HZA-R: Regensburger Zoll deckt Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung auf Kontrollen im Baugewerbe in Stadt und Landkreis Regensburg
Regensburg (ots)
Im Rahmen der am 25. April 2023 durchgeführten, bundesweiten Schwerpunktprüfung überprüften 37 Zöllner*innen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Regensburg mehrere Großbaustellen in Stadt und Landkreis Regensburg. Dabei führten die Beamten und Beamtinnen insgesamt 122 Personenbefragungen sowie zehn Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch. In 16 Fällen sind weitere Prüfungen seitens der FKS erforderlich, in sechs Fällen kommt es auf Grund von Beitragsvorenthaltungen zu weiteren Ermittlungen durch die FKS. In Folge der Prüfungsmaßnahmen leiteten die Zöllner*innen insgesamt 18 Strafverfahren ein. So fanden die Zöllner*innen bereits kurz nach Beginn der Kontrolle einer Großbau-stelle auf einem ehemaligen Kasernengelände im Stadtgebiet Regensburg insgesamt neun, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen aus Südosteuropa vor, die als Subunternehmer für eine Elektrofirma mit entsprechenden Tätigkeiten betraut waren. Bei einer weiteren Kontrolle eines entsprechenden Objekts versuchte ein Südosteuropäer, der auf der Baustelle Mauererarbeiten durchführte und sich ebenfalls ohne entsprechenden Aufenthaltstitel und somit illegal in Deutschland aufhielt, durch Verstecken im Dachstuhl, sich der Überprüfung zu entziehen.
Gegen die Arbeitgeber der illegal Beschäftigten werden seitens der FKS Ermittlungen wegen des Verdachts der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt geführt. Diese dauern allerdings noch an.
Zusatzinformation:
Neben der Prüfung von illegaler Beschäftigung überprüft die FKS auch die Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die Einhaltung des branchenspezifischen Mindestlohns. Dabei kontrollieren die Zöllner*innen nicht nur das Baugewerbe, sondern sämtliche Branchen, die von Schwarzarbeit betroffen sind.
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Michael Lochner
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