Schwäbische Zeitung: Sandkasten-Streit um Windkraft - Kommentar zu Windkraft-Streit
Ravensburg (ots)
Da gärt noch was nach." Mit diesem Satz hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag die Ursache für den Konflikt zwischen seinen Ministern Untersteller und Hauk beschreiben. Der Gärungsprozess dürfte jedoch mit dieser ersten, vergleichsweise harmlosen Explosion noch nicht beendet sein.
Die Windkraft ist ein Konfliktthema zwischen Grünen und CDU. Nicht umsonst erntet Hauks Vorstoß viel Applaus in seiner Partei - wenngleich dieser aus Gründen der Koalitionsräson nicht öffentlich gespendet wird.
Koalitionsintern wird bereits kritisiert, unter dem Harmoniezwang leide die Streitkultur am Kabinettstisch. Wenn Konflikte aber so ausgetragen und beigelegt werden wie dieser, droht Ungemach: Planer können einen Abstand vorschreiben, den ein Minister höchstselbst prüft und nicht akzeptiert. Eine gemeinsame Strategie ist das nicht.
Diese zu erarbeiten gehört allerdings zum Arbeitsauftrag von Ministern - Sandkasten-Streitereien nach dem Motto "Ich kann es besser" dagegen nicht.
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