POL-DO: Versammlungsgeschehen am Wochenende - Polizei verfügt strenge Auflagen gegen rechtsextremistische Versammlung
Dortmund (ots)
Lfd. Nr.: 0849
Wie berichtet ist für den Samstag eine CSD-Versammlung angekündigt: https://dortmund.polizei.nrw/presse/csd-in-dortmund-kein-platz-fuer-hass-und-diskriminierung
Für den gleichen Zeitraum ist eine Versammlung aus dem rechtsextremistischen Spektrum angemeldet. Derzeit gibt es Mobilisierungen für die Versammlung als auch für einen Gegenprotest in den sozialen Medien.
Bundesweit kam es in den letzten Monaten bei CSD-Veranstaltungen zu rechtsextremen Gegenprotesten. Dabei kam es wiederholt zu Übergriffen und menschenverachtenden Anfeindungen.
Die Dortmunder Polizei hat in den vergangenen Jahren gemeinsam mit ihren Netzwerkpartnern/-innen einen erfolgreichen Kampf gegen den Rechtsextremismus in Dortmund geführt. Führende Köpfe der Szene haben Dortmund verlassen, die Straftaten aus dem rechten Spektrum sind deutlich zurückgegangen. Die Szene kann als weitgehend zerschlagen bezeichnet werden. Die Versammlungsaktivitäten der rechten Szene in Dortmund sind in der letzten Zeit gegen null gegangen.
Auf der Grundlage dieser Arbeit hat die Polizei für die rechtsextremistische Versammlung am Samstag erneut sehr strenge und umfangreiche Auflagen verfügt, um Übergriffe und menschenverachtende Anfeindungen bereits im Ansatz zu unterbinden.
Auch Rechtsextremisten aus anderen Städten und Bundesländern muss klar sein, dass für versammlungsrechtliche Verstöße, Straf- und Gewalttaten jeglicher Art, insbesondere aber Einschüchterungsversuche, Hass und Hetze gegen die Teilnehmenden des CSD und die queere Community in Dortmund kein Platz ist. Ziel der Polizei am Samstag ist es, jede friedliche Versammlung zu schützen, aber auch mit aller Konsequenz gegen Straftäter/-.innen und Störungen aller Art vorzugehen. Die Polizei Dortmund greift dabei auf ein bewährtes Einsatzkonzept mit einem starken Personalansatz und einer deutlich sichtbaren Polizeipräsenz im Einsatzraum zurück.
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