Meldungen zum Thema Parlament

Landespolizeiinspektion Gotha

LPI-GTH: Versammlungen auf dem Neumarkt

Gotha (ots) - Am 10. August 2024 fand auf dem Neumarkt im Zeitraum von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr eine Versammlung unter freiem Himmel, angemeldet vom AfD-Kreisverband, mit dem Thema: "Landtagswahlkampf 2024 - mit Vorstellung der Kandidaten aus dem Kreis Gotha" statt. An der Versammlung nahmen etwa 600 Personen teil. Durch das "Bündnis gegen Rechts. Gotha ist Bunt" ("Demo für den Erhalt der Demokratie") und durch die MLPD ...

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein

POL-SI: Versammlungen in Hilchenbach sind friedlich verlaufen #PolSiWi

Hilchenbach (ots) - Am Samstag (10.08.2024) haben in Hilchenbach rund um den Marktplatz mehrere Versammlungen stattgefunden. An der Veranstaltung der Kleinstpartei "Der Dritte Weg", die unter dem Motto "Linksextremismus entgegentreten - Die Dammstraße 5 bleibt deutsch!" stand, nahmen in der Spitze rund 45 Personen teil. Zudem fanden drei Gegenveranstaltungen statt. ...

Polizeipräsidium Heilbronn

POL-HN: Zumeldung zur gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heilbronn und des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 9. August 2024

Heilbronn (ots) - Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl erklärt zur gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heilbronn und des Polizeipräsidiums Heilbronn vom heutigen 9. August 2024: "Mit sieben Festnahmen und umfangreich sichergestelltem Beweismaterial haben Polizei und ...

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein

POL-SI: Mehrere Versammlungen in Hilchenbach - #polsiwi

Hilchenbach (ots) - Am Samstag, den 10. August, finden in Hilchenbach mehrere Versammlungen statt. Die Kleinstpartei "Der Dritte Weg" hat neben einer Versammlung in geschlossenen Räumen auch eine Standkundgebung im Bereich des Parteisitzes angemeldet. Das Versammlungsthema lautet "Linksextremismus entgegentreten - Die Dammstraße 5 bleibt deutsch!". Die Standkundgebung findet ab 12:00 Uhr statt und soll bis 18:00 Uhr ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Mehrere Wahlplakate beschädigt - Täter gestellt

Weimar (ots) - Weimar: In den frühen Morgenstunden stellte am Montag ein Zeuge eine Gruppe Heranwachsende fest, welche mehrere Wahlplakate in am Goetheplatz sowie der Erfurter Straße beschädigten. Um die angebrachten Wahlplakate zu erreichen, kletterten diese teilweise, auch mittels einer sogenannten Räuberleiter, an Masten hoch. Die alarmierten Beamten konnten die sieben Personen, zwischen 19 und 20 Jahren, ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Aufzug in Erfurt

Erfurt (ots) - Am Samstagnachmittag versammelten sich 800 Mitglieder und Sympathisanten des eingetragenen Vereins "OMAS GEGEN RECHTS Erfurt" am Thüringer Landtag zu einer angemeldeten Versammlung mit Aufzug. Der Demonstrationszug bewegte sich in der Folge, störungsfrei und gemäß Anmeldung, in die Erfurter Altstadt, wo er nach ca. zwei Stunden an der Thüringer Staatskanzlei endete. Für die Dauer der Demonstration kam es entlang der Aufzugsstrecke zu zeitweiligen ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Presseeinladung: Innenministerium fördert für Schulbauprojekt in Loitz

Schwerin (ots) - Am Montag überreicht Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling an Landrat von Vorpommern-Greifswald Michael Sack einen Zuwendungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 3,5 Millionen Euro für den Umbau und die Sanierung der Diesterweg-Grundschule in Loitz. Medienvertreterinnen und -vertreter sind herzlich zum Termin eingeladen. ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf

POL-MR: + Polizeipräsidium Mittelhessen begleitet Versammlungen im Stadtgebiet Marburg - Abschlussmeldung +

