Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss
POL-NE: Polizei und Ordnungsamt bei Klimacamp vor Ort
Grevenbroich (ots)
Von Freitag (12.05.) bis Dienstag (16.05.) ist in Grevenbroich An der Waldwiese ein Klimacamp geplant. Hier findet über mehrere Tage eine Versammlung statt, in der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihren Protest zum Thema "Campen gegen Haft und Kohlekraft" zum Ausdruck bringen.
Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Die Aufgabe der Polizei ist es, den friedlichen Protest im Sinne des Demonstrationsrechts und der Versammlungsfreiheit zu schützen.
Die Polizei hat auch die Pflicht, die Rechte und das Eigentum sowie die körperliche Unversehrtheit der Menschen zu schützen. Sie wird daher bei Angriffen auf erhebliche Sachwerte oder Menschen sowie Verstößen gegen die Rechtsordnung konsequent einschreiten und Straftaten unterbinden und verfolgen.
Nach derzeitiger Einschätzung könnten sich bis zu einhundert Personen in dem Camp aufhalten. Darauf hat sich die Polizei im Rhein-Kreis Neuss intensiv vorbereitet und wird dafür Sorge tragen, die Beeinträchtigungen für Anwohner möglichst gering zu halten. Sie ist rund um die Uhr im Einsatz und für Veranstaltungsteilnehmer und Anwohner erreichbar. Ein Bürgertelefon wird eingerichtet. Die entsprechende Telefonnummer wird noch bekannt gegeben.
Auch das Ordnungsamt der Stadt Grevenbroich wird um den Versammlungsort Streife fahren und gegen Ordnungswidrigkeiten konsequent vorgehen.
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