POL-FR: Polizeipräsidium Freiburg: Aktionswoche der Landwirte - Hinweise der Polizei
Freiburg (ots)
Polizeipräsidium Freiburg: Ab Montag, den 08.01.2024, werden bundesweit zahlreiche Versammlungen und Aktionen erwartet.
Die Polizei wird mit Einsatzkräften im gesamten Gebiet des Polizeipräsidiums präsent sein und die Versammlungsfreiheit als politisch neutrale Instanz gewährleisten.
Damit der Montag so reibungslos wie möglich verläuft, folgende Hinweise der Polizei:
1. Die Polizei gewährleistet die Versammlungsfreiheit und sorgt für die Aufrechterhaltung der Leichtigkeit des Verkehrs sowie der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.
2. Eine geplante Demonstration unter freiem Himmel muss spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden. In der Anmeldung ist anzugeben, welche Person für die Leitung der Versammlung oder des Aufzuges verantwortlich sein soll.
3. Das Polizeipräsidium Freiburg appelliert daran, insbesondere Rettungswege nicht zu blockieren, um einschreitende Einsatzkräfte in Notfällen nicht zu behindern.
js
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