Marburg-Biedenkopf (ots) - Marburg: Polizeipräsidium Mittelhessen begleitet Versammlungen im Stadtgebiet Marburg - Abschlussmeldung   Die Versammlung, die um 16:00 Uhr vom Marktplatz startete und mit einer Kundgebung in der Lutherstraße endete, wurde um 18:15 Uhr vom Versammlungsleiter beendet. Die Versammlung ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (812) Versammlungsgeschehen in Fürth am 28.07.2024

Fürth (ots) - Am heutigen Sonntag (28.07.2024) fanden in Fürth zwei teils sich fortbewegende Versammlungen statt. Das Polizeipräsidium Mittelfranken zieht Bilanz. Anlässlich des zeitgleich in der Stadthalle stattfindenden Israeltages waren im Vorfeld zwei Gegenversammlungen angemeldet worden. Beide begannen zunächst stationär gegen 11:00 Uhr in der Uferstraße ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Polizeieinsatz anlässlich angemeldeter Versammlungen in Gera

Gera (ots) - Gera: Am Samstag, dem 27. Juli 2024, befand sich die Geraer Polizei im hiesigen Stadtgebiet im Einsatz. Anlass waren zwei angemeldete Versammlungen, die polizeilich begleitet bzw. abgesichert wurden. Dabei demonstrierten in der Zeit von 10:00 Uhr bis ca. 20:00 Uhr in der Spitze etwa 450 Personen unter dem Motto: "gegen Faschismus, Weltkriegsgefahr und globale Umweltkatastrophen" im Bereich des Kultur- und ...

Landespolizeiinspektion Gotha

LPI-GTH: Polizeieinsatz

Arnstadt (ots) - Für den Schutzbereich der PI Arnstadt-Ilmenau lagen für den heutigen Tag mehrere Versammlungsanmeldungen vor. Im Bereich der Brauhausstraße fand der Wahlkampfauftakt der AfD Thüringen mit circa 450 Teilnehmern statt. Im Kreuzungsbereich Friedensstraße/ Am Häckerstieg wurde eine Kundgebung der Partei B90/Die Grüne abgehalten. In der Spitze nahmen daran 70 Personen teil. In der Erfurter Straße führte die Partei Die Linke eine Versammlung durch. Es ...

Polizei Essen

POL-E: Essen: 25-Jähriger stört beginnende Versammlung und kommt Platzverweis nicht nach - Ingewahrsamnahme

Essen (ots) - 45127 E.-Stadtkern: Am Freitagabend (12. Juli) störte ein 25-jähriger Deutscher aus Wetter eine beginnende Versammlung am Hirschlandplatz. Nachdem der Mann auch nach mehrfacher Aufforderung nicht aufhörte die Versammlung zu stören, erteilte ihm die Polizei einen Platzverweis. Weil er diesem ...

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Gladbeck: Versammlungen weitgehend friedlich verlaufen

Recklinghausen (ots) - Drei Versammlungen fanden in der Gladbecker Innenstadt am 13.07.2024 zu den Themen "Politischer Islam", "Wir stellen uns vor unsere Gladbecker Mitbürger*innen- Bunt statt Braun-!! -Solidarisch mit unseren arabischen und muslimischen Mitbürger*innen- Gegen Hass und Hetze der Pax Europa-" und "Demokratie und Vielfalt in der Stadt" statt. Die Teilnehmendenzahlen beliefen sich auf jeweils unter 20 ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Trauermarsch und Trauerfeier für den im Dienst verstorbenen Polizeibeamten Thomas Hohn

Stuttgart-Mitte (ots) - In einer bewegenden Zeremonie haben etwa 1.000 Kolleginnen und Kollegen von Polizeihauptkommissar Thomas Hohn Abschied genommen. Der Trauermarsch begann an der Straße Am Hauptbahnhof und führte über die Heilbronner Straße - Friedrichstraße - Bolzstraße - Königstraße bis zur Domkirche ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Auf einen Kaffee mit der Polizei

Polizei Essen

POL-E: Essen: Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD - Polizei Essen zieht erfolgreiche Schlussbilanz

Essen (ots) - 45131 E.-Rüttenscheid: Die Polizei Essen zieht nach einem arbeitsintensiven Versammlungswochenende rund um den Bundesparteitag der AfD (28.-30. Juni) eine positive Schlussbilanz: Das in mehrmonatiger Vorbereitung erarbeitete Einsatzkonzept hat sich in der Umsetzung bewährt. Auch wenn es zu ...

