Wahl gegen Scholz
Leitartikel zu den Landtagswahlen in Hessen und Bayern
Frankfurt (ots)
Kanzler Olaf Scholz (SPD) und seine unbeliebte Ampel in Berlin haben die Quittung für ihre quälenden Auseinandersetzungen und für ihre inkonsequente Politik jetzt in Wiesbaden und München erhalten. Landespolitik spielte kaum eine Rolle. Beunruhigend ist, dass die AfD weiter zweistellig in die Landtage einzieht - auch wenn manche einen noch dramatischeren Rechtsruck befürchtet hatten. Die AfD profitiert davon, dass die anderen Parteien ihr die Vorlagen in der Flüchtlingspolitik gegeben haben. Auch die Freien Wähler schneiden trotz - oder, schlimmer noch, wegen - der Antisemitismusaffäre um Bayerns Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger stark. Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass sich die AfD als wahre Bürgerpartei inszenieren konnte, während sie selbst keine praktikablen Lösungen für die Probleme der Bundesländer zu bieten hat. Doch auch die Freien Wähler, deren Profil viel unklarer ist, haben Unmut über Berlin für sich auffangen können.
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