Halbleiter: Europäisches Parlament nimmt Gesetz zur Stärkung der Chip-Industrie in der EU an
Halbleiter: Europäisches Parlament nimmt Gesetz zur Stärkung der Chip-Industrie in der EU an
- Das „Chip-Gesetz“ der EU wird Europas strategische Autonomie und Sicherheit stärken
- Krisenreaktionsmechanismus zur Bewältigung von Engpässen
- 3,3 Milliarden Euro für Forschung und Innovation im Bereich Chips
Das Parlament hat am Dienstag Pläne zur Sicherung der Chipversorgung in der EU durch Förderung von Produktion und Innovation und die Einführung von Notfallmaßnahmen gegen Engpässe gebilligt.
Das neue Gesetz, auf das sich Parlament und Rat bereits geeinigt haben, zielt darauf ab, ein günstiges Umfeld für Chip-Investitionen in Europa zu schaffen, indem Genehmigungsverfahren beschleunigt werden und ihre kritische Bedeutung durch einen so genannten „Status der höchstmöglichen nationalen Bedeutung" anerkannt wird. Kleine und mittlere Unternehmen werden ebenfalls von erhöhter Unterstützung profitieren, insbesondere im Bereich des Chipdesigns, um Innovationen zu fördern.
Die Gesetzgebung wird Projekte unterstützen, die die Versorgungssicherheit der EU erhöhen, indem sie Investitionen anziehen und Produktionskapazitäten aufbauen. Während der Gespräche mit den Vertretern des Rates sicherten die Abgeordneten 3,3 Milliarden Euro für Forschung und Innovation im Bereich Chips. Ein Netzwerk von Kompetenzzentren wird eingerichtet, um den Fachkräftemangel in der EU zu beheben und neue Talente für Forschung, Design und Produktion zu gewinnen.
Krisenreaktionsmechanismus zur Bewältigung von Versorgungsproblemen
Ein Krisenreaktionsmechanismus wird eingerichtet, durch den die Kommission die Risiken für die Versorgung der EU mit Halbleitern bewerten wird. Anhand von Frühwarnindikatoren in den Mitgliedstaaten soll ein EU-weiter Engpassalarm ausgelöst werden.
Dieser Mechanismus wird der Kommission ermöglichen, Notfallmaßnahmen zu ergreifen, wie z.B. die vorrangige Versorgung mit Produkten, die von einer Verknappung besonders betroffen sind, oder die Durchführung gemeinsamer Beschaffung für die Mitgliedstaaten. Die Abgeordneten haben das System weiter verbessert, indem sie ein Kartierungsinstrument eingeführt haben, das helfen wird, mögliche Versorgungsengpässe zu identifizieren. Diese Maßnahmen sollen als letztes Mittel im Falle einer Krise im Halbleitersektor eingesetzt werden.
Das Parlament unterstützte auch Bestimmungen zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit mit strategischen Partnern und im Bereich des geistigen Eigentums, um Wettbewerbsvorteile und Schutz für den EU-Sektor zu gewährleisten.
Zitat
Berichterstatter Dan Nica (S&D, RO) sagte: „Mit dem European Chips Act wollen wir die Position der EU in der Halbleiterlandschaft weltweit stärken und die durch die Pandemie aufgedeckten Schwachstellen in den Lieferketten beheben. Wir wollen mehr Einfluss bekommen und führend sein, deshalb haben wir 3,3 Milliarden Euro für Forschung und Innovation bereitgestellt. Wir wollen die technologischen Kapazitäten ausbauen und ergreifen Maßnahmen zur Bekämpfung potenzieller Engpässe. Europa ist auf die künftigen Herausforderungen in der Halbleiterindustrie vorbereitet und legt dabei den Schwerpunkt auf strategische Autonomie, Sicherheit und ein günstiges Geschäftsumfeld."
Nächste Schritte
Die Gesetzgebung wurde mit 587 Stimmen zu 10 angenommen, bei 38 Enthaltungen. Die Initiative muss nun vom Ministerrat gebilligt werden, um in Kraft zu treten.
Hintergrund
Eine Studie des Parlaments zeigt, dass der Anteil Europas an der weltweiten Produktionskapazität von Halbleitern unter 10 % liegt. Der Legislativvorschlag zielt darauf ab, diesen Anteil auf 20 % zu erhöhen. Eine weitere Analyse des Parlaments aus dem Jahr 2022 hat gezeigt, dass die Pandemie seit langem bestehende Schwachstellen in den globalen Lieferketten aufgedeckt hat, wofür der beispiellose Mangel an Halbleitern ein gutes Beispiel ist. Sie zeigt, was in den kommenden Jahren auf uns zukommen könnte. Diese Engpässe haben u. a. zu steigenden Kosten für die Industrie und höheren Preisen für die Verbraucher geführt und das Tempo des Aufschwungs in Europa verlangsamt.
Konferenz zur Zukunft Europas
Mit dem Europäischen Chip-Gesetz reagieren die Abgeordneten auf die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger aus den Schlussfolgerungen der Konferenz zur Zukunft Europas. Dieser Rechtsakt greift Vorschlag 11(5) auf, indem er den Ausbau europäischer Technologie als robuste Alternative zu ausländischen Entsprechungen fördert. Er entspricht auch der Notwendigkeit der Versorgungssicherheit und der Verbesserung der Produktion in Europa, wie in Vorschlag 12(12) dargelegt. Der Rechtsakt greift die Vorschläge 17(3) und 17(7) auf, indem er sich für eine Stärkung der EU-Lieferketten durch strategische Investitionen und eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zur Bewältigung von Risiken in der Lieferkette einsetzt. Mit der Mobilisierung öffentlicher und privater Investitionen in Höhe von über 43 Milliarden Euro legt das Gesetz Maßnahmen fest, um proaktiv auf zukünftige Störungen in der Lieferkette zu reagieren und diese schnell zu bewältigen.
Weitere Informationen
Der verabschiedete Text wird hier verfügbar sein (unter folgendem Datum: 11.07.2023)
Video der Debatte (10.07.2023)
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
Merkblatt zu den Verfahrensschritten
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