EP-Vorschau: Grenzkontrollen, Autokrise, Ungarischer Ratsvorsitz, Katastrophenhilfe | Plenartagung, 07.-10.10. in Straßburg
Straßburg/Berlin (ots)
Vorschau: Plenartagung vom 7. bis 10. Oktober
Das Europäische Parlament tagt vom 7. bis 10. Oktober im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen.
Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung können Sie im Livestream im Originalton oder mit Simultanverdolmetschung verfolgen.
Naher Osten/Libanon/Hamas-Terroranschläge: Am Montag wird Parlamentspräsidentin Roberta Metsola bei der Eröffnung der Plenartagung eine Erklärung zum Jahrestag des Hamas-Terroranschlags abgeben, bei dem am 7. Oktober 2023 1.200 Israelis getötet wurden und der den Krieg in Gaza auslöste. Anschließend beginnt die Tagung mit einer Debatte über den Jahrestag. Am Dienstagmorgen diskutieren die Abgeordneten mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell über die eskalierende Gewalt im Nahen Osten und die Lage im Libanon.
Mo., 07.10., 17:00 Uhr: Livestream.
Di., 08.10., nach 09:00 Uhr: Livestream.
Grenzkontrollen: In einer Debatte mit der Kommission werden die Abgeordneten am Montag die Auswirkungen der Wiedereinführung von Grenzkontrollen durch Deutschland auf die Zukunft des Schengen-Raums diskutieren. Am Mittwochnachmittag befassen sich die Abgeordneten mit dem Schutz der europäischen Außengrenzen und der Rolle der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache.
Debatte: Mo., 07.10., nach 17:00 Uhr: Livestream.
Ungarischer Ratsvorsitz: Am Mittwoch diskutieren die Abgeordneten mit Ministerpräsident Viktor Orbán das Programm für die sechsmonatige ungarische Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli 2024 begonnen hat.
Debatte: Mi., 09.10., 09:00-11:50 Uhr: Livestream.
EU-Gipfel: In einer Debatte mit dem Rat und der Kommission am Dienstagmorgen werden die Europaabgeordneten ihre Prioritäten für den Europäischen Rat am 17. und 18. Oktober darlegen, der sich mit dem Krieg in der Ukraine, der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft, der Reaktion der EU auf die jüngsten Ereignisse im Nahen Osten und der Steuerung der Migration befassen wird.
Debatte: Di., 08.10., ab 09:00 Uhr: Livestream.
Georgien/Moldau/Sudan: Am Dienstag debattiert das Parlament mit dem EU-Außenbeauftragten Borrell über den Zustand der schwindenden Demokratie in Georgien, die russischen Versuche, sich in die Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau einzumischen, und die Lage im Sudan. Über die Entschließungen zu Georgien und Moldau wird am Mittwoch abgestimmt.
Debatte: Di., 08.10., nach 15:00 Uhr: Livestream.
Abstimmung: Mi., 09.10., 12:00-13:00 Uhr: Livestream.
Krise der EU-Automobilindustrie: Am Dienstagnachmittag debattieren die Abgeordneten über die Herausforderungen, mit denen die Automobilindustrie in der EU konfrontiert ist, und darüber, wie die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Hersteller wiederhergestellt werden kann. Über eine Entschließung wird in einer späteren Sitzung abgestimmt.
Debatte: Di., 08.10., 13:30-15:00 Uhr: Livestream.
Geschlechtsspezifische Gewalt: Vor dem Hintergrund der in Italien und Frankreich laufenden Gerichtsverfahren zu Fällen von Frauen, die von ihren Partnern ermordet oder wiederholt vergewaltigt wurden, werden die Abgeordneten am Montag mit der Kommission über die Notwendigkeit diskutieren, das systemische Problem der geschlechtsspezifischen Gewalt in Europa zu bekämpfen.
Debatte: Mo., 07.10., nach 17:00 Uhr: Livestream.
Leistbares Wohnen: Am Mittwochnachmittag werden die Europaabgeordneten mit der Kommission darüber diskutieren, wie öffentliche und private Investitionen in angemessenen und erschwinglichen Wohnraum in Europa gefördert werden können.
Debatte: Mi., 09.10., nach 13:00 Uhr: Livestream.
Anhörungen der Kommission/Zeitplan: Am Donnerstag wird die Konferenz der Präsidenten (EP-Präsidentin Metsola und Fraktionsvorsitzende) voraussichtlich über den detaillierten Zeitplan (Daten und Uhrzeiten) für die Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare entscheiden.
Do., 10.10.
Terminkalender der Präsidentin: Am Dienstag wird Parlamentspräsidentin Roberta Metsola den französischen Minister für europäische Angelegenheiten Benjamin Haddad treffen und auf einer Veranstaltung zum ersten Jahrestag der Anschläge vom 7. Oktober in Israel sprechen. Am Mittwoch wird sie mit dem Präsidenten des Europäischen Rechnungshofs, Tony Murphy, zusammentreffen.
Pressetermine:
Last-Minute-Briefing zur Plenartagung
Mo., 07.10., 16:30-17:00 Uhr: Livestream.
Pressekonferenzen der Fraktionen im EP
EVP: Di., 08.10., 09:30-10.00 Uhr, mit Manfred Weber (Fraktionsvorsitzender): Livestream.
S&D: Di., 08.10., 10:00-10:30 Uhr, mit Iratxe García Pérez (Fraktionsvorsitzende) und Klára Dobrev (S&D, HU): Livestream.
Renew Europe: Di., 08.10., 10:30-11:00 Uhr, mit Valérie Hayer (Fraktionsvorsitzende): Livestream.
Grüne/EFA: Di., 08.10., 11:00-11:30 Uhr, mit Bas Eickhout und Terry Reintke (Ko-Fraktionsvorsitzende): Livestream.
Die Linke: Di., 08.10., 11:30-12:00 Uhr, mit Manon Aubry und Martin Schirdewan (Ko-Fraktionsvorsitzende): Livestream.
Laufend aktualisierte Liste aller Livestreams, inklusive weiterer Pressekonferenzen, sobald diese festgelegt wurden.
Weitere Informationen
Schwerpunkte der Plenartagung vom 16. bis 19. September
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