Polizei Essen

POL-E: Essen: Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD - Zwischenbilanz

Essen (ots) - 45131 E-Rüttenscheid Nachdem der Bundesparteitag der AfD in der Grugahalle Essen heute (29. Juni) offiziell begonnen hat, zieht die Polizei Essen eine erste Zwischenbilanz. Seit gestern Abend kam es im Kontext des Bundesparteitags der AfD zu insgesamt 32 Gegendemonstrationen. Wie zuvor erwartet, kamen mehrere zehntausend Menschen auf den ...

Polizei Essen

POL-E: Essen: Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD -Störungen werden konsequent unterbunden

Essen (ots) - 45131 E.-Rüttenscheid: Anlässlich des am Wochenende (28.- 30. Juni) stattfindenden Bundesparteitages der AfD in der Grugahalle wurden zahlreiche Gegendemonstrationen bei der Polizei angezeigt, zu denen Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet werden. Die große Mehrheit wird friedlich ihr ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel dankt Wahlhelfenden im Land

Schwerin (ots) - Das vergangene Wochenende war in vielen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns von Wahlen geprägt. Erneut haben viele Bürgerinnen und Bürger den Gang zur Wahlurne für die Bürgermeisterstichwahlen auf sich genommen. Auch die Stimmen der Europa- und Kommunalwahl im Land sind final ausgezählt, die Sitze vergeben: Landesinnenminister Christian Pegel bedankt sich für den großartigen Einsatz aller Helferinnen ...

Polizei Eschwege

POL-ESW: Nicht angezeigte öffentliche Versammlung unter freiem Himmel der "Letzten Generation Witzenhausen"

Eschwege (ots) - Polizei Witzenhausen Am gestrigen Samstag versammelten sich ab 11:45 Uhr mehrere Personen am Kreisel B 80/B451 "Unter den Weinbergen" in Witzenhausen und begaben sich dann in den dortigen Kreisverkehr. Die Teilnehmerzahl erhöhte sich in der Folge sukzessive mit in der Spitze auf ca. 80 - 100 ...

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein

POL-SI: Versammlungsaufzug durch Siegener Innenstadt verlief friedlich -#polsiwi

Siegen (ots) - Am heutigen Samstag (22. Juni) hat in der Siegener Innenstadt eine Versammlung mit Aufzug zum Thema "Stoppt den Gaza-Genozid. Wer schweigt, stimmt zu!" stattgefunden. Die Polizei berichtete bereits hierzu: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65854/5806574 Die Versammlung, an der bis zu 60 Personen teilnahmen, verlief friedlich. Gegen 13:12 Uhr ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Presseeinladung: Feierliche Einweihung des neuen Stadthauses in Lübtheen

Schwerin (ots) - Landesbauminister Christian Pegel nimmt gemeinsam mit Umweltminister Dr. Till Backhaus an der Feierstunde zur Einweihung des neuen Stadthauses in Lübtheen teil. Medienvertreterinnen und-vertreter sind herzlich eingeladen. Termin: Samstag, 22. Juni 2024, 10.30 Uhr Ort: Turnhalle, Amtsstraße 3, 19249 Lübtheen Etwa drei Jahre hat der Umbau der ...

DPolG Niedersachsen

DPolG Niedersachsen: DPolG Niedersachsen unterstützt Innenministerin Versammlungsrecht ist kein Schutz für Demokratiefeinde

Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Niedersachsen unterstützt ausdrücklich den Vorstoß der Niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens, Verfassungsfeinden den Versammlungsschutz zu entziehen und dazu in der anstehenden Innenministerkonferenz einen Tagesordnungspunkt anzumelden. "Wir leben in ...

Polizei Hagen

POL-HA: Bilanz der Polizei Hagen: Versammlung der "Bürgerbewegung PAX Europa e.V." am 15. Juni verläuft störungsfrei

Hagen (ots) - Am Samstag (15.06.) fand auf dem Friedrich-Ebert-Platz zwischen 12 und 17 Uhr eine Versammlung der "Bürgerbewegung PAX Europa e.V." statt. Die Standkundgebung mit dem Thema "Aufklärung über den politischen Islam - Solidarität mit Israel" verlief störungsfrei. Während der Veranstaltung ...