Frankfurter Rundschau: Furchtbar unangemessen
Frankfurt (ots)
Jetzt halten Sie sich fest: Die deutsche Regierung ist handlungsfähig! Und wie! Ja, wie eigentlich? Das hat Angela Merkel am Donnerstagabend beantwortet: "sehr handlungsfähig". Beruhigend, oder? Seit Wochen war mehr von Ultimaten und bevorstehendem Koalitionsbruch zu lesen als von erkennbarem Regierungshandeln in der Flüchtlingsfrage. Dieser Stimmungslage will die große Koalition jetzt entgegenwirken. Da fragt sich einerseits, in welcher Bananenrepublik wir leben, wenn es schon als Erfolg gilt, dass eine Regierung überhaupt etwas tut beziehungsweise - mehr ist es ja noch nicht - beabsichtigt, etwas zu tun. Aber andererseits sollte vor lauter Überdruss am lautstarken Leerlauf, der auch den jüngsten Beschlüssen vorausgegangen ist, der Inhalt nicht in Vergessenheit geraten. Denn was die Koalitionäre jetzt tun - und was sie auch jetzt noch nicht tun -, das ist der Lage in erschreckendem Ausmaß unangemessen.
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