HZA-D: Jahresergebnis 2022 des Hauptzollamts Düsseldorf
Düsseldorf (ots)
Das Hauptzollamt (HZA) Düsseldorf nahm 2022 insgesamt 2,04 Milliarden Euro ein (2021: 1,71 Mrd. EUR). Zu dieser Bilanz trugen die 708 Beschäftigten des HZA mit den Düsseldorfer Zollämtern Flughafen, Nord, Reisholz und dem Zollamt Wuppertal bei.
Der Geschäftsbereich des HZA umfasst die Städte Düsseldorf, Wuppertal, Remscheid, Solingen und den gesamten Kreis Mettmann. Das HZA Düsseldorf betreut damit eine Fläche von knapp 1.000 km2 mit insgesamt 1,7 Millionen Einwohnern.
I. Erhebung von Abgaben Die insgesamt 2,04 Milliarden Euro Einnahmen des HZA verteilen sich auf:
- Zölle: 125,37 Millionen Euro (2021: 114,51 Mio. EUR) - Einfuhrumsatzsteuer: 1,32 Milliarden Euro (2021: 1,15 Mrd. EUR) - Verbrauchsteuern: 567,08 Millionen Euro (2021: 431,90 Mio. EUR) - Luftverkehrssteuer: 29,62 Millionen Euro (2021: 15,0 Mio. EUR).
Die Zollämter fertigten insgesamt 153.889 Ein- (2021: 159.915) und 557.174 Ausfuhren (2021: 587.975) ab. Außerdem fertigten sie fast 5.800 Paketsendungen (2021: 9.700) ab. In 128 Fällen (2021: 583) zogen die Zöllnerinnen und Zöllner der Zollämter gefälschte Waren aus dem Verkehr und mussten in 271 Fällen (2021: 1.040) die Einfuhr von Waren, die nicht den Produktsicherheitsvorschriften entsprachen, verweigern.
II. Kontrolleinheit Reiseverkehr am Düsseldorfer Flughafen Die in 2022 gestiegenen Passagierzahlen am Düsseldorfer Flughafen spiegeln sich auch im Ergebnis der Kontrolleinheit Reiseverkehr wider. Die Zöllnerinnen und Zöllner leiteten am Düsseldorfer Flughafen 2022 1.373 Straf- und Bußgeldverfahren (2021: 1.217) ein. Außerdem stellten sie 9.635 Gramm Kokain (2021: 54 Gramm) und 21.652 Gramm Marihuana (2021: 135 Gramm) sicher. Die Drogen haben einen Schwarzmarktwert von über 600.000 Euro.
Weitere Aufgriffe:
- Zigaretten: 210.880 Stück (2021: 129.576 St.)
- Rauchtabak: 635,78 kg (2021: 686,18 kg)
- Waffen: 76 Stück (hauptsächlich Messer, Schlagringe, Wurfsterne,
Schlagstöcke u. Elektroschocker) (2021: 85 St.)
- Goldschmuck: 34,76 kg (Wert: Ca. 1,6 Millionen Euro) (2021: 34,6
kg)
- Arzneimittel: 56 Aufgriffe (2021: 70)
- Artenschutzverstöße: 12 Fälle (2021: 5)In 350 Fällen (2021: 326) leitete der Zoll Bußgeldverfahren wegen nicht angemeldeter Barmittel in einer Gesamthöhe von 6,2 Millionen Euro (2021: 5,43 Mio. EUR) ein. Davon wurden 1,28 Millionen Euro (2021: 1,49 Mio. EUR) noch vor Ort vorläufig sichergestellt.
Hintergrund:
Seit dem 15. Juni 2007 müssen Drittlandsreisende ihre mitgebrachten Zahlungsmittel ab einem Gesamtwert von 10.000 Euro unaufgefordert schriftlich anmelden. Mit ihren Kontrollen tragen Zöllnerinnen und Zöllner dazu bei, illegale Geldbewegungen über die Außengrenzen der EU hinweg aufzudecken und letztlich zu unterbinden, um dadurch Geldwäsche, Finanzierung von Terrorismus und Kriminalität zu bekämpfen.
III. Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung Die Kolleginnen und Kollegen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Düsseldorf führten 2022 der Pandemie mit starken Hygieneauflagen trotzend insgesamt 1.486 Arbeitgeberüberprüfungen (2021: 1.207) durch. Dabei deckten sie eine Schadenssumme in Höhe von 9,83 Millionen Euro (2021: 12,94 Mio. EUR) nicht entrichteter Sozialversicherungsleistungen auf. In der Folge leitete der Zoll 2.455 Straf- (2021: 2.545) und 1.486 Ordnungswidrigkeitsverfahren (2021: 945) ein. Die Summe der Geldbußen belief sich auf 409.998 Euro (2021: 226.678 EUR), die Summe der Geldstrafen auf 1.028.645 Euro (2021: 840.000 EUR). Die Summe der erwirkten Freiheitsstrafen beläuft sich auf 23 Jahre (2021: 27 Jahre).
IV. Vollstreckung durch den Zoll
Die Vollstreckungsstelle des HZA Düsseldorf vollstreckt nicht nur eigene Forderungen des Hauptzollamts, sondern auch die Forderungen mehrerer bundesunmittelbarer Körperschaften, insbesondere Krankenkassen und Sozialversicherungen. Insgesamt bearbeiteten die Zöllnerinnen und Zöllner 2022 172.026 Vollstreckungsfälle (2021: 158.896) und haben dadurch 69,34 Millionen Euro (2021: 59,61 Mio. EUR) beigetrieben.
V. Prüfungsdienst des Zolls
Das Hauptzollamt Düsseldorf führt Prüfungen in Unternehmen auf Grundlage eines jährlichen Prüfungsplans durch. Im Jahr 2022 kam es zu Nacherhebungen von insgesamt 2,29 Millionen Euro (2021: 0,92 Mio. EUR). Im gleichen Zeitraum wurden rund 1,50 Millionen Euro (2021: 0,55 Mio. EUR) erstattet.
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Fabian Pflanz
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