und 945 Ordnungswidrigkeitsverfahren (2020: 320) ein. Die Summe der Geldbußen belief sich auf 226.678 Euro (2020: 421.731 EUR), die Summe der Geldstrafen auf 840.000 Euro (2020: 965.045 EUR). Die Summe der erwirkten Freiheitsstrafen beläuft sich auf 27 Jahre (2020: 32 Jahre).
IV. Vollstreckung durch den Zoll
Die Vollstreckungsstelle des HZA Düsseldorf vollstreckt nicht nur eigene Forderungen des Hauptzollamts, sondern auch die Forderungen mehrerer bundesunmittelbarer Körperschaften, insbesondere Krankenkassen und Sozialversicherungen. Insgesamt bearbeiteten die Zöllnerinnen und Zöllner 2021 158.896 Vollstreckungsfälle (2020: 118.472) und haben dadurch 59,61 Millionen Euro (2020: 50,61 Mio. EUR) beigetrieben.
V. Prüfungsdienst des Zolls
Das Hauptzollamt Düsseldorf führt Prüfungen in Unternehmen auf Grundlage eines jährlichen Prüfungsplans durch. Im Jahr 2021 kam es zu Nacherhebungen von insgesamt 0,92 Millionen Euro (2020: 2,14 Mio. EUR). Im gleichen Zeitraum wurden rund 0,55 Millionen Euro (2020: 1,01 Mio. EUR) erstattet.
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